Betrugsverdacht: Staatsanwalt will gegen Caroline Bosbach ermitteln
- Oliver Auster
- 30. Okt.
- 2 Min. Lesezeit
Bundestag informiert - 48 Stunden-Frist läuft
Die folgende Geschichte würde in NRW niemanden interessieren, wenn in ihr nicht der Name Bosbach auftauchen würde - und der Nimbus, der jahrelang damit verbunden war: Law and Order! CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach stand dafür in Talkshows und vor anderen Kameras wie kaum ein zweiter in der Union. Jetzt hat seine Tochter Caroline - inzwischen selbst Abgeordnete - Ärger mit dem Law. Die Staatsanwaltschaft Köln will gegen sie ermitteln. Staatsanwaltschafts-Sprecher Ulrich Bremer sagte mir:
"Die Staatsanwaltschaft Köln hat nach eingehender rechtlicher Prüfung das Vorliegen eines Anfangsverdachts gegen die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach wegen Betruges zum Nachteil der CDU Rheinisch Bergischer Kreis bejaht. Ein entsprechendes Schreiben hierüber ist vorgestern an die Präsidentin des Deutschen Bundestages adressiert worden. Ermittlungen können erst 48 Stunden nach Zugang des Schreibens aufgenommen werden. Diese sich aus den einschlägigen Immunitätsvorschriften ergebende Frist muss abgewartet werden."
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Dass da was kommen würde, deutete sich seit Tagen an - Caroline Bosbach selbst machte das am Donnerstagmorgen bei der Rheinischen Post öffentlich, sagte: „Die Staatsanwaltschaft Köln möchte nun doch ermitteln.“ Und weiter: „Ich bin zwar überrascht, dass jetzt doch nach fast vier Monaten förmlich ermittelt werden soll, bin aber zuversichtlich, dass das Ermittlungsverfahren nach Abschluss der Ermittlungen eingestellt wird.“ Bosbach sagte schließlich der RP: „Ich vertraue unserem Rechtsstaat.“
Zur Erinnerung: Es gab zwei verschiedene Vorwürfe gegen Bosbach. Einmal ging es um einen angeblichen "Stimmenkauf", als es um Vorstandswahlen bei der Mittelstandsvereinigung der CDU, MIT, im Rheinisch-Bergischen Kreis ging. Um diesen Komplex geht es bei dem angestrebten Ermittlungsverfahren nicht. Es dreht sich vielmehr um einen Vorwurf, der erstmals von RTL und dem Stern erhoben worden war: Demnach soll Bosbach 2500 Euro von einem CDU-Parteikonto über Umwege angenommen haben. Bosbach hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und dennoch 2500 Euro an die CDU überwiesen.
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