Brücken-Beef und eine ungewöhnliche Kleine Anfrage zu Kleinen Anfragen (Update)
- Oliver Auster
- 26. Jan. 2023
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 27. Jan. 2023
Update: Die Sondersitzung zum Thema Rahmedetalbrücke wird wohl erst am 13. Februar stattfinden. Details dazu aus meiner dpa-Meldung zB hier. Unten der Beitrag von gestern Abend:
Erst verbiss sich nur ein Reporter von T-Online in das Thema, inzwischen ist es in allen Medien zu finden - und ein U-Ausschuss scheint nicht mehr ausgeschlossen: Die Frage, ob und wenn ja, welche Rolle der damalige Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) beim Erst-mal-nicht-Neubau der Rahmedetal-Brücke spielte, elektrisiert die Opposition. Warum plötzlich alle darüber sprechen, scheint der Regierung schleierhaft. Mancher ist einfach nur genervt. Oder verliert die Nerven. So ließ sich Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) in einer aufgeheizten Landtagsdebatte zu der Aussage hinreißen, dass die Opposition den (Regierungs-)Betrieb mit "unsinnigen und fragwürdigen" Kleinen Anfragen aufhalte. Wie reagiert die gedisste Opposition? Klar, sie stellt noch eine Kleine Anfrage! Für die Kleine Anfrage zur Haltung der Landesregierung zu Kleinen Anfragen taten sich SPD und FDP zusammen. Eine seltene Konstellation (korrigiert mich). Die Brücken zum Minister scheinen erst mal abgerissen. Ginge es nur an der A45 auch so schnell...

Ausnahmsweise mal Ruhe im Landtag Symbolfoto: Oliver Auster
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