Haste Amt, gibste Geld: Was Wüst, Minister oder Abgeordnete an ihre Parteien abdrücken müssen
- Oliver Auster
- 23. Juni 2023
- 1 Min. Lesezeit
Es gibt Sachen, die sind für Politiker ganz normal - als Außenstehender kennt man sie aber nicht. So zum Beispiel die "Sonderbeiträge", die fast alle Parteien verpflichtend (die FDP "freiwillig") all denen auferlegen, die auf Landesebene ein Amt oder Mandat abbekommen haben. Heißt: Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Beispiel muss seiner CDU jeden Monat 1130 Euro überweisen - weil er eben Regierungschef ist. Was er ohne seine Spitzenkandidatur auf CDU-Ticket nicht geworden wäre. Dazu kommt sein normaler Beitrag als Parteimitglied.
Die CDU hat einen ausführlichen Katalog, wer was bezahlen muss: Auch z.B. als Minister, Landtagspräsident oder Abgeordneter. So oder ähnlich gibt es das bei allen Parteien im Landtag. Nur die Höhe der Abgaben ist verschieden. Die Abgaben machen einen erstaunlich hohen Anteil bei den Parteifinanzen aus. Bei weniger Mitgliedern und weniger Geld vom Staats durch weniger Wählerstimmen fällt das vor allem bei den großen Parteien ins Gewicht.
Für das WDR5-Format "Westblick" habe ich ein längeres Stück dazu recherchiert. Wer 2.53 Minuten Zeit hat: Es lohnt sich (finde ich). Die ganze "Westblick"-Sendung gibt es hier.

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