Hausausweis-Chaos: Journalisten stehen vor verschlossener Landtags-Tür
- Oliver Auster
- vor 4 Tagen
- 5 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Macht Herbert Reul auch irgendwann mal frei? Erst der CDU-Parteitag, dann tauchte er auch noch beim Kölner CSD auf. Aber nur unten, nicht auf dem Wagen - wie zum Beispiel Ricarda Lang. In diesen Tagen will Reul sagen, ob er noch mal für den Landtag antritt. Ich wette eine Landtagsblog-Tasse, dass er es macht. Wer dagegen setzen will, gerne melden.
NRW will Hitzefrei reformieren
Der Klimawandel macht auch vor den uralten Hitzefrei-Regelungen in NRW nicht halt. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will das ganze System reformieren. Unter anderem wird es wohl ab kommenden Jahr so kommen, dass auch in der Oberstufe hitzefrei möglich ist. Das hatte Feller bei der letzten Hitzewelle kurzerhand mit einem temporären Erlass geregelt: den Direktoren wurde die Möglichkeit gegeben, die Schulstunden jeweils von 45 auf 30 Minuten zu verkürzen – so dass einfach früher Schluss war.
Eben dieses Konstrukt wird demnächst wohl dauerhaft bestehen. Dafür muss allerdings die Erlass-Lage geändert werden. In einem Bericht für den Schulausschuss des Landtags heißt es mit Bezug auf den aktuellen Sonder-Erlass für die Oberstufe:
"Der Erlass ist in den Schulen positiv aufgenommen worden. Die Schulen können mit den Regelungen gut und verantwortungsvoll umgehen. Die allgemeinen Regelungen zu Hitzefrei (siehe zuvor) werden derzeit überarbeitet. Dabei werden die Erfahrungen der Schulen mit dem Erlass vom 24. Juni 2026 ebenfalls berücksichtigt."
Der aktuelle Erlass gilt bis 31. Juli, also bis in die Sommerferien. Im September wird es wohl keine Hitzewelle mehr geben. Von daher reicht es, bis zu nächsten Jahr die Hitzefrei-Regeln (angepasst zuletzt 2015!) anzufassen.
Dauerkranker "Musiker-Lehrer" in Ruhestand versetzt
Noch ein heißes Schulthema: Kurz nach dem „Kochshow-Lehrer“ hatte der „Spiegel“ einen jungen Lehrer ausgegraben, der ebenfalls dauerkrankgeschrieben war – laut dem Magazin gleichzeitig aber Konzerte gab. Es gibt Videos von Auftritten bei youtube. Seit der „Spiegel“-Geschichte ist es bei Social Media ruhiger um den Mann geworden. Der Fall ist insgesamt eher tragisch: Denn der junge Lehrer ist tatsächlich nicht mehr arbeitsfähig. Er wurde daher in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Letzteres steht in einem Bericht des Schulministeriums für den Fachausschuss des Landtags, der heute veröffentlich werden soll und dem Landtagsblog bereits vorliegt.
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Die FDP-Fraktion hatte noch mal nachgefragt, was eigentlich aus dem Kochshow-Lehrer, dem Musiker-Lehrer und der dauerkranken Lehrerin vom Niederrhein geworden ist. Bis auf die Neuigkeit, dass der musizierende Lehrer in den Ruhestand versetzt worden ist, steht in dem Bericht leider nicht viel Neues drin – weil man über das Ergebnis von Disziplinarverfahren nun mal nicht kommuniziert.
Gerade im Fall des „Kochshow-Lehrers“ hätte schon gerne erfahren, was nach Abschluss seines Disziplinarverfahrens zum Beispiel aus seinem Preisgeld geworden ist – denn eine der beiden Shows, an denen er teilnahmen, hat er gewonnen.
AfD: Nach dem Machtkampf ist vor dem Machtkampf
Der Landtagsabgeordnete Sven Tritschler hat es tatsächlich geschafft, er ist neuer Bundes-Vize der AfD geworden, hat den bisherigen Stellvertreter Kay Gottschalk rausgekegelt. Vor dem Bundes-Parteitag der AfD war noch mal Material aus der sogenannten "Spitzel-Affäre" im Internet aufgetaucht, dass Tritschler diskreditieren sollte. Eine Sammlung von schriftlichen Stellungnahmen, Screenshots und Sprachnachrichten - für einen Außenstehenden (wie mich) schwer einzuordnen. Wie so vieles bei der AfD. Was aber relativ eindeutig scheint: Jetzt werden schon wieder die Messer gewetzt. Diesmal geht es um die Liste für die Landtagswahl in NRW.
Bei Telegram schießt sich AfD-Rechtsaußen Matthias Helferich (der bekanntermaßen doch in der AfD bleiben darf) wieder auf den Landtagsabgeordneten Klaus Esser ein.
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Der "Examensfälscher" (Zitat Helferich) wolle am kommenden Wochenende erneut für die AfD-Landesliste kandidieren. Die AfD müsse aber "ihren idealistischen Kern verteidigen", so Helferich - also Esser durchfallen lassen (unwahrscheinlich). Zu Tritschler wiederum schrieb die FAZ vor dem Bundesparteitag, dass der als Strafe für seinen Vizeposten eventuell keinen Listenplatz mehr bekommen könnte (auch unwahrscheinlich).
Darum klappt der Hausausweis bei vielen nicht mehr
Ich habe als Mitglied der Landespressekonferenz alias LPK (dem Zusammenschluss der Landtags-Journalisten) einen Hausausweis, der auch als Schlüsselkarte funktioniert(e). Bis jetzt. Die Karte klappt seit ein paar Tagen nicht mehr – sowie bei vielen anderen anderen Kolleginnen und Kollegen. Das hat einen kuriosen Grund:
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