Wüst im geliehenen Frack beim niederländischen Königs-Paar
- Oliver Auster
- vor 1 Tag
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Klassenfahrt beendet. Nach dem Sommerfest in der NRW-Landesvertretung in Berlin machen sich die meisten heute auf den Rückweg, war wieder schön. Gleich ein paar Fotos. Es gibt heute aber auch ernsten Content (AfD) und was zum Schmunzeln (Holland!). Viel Spaß.
Klöckner, Scheuer und Amthor beim NRW-Sommerfest
Es gibt ihn nicht nur in der "heute show", sondern auch in echt! Ich habe gestern Abend Philipp Amthor gesehen (mit Freundin), er war gut gelaunt beim NRW-Fest in der Berliner Landesvertretung. Prominentester Gast: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (war aber nicht so lange da). Überraschendster Gast: Der frisch angeklagte Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Von einem Schauer abgesehen, war die Feier ein Erfolg. Gesichtet wurden außerdem: Clara Geywitz (SPD), Armin Laschet (CDU). Karl Lauterbach (SPD), Katrin Prien (CDU). Sören Link (SPD), Norbert Röttgen (CDU), Louis Klamroth ("hart aber fair") und vieeeeele andere.
Staatsanwalt prüft Videos der AfD-Putz-Aktion
Die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias kommt aus Gelsenkirchen und mischt sich dort auch ins örtliche Geschehen ein. So beim Sparkassen-Einbruch, nach dem sie Opfer zu einer Kundgebung vor der Bank mobilisieren wollte. Im April zog sie mit Kamerabegleitung durch den Stadtteil Ückendorf, drückte Migranten Besen in die Hand und forderte sie sprichwörtlich auf, mal vor der eigenen Tür zu kehren. Jetzt ist die bizarre Aktion ein Fall für den Staatsanwalt.
"Diese Roma-Dörfer müssen hier weg. Blutsauger unseres Sozialstaates können alternativ gerne ins Münsterland ziehen. Am besten bei Grünen daheim einziehen“, schrieb Seli-Zacharias zu dem Video in den Sozialen Medien.
Das Landesnetzwerk der Sinti und Roma gegen Antiziganismus zeigte die Politikerin wegen Volksverhetzung an. Die Staatsanwaltschaft Essen gab das Verfahren an die Zentrale Ansprechstelle für Cyberkriminalität (ZAC) bei der Staatsanwaltschaft Köln weiter. Die ZAC kümmert sich nicht nur um Hass, der Politikern im Internet entgegenschlägt - sondern eben auch um mutmaßliche Hetze von Politikern selbst.
Ob es tatsächlich einen Anfangsverdacht gegen Seli-Zacharias gibt, wird noch geprüft. Die ZAC-Staatsanwälte schauen sich die Videos gerade an. Plural, weil: Es gibt weitere Anzeigen wegen anderer Videos von Seli-Zacharias.
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Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte der AfD in der WAZ vor wenigen Tagen „dumpfen Internet-Populismus“ vorgeworfen: „Sie wollten nur Menschen auf offener Straße vorführen, sie einschüchtern und für ein Propagandavideo missbrauchen. Das zeigt mal wieder, welche Geisteshaltung dahintersteckt.“ Seli-Zacharias hatte dem WDR gesagt, sie habe auf die Lage vor Ort aufmerksam machen und ihre Erwartungen an die Menschen richten wollen. "Das hat dazu geführt, dass Menschen aus der Roma-Community sogar freiwillig sauber gemacht haben", so die Politikerin zum WDR. Der ging vor Ort noch mal fragen - und die Beteiligten sagten das Gegenteil.
Schwarz-Grün will bundesweites Mähroboter-Nachtfahrverbot
Ein Satz wie von Bernhard Grizmek: "Der heimische Braunbrustigel ist vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen aus dem unmittelbaren Lebensumfeld vertraut." Herrlich. Ist der Beginn eines Antrags von CDU und Grünen für das kommende Plenum, in dem es um den Schutz von Igeln geht. Der interessanteste Part: Nachdem 16 Kommunen in NRW schon ein Nachtfahrverbot für Mäh-Roboter eingeführt haben, würde NRW das am liebsten bundesweit einführen.
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In dem Antrag heißt es, die Landesregierung solle aufgefordert werden, "sich auf Bundesebene für eine Regulierung des Einsatzes von automatisierten Rasenmähern in den Dämmerungs- und Nachtzeiten einzusetzen."
Wüst im geliehenen Frack beim niederländischen Königspaar
Goedenavond...
Wir sehen: Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), wie er der niederländischen Kronprinzessin Catharina-Amalia die Hand schüttelt, ihre Mutter - Königin Máxima - schaut strahlend zu. In der Szene beim königlichen Festbankett am Dienstagabend im Palast ist auch zu sehen, dass Wüst einen Frack (offenbar aus Samt) trägt.
Das Landtagsblog weiß: Das Teil war geliehen! Sparstufe Orange statt Sparstufe Rot. Was die Staatskanzlei zu der Leih-Garderobe und ihren Kosten sagt, lesen Sie hier:
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