Überraschung! Wüst heute Bundesrats-Präsident
- Oliver Auster
- vor 4 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Der Mann kann einfach alles... Nachdem Hendrik Wüst (CDU) in den Osterferien Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vertreten hat (und diese Meldung das Internet explodieren ließ) ist er heute Bundesrats-Präsident. Warum das denn jetzt? Unten lesen Sie mehr. Jetzt aber erst mal was knuffiges...
NRW verkauft Polizei-Welpen
Kleine Anfragen-Rekordhalter Markus Wagner (AfD) hat sich bei der Regierung nach der landeseigenen Zucht von Polizeihunden erkundigt. Und die Antwort von Innenminister Herbert Reul (CDU) beinhaltet einen überraschenden Punkt: "Seit dem Jahr 2021 wurden 126 geborene Welpen als geeignet für den Dienst als Polizeihund eingestuft" - ABER... Die Tiere, die als nicht geeignet gelten, werden verkauft. Die Einnahmen sehen so aus:
Überschaubare Summen, es waren wohl nicht so viele Hunde.
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11.000 Gäste im Innovation Lab mit teurer Kaffeemaschine
Erinnern sie sich an die 14.000 Euro teure Kaffeemaschine im Innovation Lab der Polizei in Duisburg? Die Anschaffung war unter anderem damit begründet worden, dass man so viele Gäste dort habe - und daher ein Gerät mit Gastro-Standard beschafft habe (schnell und ausdauernd). Jetzt stellt sich heraus: Da ist wirklich was dran (nicht, das wir was anderes erwartet hätten).
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Der Haushaltsexperte der Grünen, Simon Rock, hatte in einem Ausschuss nachgefragt, wieviele Gäste denn nun so im Innovation Lab auftauchen. Das Innenministerium gab sich für die Antwort richtig Mühe, wie aus einem neuen Bericht hervorgeht:
"Eine Erfassung der Besucherzahlen erfolgte bisher nicht strukturiert, da es sich beim Innovation Lab um einen „Open Space" für eine Vielzahl von Dienststellen der Polizei NRW handelt. Der Zugang erfolgt daher bewusst niedrigschwellig und formlos. Um dennoch belastbare Zahlen zu liefern, wurden sämtliche Buchungen des Innovation Labs retrograd aus dem Kalender erfasst und in Kategorien unterteilt. In Abhängigkeit zu den Kategorien wurden die durchschnittlichen Besucherzahlen ermittelt und im Anschluss aufsummiert."
Oha! Aber die Mühe hat sich gelohnt:
"Gemäß der beschriebenen Methode wurde ermittelt, dass sich die Besucherzahl im Innovation Lab allein bei kalendermäßig vorgeplanten Veranstaltungen seit Eröffnung bis zum Stichtag 27.03.2026 auf ca. 11.000 Personen beläuft."
Das Innovation Lab war im Januar 2022 eröffnet worden. Seitdem gab es laut dem Bericht dort 700 Veranstaltungen. Da läuft viel Kaffee in die Tassen...
Dennis Sonne kandidiert nicht mehr für Landtag
Dennis Sonne (Grüne) ist der einzige Abgeordnete des Landtags im Rollstuhl. Inklusion - bis hin zum Katastrophenschutz - ist ihm ein Herzensanliegen. Ausgerechnet bei einem Besuch zu eben diesem Thema im Innenministerium bei Herbert Reul (CDU) war Sonne mal in einen Brandalarm geraten, weshalb er die Treppen heruntergetragen werden musste. In der Gesetzesnovelle zum Katastrophenschutz in NRW wurde die Inklusion übrigens tatsächlich berücksichtigt. Am Donnerstag hat Sonne bei Instagram angekündigt, bei der Landtagswahl 2027 nicht erneut anzutreten:
"In den Osterferien haben meine Frau und ich uns bewusst Zeit genommen, um über unsere gemeinsame Zukunft nachzudenken und neue Prioritäten zu setzen. Für mich bedeutet das, einen neuen Lebensabschnitt zu beginnen und politische Verantwortung vorerst anders zu gestalten. Was danach kommt, ist noch offen."
Sonne weiter:
"Aber es ist noch zu früh, sich zu verabschieden, denn ein spannendes Jahr im Parlament liegt noch vor mir, und diese Zeit werde ich weiterhin mit voller Energie und Überzeugung gestalten. Und: Ich schließe eine Rückkehr in die Parlamentspolitik ausdrücklich nicht aus."
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Tankeschön! Wüst springt als Bundesrats-Präsident ein
Der Bundesrat kommt heute zu einer wichtigen Sondersitzung zusammen: Es geht um den sogenannten "Tankrabatt", den die Länder absegnen sollen. Die Sitzung ist für NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) etwas Besonderes - denn er er führt sie heute als Präsident. Und das kommt so....
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