Drohnen-Alarm: Erster NRW-Politiker fordert Deutschland-Dome
- Oliver Auster
- 6. Okt.
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Volle Drohnung: Auch wenn es die letzten Tage ein bisschen ruhiger wurde, die unbemannten Flugobjekte russischer Bauart sind mit ziemlicher Sicherheit immer noch da (und verstecken sich einfach ein bisschen besser). Drohnen sind das Thema der Stunde - und werden daher morgen auch Thema einer sogenannten "Aktuellen Stunde" (hat nix mit der gleichnamigen WDR-Sendung zu tun) im Landtag. Sowohl AfD als auch Schwarz-Grün haben die Debatte beantragt - und die CDU geht schon mal in Vorleistung.
So sagte mir Innenexperte der Christdemokraten, Gregor Golland, für die dpa:
"Die Bedrohung und Angriffe durch Drohnen werden massiv zunehmen. Wir können äußere und innere Sicherheit in Deutschland nicht mehr trennen. Wir brauchen umgehend klare rechtliche Grundlagen und gleichzeitig technische Lösungen zur Bekämpfung von Drohnen.
Dazu bedarf es einer koordinierten und flächendeckenden Raumschutz- und Luftverteidigungsfähigkeit, wie wir sie früher einmal hatten. Das wird nur militärisch umgesetzt werden können."
Markus Söder (CSU) sprach vor wenigen Tagen von einem "Iron Dome", den man hier zu Lande brauche. Auch Gollands Worte klingen wie ein "Deutschland Dome", wobei es bei uns nicht um die Abwehr von Raketen geht (wie in Israel) - aber letztlich braucht es militärische Detektion und Abwehr.
Heute tagt das Kabinett um Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) - und wer weiß, vielleicht macht NRW es wie Bayern. Dort soll heute ein "Schnellgesetz" verabschiedet werden (was immer das sein mag, aber Söder hat das gesagt), damit man Drohnen abschießen kann.
Geisel will BSW-Chef in NRW werden
Düsseldorfs Ex-OB Thomas Geisel (früher SPD) hat seine neue politische Heimat bekanntermaßen beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gefunden und ist 2024 im Europaparlament eingezogen. Brüssel scheint ihm aber nicht genug, weshalb er jetzt Co-Vorsitzender (neben Bereits-Chef Amid Rabieh) für den Landesverband NRW werden will.
Geisel hat seine Kandidatur für den Landesparteitag am 12. Oktober angekündigt, sie wird durch den Rücktritt des bisherigen Co-Vorsitzenden Jan Ristau möglich, der nach nicht mal einem Jahr wieder hingeschmissen hatte.
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Geisel wird nicht der einzige Bewerber sein, auch Andrej Hunko hat via Instagram seine Kandidatur angekündigt. Trotz miserabler Ergebnisse bei der NRW-Kommunalwahl ist Geisel optimistisch (man mag sagen: sehr optimistisch) und schreibt:
"Ich bin überzeugt: Wir haben das Potenzial, die neue Volkspartei der linken Mitte zu werden."
Und mit Bezug auf die Landtagswahlen in NRW:
"Die nächsten Wahlen sind die Landtagswahlen im Frühjahr 2027. Das ist nicht mehr lange. Und deshalb gilt es jetzt, die Kräfte zu bündeln und unsere Partei in Nordrhein-Westfalen so neu aufzustellen, dass wir wieder zu einer relevanten politischen Kraft werden. Wir brauchen eine Parteiführung, die in der Gesellschaft verankert ist, die die Breite unserer Partei widerspiegelt und die uns wählbar und anschlussfähig macht für die vielen Menschen, die mit einer links-konservativen Politik große Hoffnungen verknüpfen."
Ist Einsamkeit ein Katalysator für die AfD?
"Now no one's knocked upon my door
For a thousand years or more
All made up and nowhere to go
Welcome to this one man show."
Erkannt? Schöner Part aus "So lonely" von "The Police" - 47 Jahre (!) alter Song, der mir vor ein paar Tagen in den Sinn kam: Da lud Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zum 2. "Einsamkeitsforum" in die Landesvertretung bei der EU in Brüssel ein. Etwas lang geratener Titel: „Loneliness in Europe. Addressing loneliness – learning from each other between North Rhine-Westphalia and Europe“.
Wüst sagte in Brüssel: „Einsamkeit ist die neue soziale Frage unserer Zeit. Menschen aller Altersgruppen, besonders aber junge Menschen, sind in ganz Europa betroffen. Das schwächt auf lange Sicht den sozialen Zusammenhalt und damit auch unsere Demokratie." Einsamkeit, Verdruss, Verzweiflung - vielleicht auch ein Treiber (von vielen) für die Rechtspopulisten, die fast überall in Europa Erfolge feiern.
Wüst tanzt zu "Cordula Grün"
Jetzt noch was Fröhliches: 2027 wird NRW die zentralen Feierlichkeiten zum "Tag der Deutschen Einheit" ausrichten (weil das Land dann den Vorsitz im Bundesrat hat), dieses Jahr war das Saarland dran. Dort gab es ein NRW-Zelt, in dem am Vorabend des 3. Oktobers schon mal gefeiert wurde. bild.de zeigt ein Video von der vollen Tanzfläche, auf der Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mit seinen Kollegen Mario Voigt (CDU, Thüringen) und Daniel Günther (CDU, Schleswig-Holstein) zum Gassenhauer "Cordula Grün" tanzt und offensichtlich auch mitsingt.
Das erinnert erstens an Wüst, der 2023 (ebenfalls mit Daniel Günther) schon das "Helikopter"-Lied nachtanzte und zweitens an Friedrich Merz, der vor einigen Jahren (da war er noch nicht Kanzler) auf dem Sommerfest der CDU tanzte - und viral ging. Davon ist das Wüst-Video zwar noch weit entfernt, aber lustig ist es allemal.
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