Kein Witz: Reul verschenkt jetzt Spaß-Socken
- Oliver Auster
- 6. Nov.
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Ermittlungen um Staatskanzlei-Sanierung abgeschlossen
Rechnungshof will nun auch 10 Prozent bei Stellen sparen
Hafenamtshäuschen wird für Landtags-Anbau abgerissen
Schon wieder Riesen-Feuerwehr-Einsatz - aber Fehlalarm
Wer sich schon immer fragte, wie herum er seine Socken anziehen soll, bekommt jetzt Hilfe von Herbert Reul (CDU). Sein Innenministerium will 500 Paar Socken verschenken, die den sinnigen Aufdruck "Innen" haben. Das sogenannte Giveaway gehört zu einer ganzen Sammlung von kleinen Präsenten, die man anschaffen will. Die anderen Dinge sind allerdings nicht ganz so launig.
Das Ministerium will nämlich unter anderem seine Bestände an bedruckten Kugelschreibern, Jutebeuteln und Gummi-Enten (Polizist und Feuerwehrmann) auffüllen. Zu den Socken heißt es in den Ausschreibungsunterlagen: "Weiße Sportsocke 3-farbig bestickt (rot, grün, schwarz)" in den Größen 38-41 und 42-45 (je 250 Stück).
Vielleicht wird das Innen-Ministerium jetzt in Ironie-Ministerium umbenannt? Ich habe zumindest lachen müssen.
Ermittlungen um Staatskanzlei-Sanierung abgeschlossen
Die Spannung steigt: Zehn Monate nach den Razzien rund um die Sanierung der Staatskanzlei hat die Polizei ihre Ermittlungen beendet, das Landeskriminalamt (LKA) erstellt aktuell einen Abschlussbericht. Der wird dann der Staatsanwaltschaft geschickt, die entscheiden muss, ob sie einen der Beschuldigten anklagt.
In einer Vorlage für den Haushaltsausschuss schreibt Finanzminister Marcus Optendrenk zu dem Abschlussbericht:
"Darin werden auch die Erkenntnisse Berücksichtigung finden, die den Ermittlungsbehörden von Dritten zur Verfügung gestellt wurden, namentlich der vom Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen beauftragte Sonderbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte, der Bericht der Stabsteile Innenrevision der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Berichte über das Ergebnis der weiteren Ermittlungen der Internen Revision des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes NordrheinWestfalen."
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Zur Erinnerung: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeiter des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB), den Architekten sowie Unternehmer (Lampen und Elektro). Die BLB-Leute sind quasi schon aus dem Schneider. Nach den bisherigen Ermittlungen waren sie nicht (wie zunächst vermutet) bestochen worden. Sie hatten demnach Aufträge locker vergeben, weil sie unter immensem politischen Druck standen. Die Staatskanzlei war ein Prestigeprojekt - und sollte einfach schnell fertig werden.
Rechnungshof will nun auch 10 Prozent bei Stellen sparen
Wie bekannt, sollen alle Ministerien in den kommenden fünf Jahren zehn Prozent an Stellen abbauen. Was nach früheren Angaben des Finanzministeriums knapp 550 Stellen entspricht. In den jeweiligen Etats für 2026 ist das auch vermerkt - nur nicht beim Landesrechnungshof. Sollten sich ausgerechnet die Haushalts-Hüter aus den Sparmaßnahmen rausziehen? Das sorgte schon bei einer Exkursion von Haushalts-Politikern zum Neubau des Rechnungshofs für eine muntere Debatte mit Präsidentin Brigitte Mandt.
Im Nachgang stellte sie nun klar: Man wolle sich der "10%igen Stelleneinsparung in den Ministerialkapiteln anschließen". Das sei ja mündlich schon gesagt worden. "Aus der mehrfachen Nachfrage aus dem parlamentarischen Raum" schließe man nun, dass eine "bloße Zusicherung" wohl nicht reiche - daher werde das nun auch in einer Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2026 schriftlich festgehalten. Geht doch.
Hafenamtshäuschen wird für Landtags-Anbau abgerissen
Weiß ja kaum noch einer: Aber da, wo heute der Landtag steht, war früher Hafen. Im Park neben dem Landtag sieht man teilweise noch Schienen und ein Kran steht dort. Und das "Hafenamtshäuschen" (Aufschrift "Anno 1915"), das heute von der Stadttochter IDR genutzt wird, der auch der Rheinturm gehört. Bald muss die IDR neue Räumlichkeiten suchen, das Häuschen wird platt gemacht. Für immer. Hintergrund: Ab Frühjahr soll das "Baufeld" für den Landtags-Anbau frei gemacht werden und damit muss auch das Häuschen weg.
Wer sich ein bisschen dafür interessiert, wird sich wundern: Bislang hieß es nämlich, das knuffige Backsteinhaus solle abgetragen, eingelagert und dann irgendwann irgendwo wieder aufgebaut werden. Denkste! Der Landtag hatte schon vor geraumer Zeit ein Gutachten in Auftrag gegeben, wonach das Bauwerk so marode ist, dass Ab- und Wiederaufbau sich nicht lohnen würden. Stattdessen soll - wenn Geld dafür da - eine exakte Kopie entstehen. Es gibt sogar schon Ideen für einen Standort, mehr dazu bei der Rheinischen Post.
Schon wieder Feuerwehreinsatz am Landtag - aber Fehlalarm
Und dann war heute Nacht noch das: Riesen-Feuerwehreinsatz am Landtag, gegen 23 Uhr war nur noch Blaulicht rund ums Parlament. Laut Leitstelle der Polizei hatte die Brandmeldeanlage Alarm geschlagen - war aber Fehlalarm. Zur Erinnerung: Vor drei Wochen war schon mal Alarm, da hatte ein heißgelaufener Keilriemen die Brandmelder aktiviert.
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