MfG, BLB: MA, AKS - PUA?

Die Fantastischen Vier in ihrem Video "MfG"

"ARD, ZDF, C&A

BRD, DDR und USA

BSE, HIV und DRK

GbR, GmbH, ihr könnt mich mal" - Die Fantastischen Vier: MfG (1999)

"BLB NRW,

AKS,

PUA?" - Landtag (2025)

Heute trifft sich der Verwaltungsrat des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) zu einer Sondersitzung. Sonst haben diese Treffen vermutlich den Charme einer (größeren) Hauseigentümerversammlung - heute wird's aber mal spannend. Es geht um den unfassbaren Skandal um die Sanierung der Staatskanzlei. Während sich die Staatsanwaltschaft weiter auf die Leuchten konzentriert, bei deren Beschaffung betrogen worden sein soll, hat die Innenrevision bereits weitere Gewerke ins Visier genommen. Die Opposition im Landtag is not amused, dass sie diese neuen Details erst beim Kölner Stadt-Anzeiger und dann bei dpa lesen durfte. Denn Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hatte eigentlich angekündigt, den Bericht - rechtssicher geschwärzt - dem Landtag zugänglich zu machen. Bis Montagnachmittag war er noch nicht da.

Da bis Montag wiederum die Antragsfristen für das Plenum diese Woche abliefen, haben sowohl SPD als auch FDP das Thema BLB - getrennt voneinander - noch mal auf die Tagesordnungen setzen lassen. Am Mittwoch gibt's eine Mündliche Anfrage (MA) zum BLB. Der Abgeordnete Christian Dahm (SPD) darf zuerst und insgesamt drei Mal was fragen, dann auch noch alle anderen Fraktionen. Es könnte also eine längere Fragerunde werden.

Am Freitag hat dann die FDP auch noch eine Aktuelle Stunde (AKS) angesetzt. Die hat mehr Debattencharakter und könnte sich dann wiederum auf die Erkenntnisse der MA zum BLB vom Mittwoch beziehen. Feinschmecker dürften bereits heute in den Ausschuss für Haushaltskontrolle reinluschern, wo seit langem (und unabhängig von den Ermittlungen) TOP 7 ansteht: "Einführung eines digitalen Vergabemanagementsystems beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen immer noch nicht abgeschlossen".

Wie gesagt: Die in der Überschrift des TOPs angeteaste Kritik des Rechnungshofs (dass das System noch nicht fertig ist) fällt zufällig mit dem aktuellen Skandal zusammen. Inwieweit das eine mit dem anderen wirklich was zu tun hat, wird das Finanzministerium heute wohl aufklären.

Am Ende dieser BLB-lastigen Woche könnte sich herauskristallisieren, wie SPD und FDP mit ihren Androhungen eines weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschusses weiter verfahren. Kommt der PUA VI? Im Landtag ätzt mancher, dass FDP und SPD dort noch ein paar Arbeitsplätze (Referenten) schaffen könnten, um nach der Bundestagswahl arbeitslose (Ex-)Abgeordnete unterzubringen. Bisschen böse.

---

Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Gerne geschehen! Kostet Sie auch nichts. Aber: Das Landtagsblog lebt von Recherche - und Ihrer Hilfe. Haben Sie eine Info für mich? Schreiben Sie mir per Email an info@landtagsblog.de oder anonym über das Kontaktformular.