Ärger um Landtagsblog-Rede im Landtag: Kuper prüft Sanktionen
Heute außerdem im Landtagsblog:
Das Wort "filmreif" wurde vor wenigen Wochen erst bei der Flucht eines Häftlings (der sich selbst Spiderman nannte) aus der JVA Duisburg benutzt - jetzt ist es schon wieder soweit: Wie in einem Action-Streifen wurde der U-Häftling Gündüz D. (34, Clan-Milieu) auf dem Weg zum Radiologen gewalttätig befreit, er floh auf einem E-Scooter - die Fahndung läuft. Das wird heute weiter Thema sein - es gibt aber auch diese Geschichten:
Der Plenarsaal-Eimer ist zurück
Der arme Tropf... Einsam und alleine stand gestern Morgen wieder der schwarze Eimer in der Mitte des Plenarsaals, der den Regen auffangen muss - weil das Dach immer wieder mal undicht ist. Es ist bekanntermaßen nicht der einzige Eimer im Landtag, gefühlt werden es auch immer mehr. Jetzt mit dem regenreichen Herbstwetter wird das Modell im Plenarsaal sicher einen Stammplatz bekommen. Als die Sitzung anfing, war der Eimer übrigens weg.
SPD-Abgeordnete mit weißen Rosen im Plenarsaal
Mit einer weißen Rose und dem Grundgesetz auf ihrem Platz im Plenarsaal haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion gestern ein Zeichen gegen die Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gesetzt. Die Abgeordneten hatten sich vor Beginn der Plenarsitzung am neuen Gedenkort für verfolgte Landtagsabgeordnete neben dem Plenarsaal getroffen, wo Fraktionschef Jochen Ott eine Rede hielt. Danach legten viele Abgeordnete Rose und Grundgesetz vor sich an den Platz. Das ist erlaubt - die Rose am Revers wäre es nicht gewesen. Politische Statements an der Kleidung (wie auch T-Shirts mit Parolen unter dem Sakko) sind untersagt.
Wieder Korruption hinter Gittern - bei Nachwuchs-Beamtin
Wieder ein neuer Korruptionsfall in einem NRW-Gefängnis - und diesmal wurde die Verdächtige erstmals verhaftet. Ausgerechnet eine Berufsanfängerin (Beamtin auf Probe) soll mit Drogen und Handys hinter Gittern gehandelt haben. Wieder war es eine aufmerksame Anstaltsleiterin, die die Ermittlungen in Gang gebracht hat. Sie hatte den Fall am 17. Juli angezeigt, danach ging alles ganz schnell. Vergangenen Dienstag dann der Zugriff. Die Bedienstete wurde kurz nach Dienstbeginn festgenommen und in ein anderes Gefängnis gebracht - Untersuchungshaft. Die Ermittler durchsuchten danach die Zellen von zwei Gefangenen, der eine ist inzwischen abgeschoben.
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Bei den vielen Fällen blickt inzwischen ja keiner mehr durch, daher noch mal eine Chronologie der vergangenen Monate:
6. Mai: Razzia in der JVA Euskirchen, Bedienstete sollen Drogen und Handys geschmuggelt und Bestechungs-Abos verkauft haben
13. Juli: Razzia in der JVA Willich wegen des Verdachts des Drogenhandels und der Bestechlichkeit gegen zwei Vollzugsbeamte
14. Juli: Razzia in der JVA Rheinbach. Fünf Männer und drei Frauen sollen Bezahlung Handys und Drogen ins Gefängnis geschmuggelt haben. Ermittelt wird auch gegen Inhaftierte und ehemalige Inhaftierte.
25. September: Wieder Razzia in der JVA Euskirchen. Es geht noch um den Fall aus dem Mai, diesmal aber um verschwundene Generalschlüssel.
6. Oktober: Razzia in der JVA Geldern - der aktuelle Fall.
Der FDP-Justizexperte und Vorsitzende des Rechtsausschusses, Werner Pfeil, sagte mir gestern für die dpa:
"In Minister Benjamin Limbachs NRW-Justiz sind Schmuggel, Korruption, Drogen und Handys Alltagsgeschäft. Je mehr die Beschäftigten unter dem politisch geschaffenen Personalmangel leiden, desto weniger funktionieren Kontrollmechanismen in den Anstalten."
Kuper überprüft Rede mit Landtagsblog-Zitaten über Zitate
Ich mag den Film "Inception" mit Leonardo DiCaprio. Christopher Nolan spielt mit der Idee des Traums im Traum - ziemlich kompliziert. Der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute hielt gestern eine Rede, in der er das Landtagsblog zitierte, das wiederum einen Brief des AfD-Kreisverbands Soest zitierte. Also quasi eine "Inception"-Rede. Die brachte Landtagspräsident André Kuper allerdings in Wallung. Das ist der Grund:
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