30 Prozent plus! Regierung versinkt in Anfragen der Opposition
- Oliver Auster
- vor 1 Tag
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Und alle Grünen singen: "We are the Cem-pions..." Die CDU geht Baden in Württemberg, die SPD wird zum Sozialfall - und das Landtagsblog verballert im Einstieg alle Wortspiele, damit wir uns hochseriös einem Drogentest bei der AfD, Mona Neubaurs (Noch-)Lieblingsbiergarten und den Hasen eines Ministers widmen können. Exklusiv für LandtagsblogPlus-Abonnenten: Wieso Kleine Anfragen im Landtag um 30 Prozent angestiegen sind und was das für gravierende Folgen hat. Aber erst mal zur AfD...
Drogen-Gerüchte: AfD-Abgeordneter veröffentlicht Haartest
Der Parteitag der AfD ist gelaufen, der gemäßigt auftretende Landeschef Martin Vincentz wurde im Amt bestätigt, das Lager um Matthias Helferich hat mit Christian Zaum den Stellvertreter bekommen und jetzt kehrt (vielleicht) etwas Ruhe bei der Partei ein. Denn in den Wochen vor dem Parteitag hatten beide Seiten in die Giftschränke geschaut und die Sozialen und journalistischen Medien mit ordentlich vielen Geschichten versorgt.
Eine davon drehte sich um den AfD-Abgeordneten Sven Tritschler und vermeintlichen Drogenkonsum, den er bereits im November gegenüber dem WDR dementiert hatte. Vor dem Parteitag legte Tritschler nach und veröffentlichte bei Telegram einfach mal das Ergebnis eines aktuellen Haartests (Drogenkonsum: negativ), seine Schufa-Auskunft und eine Bescheinigung des Finanzamts, wonach er immer pünktlich seine Steuern zahlt.
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Gaga oder genial? Zumindest wurde Tritschler beim Parteitag als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt - ebenso wie der Büroleiter von Matthias Helferich, wie t-online berichtet.
Neubaurs Biergarten-Besuch wird Thema im Landtag
Trink aus, wir müssen gehen... So heißt das kommende Album der Toten Hosen und das passt auch zum Düsseldorfer Biergarten "Three Little Birds", der nach Beef mit der Stadttochter D.Live vor dem Aus steht. Das Landtagsblog berichtete, dass auch Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (privat) bei einem Soli-Abend im "Three Little Birds" war - und eben das ruft jetzt die FDP auf den Plan.
Die Liberalen haben (unter anderem mit Bezug aufs Landtagsblog) eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, weil sie diese Trennung von Amt und Privat schwierig findet. So heißt es in dem Papier:
"Wie verhindert die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, dass ihre Teilnahme an der Veranstaltung als Einmischung und möglicherweise unzulässige Parteinahme der Landesregierung in dem beschriebenen Konfliktfall zwischen zwei Unternehmen gewertet wird?"
Berechtigte Frage.
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Der Streit um den Biergarten ist in inzwischen vor Gericht gelandet. Die bisherigen Betreiber haben D.Live eine Unterlassungserklärung verpasst, die sich auf einen Passus der Pressemitteilung der städtischen Tochter bezieht. D.Live will wiederum laut Rheinischer Post den Biergarten jetzt kurzerhand erst mal selbst öffnen, bis im Mai oder Juni vielleicht ein neuer Pächter gefunden ist. Auf die aktuell laufende Ausschreibung kann sich auch der bisherige Betreiber bewerben.
Liminski zeigt seine Hasen "Lotte" und "Tom"
Haben Sie vergangene Woche auch die Bilder von Affe Punch und seinem Ikea-Plüschtier gesehen? Das virale Video brachte Medienminister Nathanael Liminski (CDU) im Podcast „Apokalypse und Filterkaffee“ auf ein Phänomen im eigenen Haushalt: Seit einigen Monaten habe die Familie (vier Kinder) zwei Hasen - und er wundere sich selbst, wie seine Frau und er über die Tiere sprechen, so Liminski.
Am sonnigen Sonntag lieferte der Minister dann „auf vielfachen Wunsch“ ein Fell-Foto nach: „Lotte“ und „Tom“ einträchtig mümmelnd im Stroh. Politik kann so flauschig sein.
Übrigens: Affe "Punch" nähert sich inzwischen seinen echten Artgenossen an und braucht den Ikea-Artgenossen vielleicht bald nicht mehr.
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Wie die Opposition mit Massen-Anfragen die Regierung nervt
Kennen Sie die Mauritzer DB-Brücke? Oder die Eisenbahnüberführung Rodde? Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die SPD-Abgeordneten Frank Börner und Frank Sundermann die Bauwerke kennen - aber die beiden haben zu 24 (!) Brücken, Schleusen und Spundwänden 24 sogenannte Kleine Anfragen an die Landesregierung eingereicht. Überschrift und Text sind weitgehend identisch bis auf den Namen der jeweiligen Baumaßnahme. Das machte den Fragestellern wenig Arbeit - der Regierung um so mehr. Sie muss in jedem einzelnen Fall in die Akten steigen. Das hat Folgen, so ein Sprecher der Staatskanzlei:
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