Codename „Eventus“: Polizei bereit für Gelöbnis am Landtag
- Oliver Auster
- vor 1 Tag
- 4 Min. Lesezeit
Aktualisiert: vor 22 Stunden
Heute außerdem im Landtagsblog:
Da hat aber jemand sein kleines Latinum gemacht: Unter dem Namen "Eventus" (dt. "Die Veranstaltung" hat die Polizei Düsseldorf eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) für das heutige Gelöbnis am Landtag aufgestellt. Es ist bundesweit das größte Gelöbnis der Bundeswehr in diesem Jahr: 420 Rekruten sollen verpflichtet werden. Mehr als 1000 Angehörige werden als Zuschauer erwartet.
Aber: Auch zwei Gegendemonstrationen sind angemeldet. Eine kleine mit gerade mal sieben Demonstranten wurde vom „Düsseldorfer Appell gegen Hochrüstung und Krieg“ angemeldet. Das Grüppchen will sich zwischen KIT und Apollo-Theater treffen. Die größere Protestaktion „GelöbNix“ (100 Demonstranten angemeldet) darf zwar direkt neben dem Gelöbnis auf einer Wiese an der Moselstraße/ Ecke Hubertusstraße stattfinden - aber: sie überschneidet sich zeitlich kaum mit der Veranstaltung selbst.
Die Politiker und Mitarbeiter im Landtag bekamen von der Bundeswehr einen Flyer ins Fach. Dort steht drauf, was es mit dem Gelöbnis auf sich hat („einzigartiges und historisches Ereignis“).
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Im Intranet des Landtags heißt es: „Am Veranstaltungstag selbst beginnt ab 9:30 Uhr das Vorüben der Bundeswehrtruppen. Am gesamten Veranstaltungstag kann es zu Einschränkungen rund um das Landtagsgebäude und beim Zugang über den Vorplatz kommen.“ Wegen der Veranstaltung sei „mit zusätzlichen Kontrollen zu rechnen.“
Bei dem Gelöbnis werden als Ehrengäste Landtagspräsident André Kuper, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Innenminister Herbert Reul (CDU) erwartet. Die eigentliche Gelöbnisansprache kommt vom Kommandeur des Landeskommandos NRW, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller.
Verpflichtet werden unter anderem Rekruten des Panzerbataillons 203 (Augustdorf), des Heimatschutzregiments 2 (Münster) und auch des Wachbataillons beim Bundesverteidigungsministerium aus Berlin. Der Landtag hatte schon 2022 beschlossen, ein Gelöbnis vor dem Parlament abzuhalten. Über das Thema Gelöbnis habe ich auch für die Rheinische Post berichtet.
Schummelte AfD-Kandidat beim Abitur am Merz-Gymnasium?
Aufregung im beschaulichen Olsberg. Dort tritt für die AfD Jörg Luig als Bürgermeister an. Das lokale Portal "Bigge Online" hatte Luig - wie auch allen anderen Kandidaten -einen Fragebogen geschickt, in dem der AfD-Mann angab: "Abitur, Gymnasium Petrinum Brilon". Nach Hinweisen schaute die "Bigge Online"-Redaktion in die Jahrbücher des Gymnasiums und fand keinen Abiturienten mit dem Namen. Also ging man noch mal auf den Kandidaten zu. Antwort, so "Bigge Online":
"Er sei auf der Hauptschule sowie auf der Handelsschule gewesen mit dem Abschluss Fachoberschulreife. Im Gespräch mit unserer Redaktion führte Jörg Luig weiter an, dass er in Klasse 11 auf dem Gymnasium gewesen sei, dies aber nicht fortgesetzt hätte. Er sei davon ausgegangen, dass die Fachoberschulreife mit dem Abitur gleichstünde und habe hier keine falschen Angaben machen wollen."
Naja...
Fun Fact: Das gleiche Gymnasium wie Luig (also das Petrinum Brilon) hat auch ein gewisser Friedrich Merz besucht. Merz ist neun Jahre älter als der AfD-Mann und hat vor dem Abi die Schule gewechselt, von daher sind die beiden sich auf dem Schulhof nicht begegnet.
Tritschler nicht mehr Jugendbeauftragter der AfD
Noch mal AfD, diesmal aber Landes-Ebene: Sven Tritschler sollte am Sonntag im Landesvorstand zum Rücktritt als Parteivize in NRW bewegt werden. Machte er natürlich nicht. Den Job wegnehmen kann man ihm so einfach nicht, dafür bräuchte es einen Parteitags-Beschluss.
Um Tritschler trotzdem ein bisschen zu entmachten, nahm man ihm seinen Aufgabenbereich innerhalb des Vorstands weg: Er ist jetzt nicht mehr Jugendbeauftragter. Die Jugend und die AfD ist ja eine lange Geschichte, die erspare ich mir hier. Die Vorgeschichte um Tritschler, die angebliche Spionage-Affäre und den Abgang von Fraktionssprecher Kris Schnappertz kann man hier und hier noch mal nachlesen.
Hat Watzke Eröffnung der Rahmedetal-Brücke ausgeplaudert?
Frankfurt ist weit weg von Lüdenscheid und daher merkten die Kollegen am Main auch nicht, welches Bömbchen sich in der Antwort auf die erste Frage in einem Interview mit BVB- und Liga-Boss Hans-Joachim Watzke versteckte. Hier die komplette Passage:
"Frage: Herr Watzke, als Präsidiumssprecher der Bundesliga müssen Sie regelmäßig von Dortmund nach Frankfurt pendeln. Ärgert es Sie, dass Sie wegen einer fehlenden Autobahnbrücke bei Lüdenscheid immer einen großen Umweg über die A 3 fahren müssen?
Antwort: Das ist ein seit Jahren währendes Desaster für unzählige Menschen in der Region, Arbeitnehmer, Pendler, Familien. Aber unser Ministerpräsident hat mir vor kurzem versichert, dass das Ganze im November endlich vorbei sein soll."
WHAAAAAT?! Im November macht die Rahmedetal-Brücke wieder auf? Die Lüdenscheider Nachrichten waren zum Glück aufmerksam und funkten alle Beteiligten an. Die Staatskanzlei antwortete: : „Die von Ihnen zitierte, angebliche Aussage des Ministerpräsidenten können wir nicht bestätigen.“ Die Autobahn-GmbH stellte in Aussicht, das der Bundesverkehrsminister beim geplanten Bürgerfest am 4. Oktober was zur Zeitplanung sagen wird - so lange gelte erst mal weiter Frühjahr. Lüdenscheids Bürgermeister Sebastian Wagemeyer (SPD) nahm den Watzke-Satz voller Hoffnung zur Kenntnis. Tausende Pendler sicher auch - egal, ob sie BVB-Fans sind oder nicht.
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