Fall Scharrenbach wird Thema im Landtag: FDP reicht Fragenkatalog ein
- Oliver Auster
- vor 20 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Aktualisiert: vor 10 Stunden
Heute außerdem im Landtagsblog:
Die FDP im Bund zerlegt sich selbst, im Landtag ist sie noch arbeitsfähig: Die Liberalen haben zwei Kleine Anfragen an die Landesregierung rund um die Machtmissbrauchs-Vorwürfe gegen Ina Scharrenbach (CDU) eingereicht. Unten lesen Sie mit LandtagsblogPlus die Details und was Fragensteller Marcel Hafke sagt. Vorher geht's aber um das Grüne der Grünen...
Grüne stellten unerlaubt Grünzeug in den Plenarsaal
Am Samstag lud die Grünen-Fraktion zum "Frauenkongress" in den Landtag, es gab diverse Workshops und Diskussionsrunden. Eine fand im Plenarsaal statt, wo die Grünen drei Topfpflanzen als Deko aufstellten. Das geht nicht so ohne Weiteres, denn Pflanzen sind im Plenarsaal verboten - wegen des Parketts (auch wenn die Pötte auf dem Teppich standen).
Tatsächlich hatten die Grünen vorher nicht bei der Landtagsverwaltung vorgefühlt - wo man vermutlich gemeinsam nach einer Lösung gesucht hätte - weshalb man jetzt noch mal auf die Fraktion zugehen will.
Übrigens hatten die Grünen auch ihre ikonische Sonnenblume als großes Logo aufgestellt. Auch eine Pflanze, aber eben keine echte - und damit erlaubt.
"Nadelöhr der Mittagsverpflegung": Neue XXL-Spülmaschine
Sauber! Die Landtagskantine bekommt eine neue Spülmaschine. Die soll dank KI und Co. noch effektiver sein und hoffentlich lange halten. Ein Landtagssprecher:
"Nach einer Reparatur im vergangenen Jahr muss die mehr als zehn Jahre alte Spülmaschine ausgetauscht werden. Sie ist das Nadelöhr der Mittagsverpflegung, bei einem Ausfall wäre ein weiterer Betrieb des Restaurants nicht möglich. Die Kosten für Ersatz, um die steigende Zahl an Mittagessen zu bewältigen, liegen im unteren sechsstelligen Bereich. Genauere Angaben sind aufgrund der Vergabe nicht möglich."
Ausgetauscht wird die Spülmaschine in den Pfingstferien. Die Gäste werden wahrscheinlich danach nicht viel merken, denn sobald das Tablett verschwunden ist, fängt die Magie erst an.
Abgeordneter hört lieber "Baby Shark" als AfD-Reden
„Baby Shark, doo, doo, doo, doo…“ Wer jetzt die Augen vedreht, hat Kinder. Der Song hat in den vergangenen Jahren eine mysteriöse Popularität gewonnen – und er nervt. Auch den Grünen-Abgeordneten Simon Rock. Dennoch, so Rock höre er das Lied auf dem iPad eines Kleinkinds im Restaurant in voller Lautstärke immer noch lieber als eine Rede der AfD. In einem launigen Instagram-Video führt Rock als weiteres Beispiel eine Wurzel-Behandlung beim Zahnarzt an. Danach gehe es einem wenigstens besser. Rock sagte dem Landtagsblog:
„Die AfD verbreitet bei ihren Reden im Landtag regelmäßig Hass und Hetze. Da ist zuhören mitunter kaum erträglich.“
Was Rock damit meint, konnte man vergangene Woche exemplarisch im Plenum sehen (hören). Da sagte der AfD-Abgeordnete Thomas Röckemann:
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„Meine Oma ist tot, Ostpreußen leider verloren und mit der FDP sieht es auch nicht besser aus."
Das hat Oma Röckemann auch nicht verdient.
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Vorwürfe gegen Scharrenbach: Der Fragenkatalog der FDP
Update (8:13 Uhr): Scharrenbach hat sich am Montagnachmittag in einem sehr langen Intranet-Beiträg geäußert, der weitgehend mit ihren bisherigen Statements gegenüber Medien kongruent ist. Der erste Absatz unten ist daher nicht mehr aktuell.
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