Germany's next Top-Kabinett: Geheimes Foto-Shooting in der Staatskanzlei
- Oliver Auster
- vor 2 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Heute ein bisschen Boulevard im Landtagsblog! Geschichten mit wilden Überschriften, über die man spricht - und in denen möglichst viele Wortspiele untergebracht sind: Exklusiv lesen Sie heute als LandtagsblogPlus-Abonnent, warum es am Dienstag ein geheimes Foto-Shooting in der Staatskanzlei gab. Ohne Abo lernen Sie unter anderem, was Mona Neubaur mit einem Biergarten zu tun hat, der zum "Politikum" geworden ist (so titelt heute die Rheinische Post). Viel Vergnügen.
Neubaur gerät in Düsseldorfer Biergarten-Krieg
Das "Three Little Birds" ist ein kultiger Biergarten an der städtischen Veranstaltungshalle "Rheinterrassen" in Düsseldorf. Seit Tagen trommeln die "Three Little Birds"-Macher in den Sozialen Medien, weil der Location "das Aus" drohe. Schuld sei die städtische Tochter "D.Live". Am Montagabend hatte der Biergarten zu einem spontanen Get-together aufgerufen, zu dem Hunderte kamen - auch Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) als Privatperson.
Neubaur mag den Biergarten und der Betreiber steht den Grünen nahe (Lokalpolitikerin Clara Gerlach und andere Grüne waren auch da). Neubaur hatte am Tag vor der Zusammenkunft auf ihrem persönlichen Instagram-Account geschrieben, dass man sich beim Get-together sehe. Dort war tatsächlich einiges los, Gastronom Fabian Veldmann hielt eine kämpferische Rede. Am nächsten Morgen eskalierte der Streit allerdings....
D.Live hatte erst gar nichts sagen wollen, weil man den Biergarten aktuell neu ausgeschrieben hat. Am Dienstag hatte die Stadt-Tochter dann aber die Faxen dicke. In einer Pressemitteilung machte D.Live den Betreibern krasse Vorwürfe (ohne Veldmann beim Namen zu nennen). Ausschnitte:
"Die Begleichung der von Three Little Birds geschuldeten sechsstelligen Beträge erfolgte erst infolge der durch D.LIVE eingeleiteten anwaltlichen Maßnahmen."
"Für seine Bewirtschaftungsaktivitäten rund um den Biergarten hatte das Three Little Birds - wie inzwischen ermittelt werden konnte – während der Zusammenarbeit mit der Vorpächterin keine eigene Schankerlaubnis."
"Nach den Umsatzbelegen, die D.LIVE vorliegen, basierten 85 Prozent der an diesem Tag generierten Umsätze auf dem Verkauf alkoholischer Getränke. Der Biergarten produziert über eine Saison siebenstellige Umsätze, über 80 Prozent davon mit dem Verkauf von Alkohol."
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"In den letzten Wochen wurde versucht, massiv Druck auf die Geschäftsführung von D.LIVE aufzubauen. Zu diesem Zweck wurde an verschiedenen Stellen versucht, Einfluss zu nehmen und so das operative Geschäft von D.LIVE unmittelbar zu beeinflussen. Unter anderem hat sich der Inhaber des Three Little Birds persönlich in einer Email an ein Gremiumsmitglied der D.LIVE gewandt, um auf diesem Wege die Geschäftsführung von D.LIVE mit teils diffamierenden Aussagen zu diskreditieren und eine Vergabe des Biergartens an ihn herbeizuführen."
Veldmann sagte der "Rheinischen Post", dass sich die Vorwürfe aus seiner Sicht anders darstellen würden. Er wolle sich noch ausführlich äußern, aber erst mal mit seinem Team besprechen. Die Fronten sind so verhärtet, dass die "Three Little Birds" wohl den Abflug aus dem Biergarten machen werden.
In der Düsseldorfer Lokalpolitik wundert man sich indes, wieso sich Neubaur und Gerlach allein durch ihren Besuch am Montagabend so demonstrativ auf die Seite des Gastronomen gestellt haben. Beide Politikerinnen betonten, dass sie rein privat da seien. Aber das ist halt schwer zu trennen.
Schulministerium schliddert bei Zahlen zum "Eis-Chaos"
Ist schon ein paar Wochen her, aber heute ist im Schulausschuss des Landtags noch mal das (ausgebliebene) "Eis-Chaos" am 12. Januar Thema. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) soll berichten, wie der Distanzunterricht an dem Tag geklappt hat. Spoiler: Belastbare Zahlen wird Feller wohl nicht präsentieren. In der Antwort auf eine ähnliche gelagerte Kleine Anfrage der FDP schrieb das Ministerium nämlich:
"Hierzu liegen dem Ministerium für Schule und Bildung keine Angaben vor."
Und wo gab es keine Notbetreuung?
"Entsprechende Daten liegen der Landesregierung nicht vor."
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Ansonsten verteidigt das Schulministerium in dem Papier, das dem Landtagsblog vorliegt, noch einmal die kurzfristige Schließung aller Schulen:
"Für das Ministerium für Schule und Bildung war zudem entscheidend, dass diese amtliche Vorabinformation Unwetter des Deutschen Wetterdienstes für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen galt und von landesweit extremen Witterungsbedingungen mit Gefahr für Leib und Leben ausgegangen werden musste."
Viele Eltern wurden an dem Tag dennoch eiskalt erwischt. Auch wenn draußen fast nirgends in NRW Blitzeis gab.
Medaillen und Peer Steinbrück im Landtag
Lange nicht gesehen! Ex-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) kam gestern in den Landtag. Und dazu noch zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung von CDU und Grünen. Der Soze hatte dazu laut Teilnehmern einige Sprüche parat, wobei es bei dem Termin nicht um politische Neckereien ging, sondern die Olympia-Bewerbung in NRW. Steinbrück wurde von Ministerpräsident Hendrik Wüst in ein Kompetenzteam geholt und konnte daher aus dem Nähkästchen der Planungen plaudern.
Auch Jacqueline "Jacka" Pfeifer war da, die gerade in Cortina bei den Olympischen Spielen zwei Bronzemedaillen gewonnen hat (Skeleton). Dafür bekommt sie übrigens die erstmals vom Land ausgelobte Medaillenprämie von 10.000 Euro. Ihre beiden Medaillen brachte sie natürlich mit.
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Germany's next Top Kabinett - Geheimshooting bei Wüst
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