Guck mal, Heidi: Diese Dienstwagen fahren die Fraktionschefs im Landtag
- Oliver Auster
- vor 1 Tag
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Ich geb' Gas, ich will Spaß... aber der Spaß hört für das Wut-Internet an diesem Punkt auf: Ausgerechnet Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek wurde neulich an einem Audi A8 gefilmt, der auf dem Nummernschild auch noch ihre Initialen und Geburtsdatum hatte.
Das Video ging viral, die Linke hat allerdings betont, dass der Audi nicht für Reichinnek alleine gedacht ist - sondern für die ganze Fraktion. Und die Fraktionschefin sonst meistens Bus und Bahn fahre. Okay.
Ich habe mal nachgefragt, welche Dienstwagen eigentlich die Fraktionschefs im Landtag haben. Die Ergebnisse habe ich am Wochenende für die Siegener Zeitung aufgeschrieben und das ist so interessant, dass ich es Ihnen nicht vorenthalten mag...
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Zum Hintergrund: Der Landtag stellt den Fraktionen unter anderem sogenannte Selbstbewirtschaftungsmittel, mit denen sie machen können, was sie wollen. So auch Dienstwagen für ihre Chefs besorgen und einen Fahrer bezahlen. Die Fraktionen gehen damit sehr unterschiedlich um.
CDU-Fraktionschef Thorsten Schick hat einen Audi A 8 L 60TFSI E – hybrid „zur Alleinnutzung“ zur Verfügung. Mit Fahrer.
Jochen Ott, Fraktionschef der SPD, hat ebenfalls einen Fahrer – aber einen ungewöhnlichen Dienstwagen: Einen Mercedes EQV 300-Bus (voll elektrisch). Vorher hatte die Fraktion für Ott einen VW ID Buzz geleast, ebenfalls ein E-Bus.
FDP-Fraktionschef Henning Höne nutzt als Dienstwagen einen BMW 740d xDrive – ebenfalls mit Fahrer. „Der Dienstwagen wird in Einzelfällen auch den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes zur Verfügung gestellt“, so eine Sprecherin.
Bei den Grünen (mit einer Doppelspitze) ist das ganz anders: „Unsere Fraktionsvorsitzenden verfügen über keine Dienstwagen“, so ein Sprecher: „Üblicherweise nutzen sie das Fahrrad oder Bus und Bahn. Für Dienstreisen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Vorsitzende gibt es zudem ein Reisebudget. Die Fraktion trägt die Kosten.“
Auch die AfD, die gerne gegen die etablierten Parteien und deren Privilegien poltert, hält sich zurück: Fraktionschef Martin Vincentz hat keinen Dienstwagen und auch keinen Fahrer. Die Fraktion hat nach eigenen Angaben ein Auto, das jeder benutzen kann.
AfD-Abgeordneter hat 15 Angestellte (und CDU-MdL zehn)
Die AfD hat zwar keinen Dienstwagen für den Chef, aber ansonsten ist es jetzt auch nicht so, dass die Abgeordneten nicht die Vorteile des Landtags nutzen würden. Was die Beschäftigung von nicht eben parteifernen Menschen angeht, wurde in den vergangenen Tagen ja sehr viel berichtet. Für die dpa hatte ich am Wochenende die Meldung gemacht, dass es einen AfD-Abgeordneten gibt, der 15 (!) Angestellte hat. Das geht, weil er die gut 10.208 Euro, die ihm zustehen, eben stückelt. Bei der CDU gibt es laut Landtag allerdings auch ein Fraktionsmitglied, das zehn Angestellte hat. Hier die ganze Tabelle:
FDP fragt, wann Reul zuletzt in einer Kita war
Es ist inzwischen eine beliebte Disziplin der Opposition, aus einer Kleinen Anfrage an die Regierung einfach ganz viele zu machen. So hat der Abgeordnete Marcel Hafke (FDP) jetzt einfach zwölf Stück eingereicht, mittels der er jeweils wissen will wann Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und seine elf Ministerinnen bzw. Minister eine Schule, Kita, Hochschule, Polizeidienststelle oder ein Unternehmen besucht haben. Nun mag man sich fragen, was zum Beispiel Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer Kita soll oder Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) bei der Polizei. Hafkes Argumentation in seiner Kleinen Anfrage dazu lautet wie folgt:
"Dass die zuständigen Ministerinnen und Minister Einrichtungen und Akteure des jeweiligen Geschäftsbereiches besuchen, ist selbstverständlich. Um als Teil der Landesregierung insgesamt über Prioritätensetzungen zum Beispiel beim Landeshaushalt entscheiden zu können, ist es aber zusätzlich wichtig, die Lage in Nordrhein-Westfalen auch außerhalb des eigenen Ressorts ausreichend zu kennen."
Wäre sicher auch gut, wenn alle Abgeordneten wüssten, was gerade eine Packung Eier kostet oder wie lange man als Kassenpatient auf einen Termin beim Neurologen wartet (es sei denn, der Politiker ist selbst freiwillig gesetzlich versichert). Aber Kleine Anfragen gehen eben nur in eine Richtung.
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