Heiß! Wüst verteilt jetzt Grill-Schürzen als Geschenk
- Oliver Auster
- vor 5 Tagen
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Nimm das, Söder! Während du Würste fetischhaft futterst, ist Hendrik Wüst damit aufgewachsen. Seine Mutter arbeitete in einer Metzgerei, als Ministerpräsident kommt er nach eigenem Bekunden an keinem Wurststand vorbei, ohne zuzugreifen. Da passt es gut, dass Wüst jetzt dieses Geschenk verteilt: Grill-Schürzen!
Gestern Abend wurden Mitglieder der Big Band der NRW-Polizei damit versorgt. Die Combo hatte Gäste der Staatskanzlei beim traditionellen "Stallwächter-Fest" im Garten der Villa Horion großartig unterhalten, mit Cover-Versionen von „Angels“ und „Cover me with Sunshine“. I like!
Als Dankeschön gab‘s Pappschachteln in Form von Häuschen (oder Kuchenschachteln?) - darin die Schürzen. Die Polizisten hat‘s gefreut. Neben guter Musik gab's was Leckeres vom Grill - der Rest bleibt "unter 3", wie es bei Journalisten so schön heißt. Also: Im Hintergrund. Man muss ja auch mal quatschen können, ohne, dass es im Internet landet.
No fun, but rain fact: Im gleichen Garten wie das "Stallwächter-Fest" (benannt nach den armen Menschen, die früher in den Sommerferien in Redaktionen und Regierung in den Sommerferien die Fahne hoch gehalten haben) war heute das Sommerfest des Landtags angesetzt, das gezwungenermaßen in die Parlaments-Kantine verlegt wird. Diesmal bin ich nicht dabei, wenn Sie was Interessantes erleben - bitte melden!
"Ja, Clara" - FDP veräppelt Grüne mit Zusatz-Plakaten
Kommen wir zu einer besonders plakativen Geschichte aus dem Kommunalwahlkampf: In Düsseldorf hat die FDP unter die Plakate der anderen Parteien kurzerhand mal Antwort-Plakate gehängt. Und die sind teilweise schon recht lustig. So steht jetzt unter einem Plakat der Grünen-OB-Kandidatin Clara Gerlach mit dem Spruch "Geht Kita ohne Notbetreuung? Ja, Clara!" nun die Replik: "Regieren die Grünen nicht seit 11 Jahren in dieser Stadt? Ja, Clara."
FDP-Spitzenkandidat Mirko Rohloff sagte dazu dem Landtagsblog:
„Ich habe mich über die Kampagne der Grünen geärgert, die den Wohnungsbau, Kinderbetreuung und die Rad- und Fußwege in unserer Stadt kritisieren und dabei selbst seit 11 Jahren in Düsseldorf Verantwortung tragen. Sie sind nicht Teil der Lösung, sondern des Problems. Dies wollten wir nicht unwidersprochen lassen."
Rohloff weiter:
"Der Wahlkampf in Düsseldorf hat eine hohe Dynamik. Nur Infostände und Plakatkampagne genügen schon lange nicht mehr. Gerade die Sozialen Medien haben für uns im Wahlkampf eine immer größer werdende Bedeutung. Besonders die jüngeren Wählerschichten lassen sich über die klassischen Medien nur noch schwer erreichen. Augenzwinkernde Antwort-Plakate an unsere politischen Wettbewerber in den Sozialen Medien zu verbreiten war daher nur naheliegend. Als FDP führen wir in Düsseldorf einen optimistischen und innovativen Wahlkampf. Bei dieser Plakataktion war es unser Ziel diese originell, frech und ohne Schaum vor dem Mund zu beantworten."
Beim Schulkompass kann man die Orientierung verlieren
Ein Kompass ist ja eigentlich recht simpel: Norden, Süden, Osten, Westen. Sooo einfach ist es natürlich nicht, wenn das Land NRW einen Schulkompass einführt. Im Kern geht es darum, die Schüler besser zu machen und in der Statistik nicht mehr abzuschmieren. Ministerin Dorothee Feller (CDU) hatte das schon vor einigen Wochen publik gemacht und erklärt.
Jetzt gibt es eine Broschüre für die Schulen, in denen alles noch mal auf 18 Seiten erklärt wird. Ganz am Schluss dann der Kompass als Grafik. Ich zeige das hier einfach mal - denn ich würde mit diesem Kompliziert-Kompass eher die Orientierung verlieren.
Reul zerpflückt Zahlen des Landesrechnungshofs
Wie im Landtagsblog neulich berichtet, hat die FDP im Innenausschuss einen Bericht zum Innovation Lab der Polizei beantragt - das unter anderem wegen einer Kaffeemaschine für 14.600 Euro den Landesrechnungshof auf den Plan gerufen hatte. Jetzt ist die Antwort von Innenminister Herbert Reul (CDU) da. In seinem Bericht widerspricht er dem Rechnungshof, der aus seiner Sicht das Innovation Lab per se in Frage gestellt hatte. Vielmehr seien "die Erfahrungen und Expertise des Innovation Lab erfolgskritisch für die Umsetzung des Sicherheitspaketes der Landesregierung im Bereich der Polizei."
Auch die Argumentation des Landesrechnungshofs (LRH), das Innovation Lab habe nur 250.000 Euro kosten sollen, aus denen zig Millionen geworden seien, zerpflückt Reul:
"Bei den vom LRH zur Grundlage seiner Betrachtung genommenen 250 000 Euro für das Jahr 2021 handelte es sich lediglich um eine planerische Anschubfinanzierung für die ersten Schritte eines zunächst über mehrere Jahre haushälterisch gestreckten Aufbaus. Die Entscheidung im Jahr 2021, den Ausbau des Innovation Labs zu beschleunigen, hat die Kosten auf einen kleinen Zeitraum konzentriert."
Zudem habe das Innovation Lab inzwischen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern unter anderem von der EU akquiriert. Reul schreibt in seinem Bericht aber auch, dass man auf die strukturelle Kritik des Landesrechnungshofs reagiert habe:
"Unter anderem wurden die Richtlinien bzgl. der Erstellung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen aktualisiert und Schulungen aller Bedarfsstellen durchgeführt. Die Prüfung von Bestellanforderungen wurde intensiviert und eine stärkere Kontrolle eingeführt. Dieses Vorgehen wurde von mir ausdrücklich unterstützt. In angespannter Haushaltslage ist es umso wichtiger, die vorhandenen Mittel klug und effizient einzusetzen - in der Verwaltung ebenso wie im Bereich Innovation."
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