JVA Duisburg: Ortstermin am Ausbrecher-Baum
Heute außerdem im Landtagsblog:
Jürgen Klopp stellt mehr als 40 Mann als neuen DFB-Kader auf und hält aus dem Stand eine patriotische Rede - da kommt ja endlich mal wieder gute Stimmung auf! Klappt Klopp (also seine ersten Spiele), wäre das ein Segen für Deutschland - mal was Positives. Wie sehr wird das gerade gebraucht. Das Landtagsblog gibt Ihnen auch, was Sie brauchen: Klatsch, Tratsch und Nachrichten. Anpfiff:
Merz-Unterstützer-Brief wird Thema im Landtag
Selten wurden ein paar Zeilen Text so seziert wie das Unterstützer-Schreiben der CDU-Ministerpräsidenten für Kanzler Friedrich Merz (CDU). Die FDP im Düsseldorfer Landtag wirft jetzt eine Frage auf, die mir so dennoch bisher nicht untergekommen war: Warum unterschreibt Hendrik Wüst (CDU) als MInisterpräsident eigentlich einen Brief, der sich zu einem guten Teil um die Partei dreht?
In einer Kleinen Anfrage will die FDP (in dieser Logik) auch wissen:
"In welchem Umfang waren Beschäftigte der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen oder anderer Behörden bzw. Einrichtungen des Landes an der Vorbereitung, Abstimmung, redaktionellen Bearbeitung, organisatorischen Koordination oder Verbreitung dieser Erklärung beteiligt?"
Man wird ja mal fragen dürfen.
Null Gefährder werden mit Fußfessel überwacht
"Schöpft Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung bei islamistischen Gefährdern konsequent aus?", wollte der FDP-Abgeordnete Marcel Hafke in einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen. Bei oberflächlicher Betrachtung der Antwort würde man sagen: nein. Denn dieses Jahr liegt die Zahl bei null, davor waren es auch nicht viel mehr (siehe Screenshot).
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Ob sich das künftig ändert? Zumindest hat die Bundesregierung am Mittwoch in ihrem 10 Punkte-Plan gegen islamistischen Terror ganz vorne festgehalten, dass Gefährder häufiger mit Fußfesseln überwacht werden sollen.
Mostofizadeh kommt mit Rudi Völler-Imitation davon
Kleiner Nachtrag zur Haushaltsdebatte am Mittwoch. Da hatte Grünen-Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh auf die Fußball-Historie zurückgegriffen, um der SPD einen mitzugeben. Unter anderem bediente er sich beim legendären Wutausbruch Rudi Völlers gegenüber dem damaligen ARD-Moderator Waldemar Hartmann. Bundestrainer Völler sagte 2003 (!) damals nach einem 0:0 gegen Island: "Ich kann diesen Scheißdreck nicht mehr hören" und dann "Du sitzt locker hier auf deinem Stuhl, hast drei Weizenbier getrunken..."
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Mostofizadeh münzte das ganze jetzt auf Fraktionschef Jochen Ott um und sagte im Landtag:
"Jochen, du sitzt da bequem in deinem Sessel, kommentierst ein Irrsinn von der Seitenlinie. Und ehrlich gesagt, ich kann diesen Sch...-Dreck nicht mehr hören."
Immerhin ohne Weizenbier! Und: Mostofizadeh sagte tatsächlich "Sch-Dreck" und sprach das böse Wort nicht aus. Eben deshalb kassierte er auch keine Rüge vom Landtagspräsidium. Die Völler-Imitation sorgte dennoch für Aufsehen. Unter anderem WDR und Rheinische Post griffen das Zitat auf. Deutung: Der Wahlkampf ist eröffnet.
Nach "Spiderman"-Flucht schaut Duisburg sich die Bäume an
Nach dem spektakulären Ausbruch aus der JVA Duisburg-Hamborn sucht die Polizei weiter nach dem Häftling, der sich selbst "Spiderman" nennt. Parallel will man das Gefängnis sicherer machen - und die Bäume rund um die Anstalt stutzen. Denn "Spiderman" war vom Dach in einen der Bäume gesprungen und abgehauen. Jetzt ist auch die Stadt Duisburg involviert - es gab schon einen Ortstermin am Ausbrecher-Baum:
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