Kleine Clementine da: Macht Wüst jetzt Baby-Pause?
- Oliver Auster

- vor 9 Minuten
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Die Spritpreise hoch, Porsche im Eimer und geregnet hat es auch noch: Die Nachrichtenlage am Mittwoch war trostlos. Bis auf diese Ausnahme: Hendrik Wüst ist wieder Vater geworden, Mutter und Kind sind wohlauf. Und nun? Wird der Ministerpräsident zum Windel-Präsident und macht Baby-Pause? Oder nimmt er gar Elternzeit? Die Antwort gibt es unten für Abonnenten von LandtagsblogPlus. Wenn Sie (noch) keinen Zugang haben, gibt's trotzdem einiges zu lesen. Hier erstmal von einer Kräfteverschiebung bei der Union...
NRW-CDU bei Kommunalwahl erfolgreicher als CSU in Bayern

CDU-Parteichef und Ministerpräsident Hendrik Wüst nennt NRW gerne "das Kraftzentrum der Union". Nun, aktuelle Zahlen geben ihm recht. Am Mittwoch wurde nämlich das vorläufige amtliche Endergebnis der Kommunalwahlen in Bayern veröffentlicht und demnach kam Markus Söders CSU auf insgesamt 32,5 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2020 waren es noch 34,5 Prozent, was BILD.de zur Zeile "Kommunalwahl-Watschn für Söder" inspirierte.
Was den Maggus noch mehr wurmen dürfte: Die NRW-CDU kam bei der Kommunalwahl 2025 auf 33,3 Prozent - also 0,8 Prozentpunkte mehr als die CSU in ihrem Stammland. Das gab's noch nie. Für die CSU war es laut Statistik tatsächlich das schlechteste Kommunalwahl-Ergebnis seit 1952.
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Daran sind sicher auch AfD und Freie Wähler schuld, die mit 12,2 und 13 Prozent insgesamt ein Viertel der Wählerstimmen einsammelten. Die Älteren erinnern sich an den Franz-Josef Strauß-Spruch "Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben". Damals bezog er sich auf die Republikaner, heute holen AfD und Freie Wähler viele Menschen ab.
In NRW kam die AfD bei den Kommunalwahlen 2025 übrigens auf 14,5 Prozent. Das ist zwar mehr als in Bayern, aber zwischen Rhein, Ruhr und Weser haben eben die Freien Wähler nichts zu melden. So gesehen hat der Strauß-Satz ausgerechnet in NRW noch mehr Bestand als in Bayern.
Biergarten-Streit - Mona Neubaur traf Düsseldorfs OB

Mona Neubaur (Grüne) ist Wirtschaftsministerin. Aber muss sie sich dann auch um eine Schankwirtschaft kümmern? Scherz beiseite, die Sache ist nämlich plötzlich doch ernst. Wie die "Rheinische Post" zuerst berichtete und dem Landtagsblog aus informierten Kreisen bestätigt wurde, traf sich Neubaur am 8. Februar mit Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU). Und dabei ging es dem Vernehmen nach auch um den Biergarten "Three Little Birds", der damals bereits Stress mit der Stadt-Tochter D.Live hatte. Neubaur war (wie viele andere Grünen-Politiker) privat öfter zu Gast in dem Biergarten - warum und in welcher Rolle mischte sie sich bei Keller in der Sache ein? Hm...
Wie die Rheinische Post mit Bezug auf D.Live- und CDU-Kreise berichtet, sei es darum gegangen, ob man nicht auf die Ausschreibung der Biergarten-Fläche verzichten könne. Das wäre dann eine recht krasse Lobbyarbeit für den bisherigen Betreiber Fabian Veldmann gewesen. Eine Mitarbeiterin von Neubaurs Landtagsbüro (nicht des Ministeriums) dementierte auf Landtagsblog-Anfrage das Treffen mit Keller nicht. Auch dass es um den Biergarten ging, scheint unstrittig - die Frage der Einflussnahme ist es schon:
„Als Landtagsabgeordnete der Stadt Düsseldorf hat Frau Neubaur unter anderem ein großes Interesse am Erhalt einer vielfältigen und vitalen Kultur- und Gastroszene. Vor diesem Hintergrund führt sie natürlich auch Gespräche mit Verantwortlichen der Stadtverwaltung, auch mit dem Oberbürgermeister. Entscheidungen über mögliche Vergabe- oder Pachtverfahren liegen indes grundsätzlich bei den zuständigen Stellen der Stadt beziehungsweise der zuständigen Gesellschaft und werden auch dort entschieden. Auf diese Entscheidungen nimmt Frau Neubaur keinen Einfluss.“
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Vollpfosten-Rätsel am Landtag gelöst

Vergangene Woche berichtete das Landtagsblog über einen Steckpfosten an der Fahrradstraße nahe dem Landtag, der wegen einer defekten Bodenhülse erst mal durch eine Warnbake ersetzt worden war. Vielleicht lag es an dieser investigativen Berichterstattung, dass plötzlich alles ganz schnell ging…
Kurz nach meiner Anfrage an die Stadtverwaltung war die Bodenhülse repariert und der Steckpfosten steckt seitdem. Aber warum? Schnell noch mal nachgefragt. Geduldige Antwort der Stadt: Der Pfosten soll Autos vom Radweg fernhalten. Wäre das auch geklärt…

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Heute macht Wüst schon mal Baby-Pause

Als Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Dienstagabend überraschend beim Fastenbrechen in der Staatskanzlei fehlte und man die Gäste auf "persönliche Gründe" verwies, ahnten im Saal wenige, was die schönen Gründe waren: Wüst war bei seiner Frau in der Klinik, denn am Dienstag wurde Baby Clementine geboren.
Die ersten Stunden gehörten so alleine der nun vierköpfigen Familie. Aber schon am Mittwochmorgen machte Wüst sein Vaterglück dann mit einem besonderen Posting bei Instagram publik...
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