WhatsApp-Panne: Staatssekretär postet aus Versehen Scharrenbach-Artikel
- Oliver Auster
- vor 2 Tagen
- 5 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
„Wir können nicht so weitermachen wie bisher, das ist völlig klar“: Boah. Bärbel - bas, äh, das können wir auch nicht mehr hören. Das SPDebakel von Rheinland-Pfalz bestimmt heute natürlich die Schlagzeilen, aber das Landtagsblog schaut nach NRW und auf die CDU: Der Fall Ina Scharrenbach ist nicht ausgestanden - unten daher der aktuelle Stand und eine fiese Panne um den Staatssekretär in Scharrenbachs Digitalministerium (!), der sich bei WhatsApp verklickt hat. Jetzt wird aber erst mal die Motorradsaison in der Landtags-Tiefgarage eröffnet:
Tiefgarage: Motorräder brauchen jetzt auch QR-Code
Wenn zwei Dinge immer wieder für Debatten in den Teeküchen des Landtags und der umliegenden Ministerien sorgen, sind es die Kantine und die Tiefgarage des Parlaments. Beides teilen sich Legislative und Exekutive - eigentlich. Der Landtag lässt Regierungsmitarbeiter die Kantine mitbenutzen und die Tiefgarage war auch lange offen. An der Kantine wurde schon vor langem das berühmte „13 Uhr-Schild“ aufgebaut, um den Andrang aus den Ministerien zeitlich zu kanalisieren. Für die Tiefgarage wurden Anfang des Jahres strengere Zufahrtsregelungen mit Plaketten und QR-Codes eingeführt, so dass die Regierung nur noch die ihr offiziell zustehenden Parkplätze nutzen kann.
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Wir sprechen logischerweise von Auto-Parkplätzen. Jetzt geht‘s aber auch um Motorräder. Im Intranet des Landtags ist seit wenigen Tagen zu lesen:
"Um die Zufahrtskontrolle in die Tiefgarage zu erleichtern, werden ab sofort auch gesonderte Parkberechtigungen an Motorradfahrerinnen und -fahrer ausgegeben. Auf der Berechtigung im Scheckkartenformat wird ein individueller QR-Code aufgedruckt, der vom Personal an der Einfahrt eingescannt wird, um die Einfahrtberechtigung zu prüfen. Sollten Sie mit dem Motorrad anreisen, senden Sie zur Erstellung Ihrer Einfahrtberechtigung eine Mail mit Ihrem Kennzeichen an."
Was hat es denn damit jetzt auf sich? Ein Landtagssprecher sagte auf Anfrage:
"Es ist das Ziel, alle Fahrzeuge in der Tiefgarage zu erfassen und aus Sicherheitsgründen auch den Halterinnen und Haltern zuordnen zu können. Künftig soll das elektronisch erfolgen. Deswegen wurden zum Start der Motorradsaison auch die Halterinnen und Halter von Motorrädern darüber informiert."
Aber was ist denn jetzt, wenn ich ein Auto habe und nur manchmal mit dem Motorrad in den Landtag komme? Kriege ich dann wenigstens zwei Parkausweise? Die Frage habe ich nachgereicht, Antwort folgt.
FDP sucht schlimmste Schultoilette des Landes
Mein alter Chef hat immer gesagt: Zeig‘ in der Zeitung kein Foto einer Toilette, das will keiner sehen. Ich muss sagen: Beim neuen Instagram-Beitrag der NRW-FDP ging‘s mir genauso. die Liberalen haben sich von der KI ein Bild erstellen lassen, gegen das die Toilette in „Trainspotting“ (Film-Fans erinnern sich) geradezu sauber aussieht. Mit Verweis auf meinen alten Chef zeige ich KEINEN Screenshot davon, sondern einen von Henning Höne, dem auch schon ganz schlecht ist…
Das WC-Video ist ein Aufruf an Schüler, Fotos der schlimmsten Schultoilette des Landes an die FDP zu schicken. Dafür gibt‘s keinen Preis (Goldene Klobürste?), aber der ganze Schei… soll dann bei Insta gezeigt werden. Das Thema ist ja richtig und wichtig, daher bin ich mal gespannt. Die Realität wird hoffentlich nicht so schlimm wie die KI.
Jetzt spricht der Trecker-Mann - Polizei wollte ihm helfen
Die Polizei, dein Freund und Helfer - passt! Die Beamten, die am Landtag postiert sind, wollten nämlich tatsächlich Manfred Liboschik helfen. Er war vergangene Woche mit seinem Demo-Trecker nahe dem Landtag vorgefahren, hatte ordentlich auf dem Parkplatz am Rheinturm sein Ticket gezogen und sich erst mal dort sein Nachtlager aufgeschlagen. Am Morgen schaute dann die Polizei vorbei, scheinbar vom Parkwächter alarmiert. "Die waren total nett", so Liboschik zum Landtagsblog.
Die Polizisten hätten sich bemüht, ihm Kontakt zum Landtag und den benachbarten Sendern zu vermitteln - damit er dort für sein Anliegen werben könne. Wollte leider keiner, aber der Wille der Beamten war da. Liboschik ist seit drei Jahren Rentner, kommt selbst gut über die Runden, ist aber für eine radikale Reform des Systems: "Alle sollten einzahlen", so der Trecker-Mann. Also auch Beamte, die Pension bekommen.
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Staatssekretär postet aus Versehen Scharrenbach-Enthüllung
Die Causa Scharrenbach scheint lange nicht ausgestanden. Am Freitagabend legte der „Spiegel“ nach einer WDR-Recherche nach und titelte online: „Machtmissbrauch im NRW-Heimatministerium – Staatskanzlei von Hendrik Wüst weiß seit mehr als einem Jahr Bescheid“. Als unter anderem Rheinische Post und dpa da noch mal nachbohrten, gab es kein Dementi - aber dafür eine Menge Worthülsen (und alle singen mit: "Wir brauchen, Bas, Bas..."). Das WDR-Magazin "Westpol" legte am Sonntagabend noch mal nach und zitierte anonyme Scharrenbach-Mitarbeiter unter anderem mit "Die geht über Leichen" und "Das ist das System Ina Scharrenbach: Misstrauen, Machtmissbrauch, Mikromanagement."
In dieser Gemengelage gibt es jetzt noch eine kuriose Randnotiz: Staatssekretär Josef Hovenjürgen hatte nämlich bei WhatsApp die „Spiegel“-Enthüllung über seine Chefin Scharrenbach beworben. Und das kam so…
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