Limbachs Personal-Rochade an der Spitze des Justizministeriums
Aktualisiert: vor 16 Stunden
Heute außerdem im Landtagsblog:
Diese Woche beginnt endgültig der Wahlkampf in NRW: Die FDP stellt ihre Plakatkampagne vor, Mona Neubaur entert einen Kult-Imbiss in Bochum-Wattenscheid und Hendrik Wüst beglückwünscht sich noch mal selbst, dass er nicht in der ZDF-Katastrophen-Doku "Inside CDU" auftaucht. Dafür hat ein türkisches Restaurant mit ihm gedreht. Ohne Strandkorb, aber mit vielen Zeitlupen...
Istanbuler Restaurant veröffentlicht Wüst-Video
Lecker war's laut Beteiligten im türkischen Restaurant "Mahal Antep" in Istanbul, als Hendrik Wüst mit seiner Begleit-Kolonne samt Journalisten zum Essen vorbei kam. Der Laden hat jetzt ein längeres (Werbe?)Video hochgeladen, in dem man - begleitet von Mozart-Klängen - Wüst in Zeitlupe sieht, wie er durch das Restaurant geht, mit Gästen vor der Tür spricht und schließlich ein Pistazien-Marzipan-Herz mit "Hendrik Wüst - NRW" bekommt. Süüüüß.
Ist damit alles zu Wüsts Türkei-Reise gesagt? I doubt it. Es waren mehr Kolleginnen und Kollegen aus Berlin als aus NRW mit dabei und ich verwette drei Döner, dass damit die ewige Wüst-könnte-Kanzler-werden-Debatte immer weiter läuft.
Reul eilt von Party zu Pressekonferenz zu Party
Gefeiert wie ein kölscher Pop-Star: Am Mittwochabend war Herbert Reul (CDU) bei der CDU Hövelhof zu Gast, wo er beim "5, Politschoppen" eingeladen war. Auf der Bühne spielt die Band "De Halve Hähne", die den Gassenhauer "Mer lasse de Dom in Kölle" umtexteten auf "Mer lasse den Reul im Landtag". Reul teilte selbst ein Video davon bei Instagram - wunderbare Szenen.
Hövelhovs CDU-Chef Tobias Steinrücke sagte dem Landtagsblog: "Wir hatten vorher die Sorge, ob ein Rheinländer mit ostwestfälischem Publikum klarkommt. Nach dem dritten Karnevalslied war die Frage beantwortet."
Und JU-NRW-Chef Kevin Gniosdorz, der auch da war, stellte fest: "Politikverdrossenheit ist nicht naturgegeben. Wenn das Angebot stimmt und einen authentischen Politiker trifft, kommen die Menschen noch zur CDU: 350 an einem ganz normalen Mittwochabend."
Am Donnerstagmittag kam Reul dann zur großen Pressekonferenz nach der "Hells Angels"-Razzia in Duisburg und am Donnerstagabend wiederum, sang und tanzte er beim Oktoberfest der GdP. Der Mann ist wirklich unkaputtbar.
Rechnungshof streitet weiter mit Innenministerium
Der Landesrechnungshof (LRH) hat ein gesundes Selbstbewusstsein, man könnte manchmal das Gefühl haben, dass er such selbst für unfehlbar hält. Und so kann der LRH auch einfach nicht verstehen, warum das Innenministerium von Herbert Reul (CDU) in Sachen Risikospiele anderer Meinung sein kann.
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Das hat der Rechnungshof jetzt noch mal in einem neuen Papier für den Ausschuss für Haushaltskontrolle festgehalten. Die rechtlichen Einwände des Innenministeriums lasse man nicht zählen, es sei möglich 9,7 Millionen Euro bei den Vereinen einzutreiben. Fazit der Haushaltswächter:
"Der LRH hält in der 2. Folgeentscheidung weiter daran fest, dass insbesondere auch wegen der im Millionenbereich liegenden potentiellen Einnahmen zeitnah ein Gebührentatbestand für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen im kommerziellen Fußball zu schaffen ist."
Herbert Reul wird es weiter anders sehen.
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Stühlerücken an der Spitze des Justizministeriums
Organigramm-Ultras ist das gleich aufgefallen: Am 1. Oktober wurde eine neue Aufgabenverteilung für das Justizministerium veröffentlicht. Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat Schlüsselpositionen neu besetzt. Das Landtagsblog erklärt die Rochade:
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