Machte AfD-Abgeordneter in BLB-Sitzung ein Nickerchen?
- Oliver Auster
- 20. März
- 3 Min. Lesezeit
Außerdem: Nur zwei Stunden für Limbach-Vernehmung und kaputte Klimaanlage bringt Reul nicht ins Schwitzen
Morgens um 10 Uhr ist die Welt noch in Ordnung...
Am Donnerstag tagte der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags. Erstes Thema: Die Affäre um die Staatskanzlei-Sanierung und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB). Wie hier bereits beschrieben, sind die vier Beschuldigten aus dem BLB nach Ansicht der Wirtschaftsprüfer von "Deloitte" doch nicht bestechlich gewesen. Die BLB-Mitarbeiter hätten kein Geld angenommen, sondern offenbar unter dem Druck des Prestige-Objekts bei der Vergabe von Aufträgen Mist gebaut. Das wäre auch nicht gut, aber zumindest strafrechtlich wohl irrelevant.
Es gab im öffentlichen Teil der Sitzung eine muntere Debatte, die sich unter anderem um die Berichterstattung vor der Sitzung drehte (Sorry. it's called journalism!). Der AfD-Abgeordnete Hartmut Beucker wiederum gab dem "Deloitte"-Finanz-Forensiker Gabriel Andras ein paar Ratschläge, wie er seinen Bericht besser hätten aufziehen können. Andras ertrug es mit Fassung.
Später kam es allerdings zu einer kuriosen Momentaufnahme. Auf einem Foto, das im Landtag kursiert und dem Landtagsblog zugespielt wurde, sieht es aus, als würde AfD-Mann Beucker im Ausschuss ein Nickerchen machen. Das Kinn auf der Brust, die Augen geschlossen - wurde es sooo langweilig beim Thema BLB? Beucker beteuert, dass er NICHT geschlafen habe. Vielmehr sei er stark erkältet und seine Augen hätten getränt. Daher habe er sie in der Sekunde zugehabt.
Also: Kein Schlaf der GeRECHTEn...
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Am Dienstag wird es (mal wieder) spannend im U-Ausschuss zur Besetzung des Jobs des OVG-Präsidenten: Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) soll vernommen werden. Der Mann, der im Zentrum der vermeintlichen Affäre steht. Trotz immer neuer Enthüllungen (und wiederkehrenden Rücktrittsforderungen der Opposition) ist Limbach immer noch im Amt.
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Unwahrscheinlich, dass er mit seinem Auftritt am Dienstag die Vorwürfe von SPD und FDP so entkräften kann, dass die Fraktionen ihn vom Haken lassen. Kurioserweise sind für die "Vernehmung des Zeugen Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach" nur zwei Stunden angesetzt: Von 14 bis 16 Uhr. Danach soll noch Ex-Staatssekretärin Roswitha Müller-Piepenkötter vernommen werden und danach (!) noch mal Innenminister Herbert Reul (CDU). Schaun mer mal.
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Apropos Reul: Auch der Innenminister ist gerade erkältet (hält aber die Augen auf), was man bei der Vorstellung des Lagebilds am Mittwoch deutlich gehört hatte (ich war vor Ort und kann es bezeugen). Trotzdem kam der Minister am Donnerstag wacker in den Innenausschuss. Als er gerade seinen Bericht zur Kriminalstatistik 2024 beendet hatte, überraschte die Ausschuss-Vorsitzende Angela Erwin (CDU) mit der Mitteilung, dass die Klima-Anlage im Saal kaputt sei. Reul, sichtlich erheitert, lüftete erst mal spaßhalber sein Sakko. Diesen Mann bringt in Wahrheit eben kaum was ins Schwitzen.
Aber: Es ist diese Woche schon das zweite Mal, das es im Fraktionssaal der CDU (dort tagt der Innenausschuss) zu einer Panne kommt: Am Montag hatte der Vorsitzende des U-Ausschusses "Brückendesaster", Stefan Engstfeld (Grüne) den Raum räumen lassen, weil es verbrannt gerochen hatte. Später stellte sich heraus, dass Bauarbeiter geflext hatten und der Geruch wohl in den Saal gezogen war. Vermutlich war auch in diesem Fall die Klimaanlage schuld - die den Rauch verteilt hatte. In diesem Sinne wünsche ich ein schönes Wochenende: Atmen Sie mal richtig durch.
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