Neu-Ministerin Schäffer verliert ihre Sprecherin (es soll schon einen Nachfolger geben...)
- Oliver Auster
- vor 11 Minuten
- 4 Min. Lesezeit
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Seit gut zwei Wochen gibt es LandtagsblogPlus und wenn ich eins gelernt habe: Im Polit-Betrieb arbeiten mehr Sparfüchse, als man denkt. Statt einem eigenen Abo lässt man sich dann doch lieber den Artikel von Jemandem schicken. Heute könnte es wieder heavy Email-traffic geben, denn unten es geht um wirklich spannende Personalien. Ganz im Ernst: Wenn Sie das Thema interessiert, gibt es den Wochenpass für 3 Euro, einen Einzelzugang für 10 Euro pro Monat. Mir geht es um ihr Interesse - und auch Ihren Respekt für die Arbeit, die hinter so einer Geschichte steckt. So, Zeigefinger wieder runter - es geht los:
Präsident streicht Aktuelle Stunde - FDP schreibt Wut-Brief
Morgen beginnen die Plenarsitzungen und eigentlich war an allen drei Tagen eine Aktuelle Stunde vorgesehen. Die am Mittwoch wurde wieder allerdings gestrichen - dabei gab es genug Anträge: Drei von der FDP und drei von der AfD. Alle abgelehnt. Das macht die FDP wütend, weshalb der Parlamentarische Geschäftsführer Marcel Hafke am Montag einen Brief an Landtagspräsident André Kuper geschrieben hat.
In dem Brief heißt es nach Landtagsblog-Informationen, dass Kuper den Fraktionen zwar keine Rechenschaft schuldig sei, den Grund für die Ablehnung sämtlicher liberaler Anträge (Magnetschwebebahn, Flughafen Köln/Bonn und Beamten-Klagewelle) würde man aber doch gerne erfahren. Auch möchte Hafke wissen, ob damit alle im Präsidium einverstanden waren (die FDP ist mit Christof Rasche als Vize vertreten). Zudem fordert der Liberale, dass der Ältestenrat sich noch mit dem Thema beschäftigt.
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Was kann denn das Problem gewesen sein? Beantragen musste man die Aktuelle Stunde bis gestern Mittag 12 Uhr. Inhaltlich muss ein "dringendes öffentliches oder parlamentarisches Interesse bestehen". Das birgt Interpretationsspielraum. Genehmigt wurden für Donnerstag "Hausarztversorgung in Westfalen-Lippe ist bundesweites Schlusslicht" (SPD) und für Freitag "NRW bleibt Spitzenstandort für Wissenschaft und Forschung" (CDU/Grüne). Mindestens bei letzterem Titel hält sich mein öffentliches Interesse in Grenzen.
Reul bringt Krischer mit Rad-Witz zum Lachen
Gute Laune bei Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) am Wochenende im Kreis Düren. Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte ihn so zum Lachen gebracht, wie auf dem Foto zu sehen. Hintergrund: Die beiden hatten einen gemeinsamen Termin zum Auftakt der Motorrad-Saison, bei dem sie unter anderem auf die Straße gemalte Ellipsen als als bundesweit erstmaligen Verkehrsversuch vorstellten. Dann das: Zuerst fuhr eine Kolonne von Motorradfahrern den Berg herunter und dahinter kam überraschend noch ein Gravel-Bike-Fahrer mit gleichem Tempo. Daraufhin meinte Reul: "Den haben wir für die Grünen geschickt." Muahaha!
SPD parkt 63 Bobbycars vor der Staatskanzlei
Die SPD will auch Tempo machen - vor allem bei der Gebührenfreiheit für Kitas. Gestern platzierten die Sozialdemokraten 63 Bobbycars (geliehen) vor der Staatskanzlei. Wie die Partei es schon vorgemacht hat, will jetzt auch die SPD-Fraktion ins Land gehen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Zusätzlich wurde wie berichtet eine Website unter dem Namen "Family First" freigeschaltet, über die man sich als Normalo auch einbringen kann.
Fraktionschef Jochen Ott (SPD) wollte sich gestern für die Fotografen auf kein Bobbycar setzen, bot aber allen anderen an, ihnen notfalls wieder hoch zu helfen (ich habe auch verzichtet). Der familienpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Maelzer, kämpfte mit dem Wind (der seinen Redezettel zerzauste) und stellte dennoch tapfer einen Antrag der Sozialdemokraten fürs Parlament vor: "Das „Schlechte-Kita-Gesetz“ stoppen!" Wird am Donnerstag diskutiert.
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Neu-Ministerin Schäffer verliert ihre Sprecherin
Vor sieben Wochen wurde Verena Schäffer (Grüne) neue Familienministerin, nun steht ein prominenter Personalwechsel ins Haus: Nach Landtagsblog-Informationen wird Pressesprecherin Desiree Linde ihren Posten verlassen. Und es gibt auch schon Gerüchte um einen Nachfolger...
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