Heute Scharrenbach-Showdown im 4-Sterne-Hotel
- Oliver Auster
- vor 19 Minuten
- 5 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Gestern hat das Kabinett um Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die neue Kibiz-Reform abgenickt, heute wird sie Ministerin Verena Schäffer (Grüne) vorstellen. Dass die Opposition sie doof finden wird, ist absehbar - ich bin gespannt auf die diesmalige Reaktion der Betroffenen (die beim ersten Entwurf ausgetickt sind). Das Landtagsblog bietet heute ganz andere Themen: Schäffers neuer Sprecher, Drohnen, Laumanns Kantine, Josefine Paul - und Ina Scharrenbach. Wollen Sie alles lesen? Dann schließen Sie gerne ein Abo ab.
Arne Lieb wird neuer Sprecher des Familienministeriums
Prominente Personalie: Ab dem 1. Mai wird Arne Lieb neuer Sprecher des Regierungsressorts mit dem längsten Namen der Welt - dem Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI). Lieb beerbt Desiree Linde, die von Ex-Ministerin Josefine Paul (Grüne) als Sprecherin geholt worden war. Nach Pauls Rücktritt (für LandtagsblogPlus-Leser gibt es unten dazu mehr) setzt Nachfolgerin Verena Schäffer (Grüne) nun auf einen Vertrauten.
Lieb (früher bei der Rheinischen Post) ist bislang Chef der Pressestelle der Grünen-Fraktion. Die hatte gestern die Annonce für Liebs Nachfolge quasi in der Minute bei LinkedIn veröffentlicht, als das Kabinett seinen Wechsel ins Ministerium abgesegnet hatte. War wohl eilig. In der kompletten Stellenanzeige heißt es schlecht gegendert:
"Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Leitung Strategie, Kommunikation und Presse."
Also: Wenn Sie eine*n Leitung werden wollen - gerne bewerben!
Auslaufmodelle kommen weg - Polizei kriegt neue Drohnen
Seit fünf Jahren hat die Polizei in NRW Drohnen im Einsatz. Jetzt werden Dutzende ausgemustert, denn das bisher am meisten genutzte Modell „DJI Mavic 2“ wird nicht mehr hergestellt – und es gibt auch keine Ersatzteile mehr. Das bestätigte das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) mir für den „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Derzeit sind noch mehr als 70 Drohnen des Typs „DJI Mavic 2“ bei der Polizei im Bestand. Die Fluggeräte gehörten zu den ersten, die beschafft wurden. Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte den Prototyp im Herbst 2020 stolz präsentiert: Da man die Drohne sogar in den passenden Farben und mit einem „Polizei“-Schriftzug versehen hatte. Fehlte nur noch das Blaulicht.
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Jetzt werden erst mal nach 50 neue Geräten gesucht, mit der Option auf 50 weitere. „Nach Auslieferung der neuen Drohnen werden die alten Drohnen nur noch im Rahmen der Aus- und Fortbildung genutzt bzw. ausgemustert“, so das LZPD. Reul sagte mir für den „Kölner Stadt-Anzeiger“:
"Drohnen sind ein 1a-Einsatzmittel und haben sich im Polizeialltag bewährt. Ob zur Vermessung von Tatorten, bei der Unfallaufnahme oder bei großen Einsatzlagen. Die Möglichkeiten, die Drohnen bieten, sind vielseitig und absolut hilfreich. Wir müssen mit der Modernisierung Schritt halten. Die Technik entwickelt sich rasant weiter. Deswegen ist es nur klug, den Markt im Blick zu halten und sich zur richtigen Zeit neu auszustatten."
In Laumanns Kantine kochen jetzt ehemalige Obdachlose
"Herr Laumann ist ein guter Mensch", schrieb gestern eine Facebook-Nutzerin unter einen Eintrag der Obdachlosen-Hilfe "fiftyfifty". Da hat sie recht. Gestern stellte der Sozialminister mit fiftyfifty und dem Verein "Housing first" ein besonderes Projekt vor: An zwei Tagen in der Woche kochen ehemalige Obdachlose in der Kantine des Ministeriums und bieten dort das Essen an. Unterstützt werden sie von der Sterneköchin Agata Reul (ich glaube, mit Herbert weder verwandt, noch verschwägert).
Das Ding ist: Die Kantine stand länger leer, man fand keinen neuen Caterer. Jetzt gibt's wenigstens zwei Mal die Woche was auf den Teller - von daher ein Gewinn für alle Seiten. "Herr Laumann ist ein guter Mensch"
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Scharrenbach hat 400 Mitarbeiter in Hotel eingeladen
Heute ist ein wichtiger Tag für Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) und auch für die gesamte Regierung: Denn heute ist die Personalversammlung angesetzt, die Scharrenbach nach der "Spiegel"-Enthüllung um ihren rüden Führungsstil angekündigt hatte. Heute wird sich zeigen, wie die Stimmung im Ministerium tatsächlich ist. Mehr als 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind eingeladen - und das Klima im Saal wird viel darüber aussagen, ob die medial transportierte Wut auf die Chefin real ist. Da man im Ministerium gar nicht so viel Platz hat, wurde kurzerhand eine externe Location gesucht. Und zwar...
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