Scharrenbach wurde aus fremdem Ministerium angeschwärzt
- Oliver Auster
- 24. März
- 5 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Keine Frage, Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat in Sachen Personalführung strukturell und lange Mist gebaut. Das hat sie selbst zugegeben. Langsam wird aber klar, wie der Fall ruchbar wurde - und auch das wirft Fragen auf. So kam der Hinweis an die Staatskanzlei vor einem Jahr, über den vielfach berichtet wurde, gar nicht aus dem Bauministerium - sondern aus einem ganz anderen Haus. Wer sich da aus welchem Ministerium gemeldet hatte, lesen Sie unten exklusiv als Abonnent von LandtagsblogPlus. Vorher wird es royal...
Das Geheimnis des roten Teppichs an der Staatskanzlei
Am Montag rollte die Staatskanzlei Königin Silvia von Schweden den roten Teppich aus - im wahrsten Sinne des Wortes. Ein paar Buchsbäume, Absperrkordeln und eben der Teppich, der zum repräsentativen Eingang an der Rheinseite führt (wo man den gläsernen Fahrstuhl für ein Stockwerk besteigt). Sooo oft ist der Teppich nicht zu sehen. Viele Gäste, die an dem Eingang ankommen, werden einfach so begrüßt. Eine Sprecherin der Staatskanzlei erklärte dazu auf Anfrage:
"Der rote Teppich wird üblicherweise bei hochrangigen Gästen des Ministerpräsidenten (z.B. Regierungschefs und -chefinnen, Staatsoberhäuptern) ausgelegt. Er wird dauerhaft in der Staatskanzlei gelagert."
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Tritt Höne als Doppelspitze mit Strack-Zimmermann an?
Was macht eigentlich Henning Höne...? In Sachen Ina Scharrenbach (CDU) ließ er die vergangenen Tage Marcel Hafke die Arbeit machen, er selbst hatte in Berlin gut zu tun. Höne gilt als möglicher Kandidat einer neuen Doppelspitze bei der FDP - wobei er als Chef der Liberalen in NRW und Fraktionschef ja eigentlich gut zu tun hat. Nun hat aber Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Dienstagabend quasi einen Werbeblock für Höne und sich selbst als Doppelspitze bei "Spiegel Online" geschaltet. Im Interview mit dem Portal sagte sie:
"Er ist relativ jung, aber bereits politisch sehr erfahren. Und es ist seine Generation, die langfristig für die Zukunft der FDP steht. Es wird Sie nicht überraschen, dass ich nicht die nächsten 20 Jahre Amt und Mandat haben werde. Gerade wegen des massiven Vertrauensverlusts, den wir als Partei erleben, würde das Zusammenarbeiten großen Sinn machen."
Höne selbst sagt dazu... nüscht. Kann ja noch kommen.
Ministerium: NRW-Wisenten geht es im Kaukasus gut
Tierisch schöne Nachrichten aus Aserbaidschan: Zwei Monate nach ihrem Umzug aus Bad Berleburg in den Shahdagh-Nationalpark geht es den sechs Wisent-Kühen gut. „Sie sind mittlerweile mit den Tieren aus Berlin zusammengeführt und werden bald in das 300 Hektar große Auswilderungsgatter entlassen“, sagte mir ein Sprecher des Umweltministeriums für die „Siegener Zeitung“.
Im kommenden Jahr sollen noch mal weitere Tiere in den Kaukasus gebracht werden. Nach Angaben des Ministeriums leben aber aktuell immer noch 25 Wisente am Rothaarsteig: Vier Bullen, 13 Kühe, eine Färse (sozusagen ein Teenager-Wisent) sowie sieben Kälber. Am Ende werden Wisente übrig bleiben, die dann auf Einrichtungen verteilt werden - aber übrig bleiben wird kein Tier. Damit ist das Projekt (2013 gestartet) dann rückabgewickelt.
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Hinweis auf Machtmissbrauch kam aus anderem Ministerium
Die Strategie der Opposition in der Causa Ina Scharrenbach erinnert ein bisschen an die Rahmedetalbrücke: Dort stand immer wieder die Frage im Raum, ob oder wann Hendrik Wüst (CDU) etwas von dem drohenden Desaster gewusst hat - oder es gar verursacht haben könnte, weil er anderen Bauwerken den Vorzug gab. Ohne dem Abschlussbericht vorgreifen zu wollen: Wüst wusste als Verkehrsminister nach Stand der Dinge genauso wenig wie seine Experten und verzögerte nichts. Und in Sachen Scharrenbach? Da kam am Freitag die (neue) Nachricht auf, dass die Staatskanzlei bereits vor einem Jahr Mobbingvorwürfe gegen Scharrenbach detailliert geschildert bekommen habe. Das stimmt offenbar - allerdings kam der Hinweis aus einem ganz anderen Ministerium.
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