SPD nimmt Wüst mit Karnevals-Orden auf die Schippe
- Oliver Auster
- vor 3 Tagen
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Noch fünf Wochen bis Rosenmontag, im Januar geht‘s karnevalistisch bei Bällen und Sitzungen hoch her. Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Fraktion im Landtag einen eigenen Orden - und ich musste herzlich lachen. Nachdem Fraktionschef Jochen Ott seinen Gegenspieler Hendrik Wüst (CDU) neulich mal „Herr Tutnix" getauft hatte, wurde das Motto jetzt närrisch fortgesetzt. Der neue Orden zeigt Wüst in der Hängematte, während um ihn herum in NRW alles den Bach runtergeht.Fraktionschef Jochen Ott sagte dem Landtagsblog zu dem frechen Werk:
"Der Orden trifft den Nerv der Zeit: Die Landesregierung liegt schlicht zu viel in der Hängematte und ist zu wenig auf dem Spielfeld. Während Schulen bröckeln und Straßen Schlagloch-Slalom bieten, macht es sich der Ministerpräsident als freundlicher ,Herr Tutnix' gemütlich und hält weiter sein Nickerchen."
Wo wir schon bei Karneval sind: Wenn Sie zufällig wissen, welche Politiker am Rosenmontag wo auftauchen werden oder eine andere närrische Geschichte haben - gerne (anonym) melden!
Neubaur und Roncalli-Gründer - bei Geburt getrennt?
Wo wir schon beim Karneval sind: Donnerstagabend wurde in Düsseldorf die traditionelle TV-Sitzung aufgezeichnet, die am Karnevalssamstag ausgestrahlt wird. Landtagspräsident André Kuper kam als Zirkusdirektor und seine Frau Monika als "Frau des Zirkusdirektors" (was auch auf ihrem Rücken stand). Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) überraschte mit Zylinder, Schnorres und Zirkusdirektor-Uniform. Das löste sich wenig später auf: Sie kam als Laudatorin für Roncalli-Gründer Bernhard Paul auf die Bühne, der den "Närrischen Spiegel" vom Düsseldorfer Karnevalsverband CC verliehen bekam.
Staatsanwalt legt AfD-Mitgliederaffäre zu den Akten
Wer bei den internen Grabenkämpfen der AfD durchblicken will, hat's schwer - auch als Journalist. Man bekommt oft Infos zugesteckt, die man schwer einordnen kann. Klar ist meistens nur: Jemand will damit jemandem eins reinwürgen. So war das auch bei der "Neumitglieder-Affäre" um den AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Esser. Dessen Gegner versorgten die Medien mit Indizien, wonach der Politiker aus Düren Mitglieder in seinen Kreisverband geholt hatte, die eigentlich ganz woanders wohnten. Parteiintern konnte Esser die Vorwürfe wohl nicht so ganz ausräumen - zumindest endete die Sache jüngst mit einem Vergleich. Strafrechtlich gab's tatsächlich aber gar kein Vergehen - das hat die Staatsanwaltschaft jetzt entschieden.
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Aachen sagte mir:
"In dem Vorgang betreffend den Komplex „Neumitglieder“ ist die Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen mangels Anfangsverdachts einer Straftatbegehung zwischenzeitlich abgelehnt worden."
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Dass die Sache seit mehr als einem Jahr geprüft wurde, lag an einer Strafanzeige gegen Esser. Thema damit durch. Esser sagte mir für die dpa:
"Die Vorwürfe gegen mich und meine Frau sind konstruiert, es hat zu keinem Zeitpunkt eine Betrugshandlung oder die Gefährdung einer Wahl gegeben.
Bedauerlich ist die Tatsache, dass diese und auch andere Vorwürfe von Parteikollegen in klarer Schädigungsabsicht gegen mich und die Partei bewusst konstruiert und in die Öffentlichkeit gespielt wurden."
Aber...
...die Staatsanwaltschaft ermittelt tatsächlich weiter gegen Esser wegen des Verdachts gefälschter akademischer Abschlüsse. Die Razzia wegen dieser Vorwürfe ist auch schon mehr als ein Jahr her, Ende offen.
Der geheimnisvolle Schnee-Tänzer auf der Landtags-Terrasse
Was? Macht? Der? Da? Das fragten sich Beobachter am Donnerstag, als ein junger Mann auf einer der Landtags-Terrassen vor einer kleinen Kamera tanzte, als hätte er einen Schwarm Wespen unter der Jacke. Das Video machte die Runde, landete beim Landtagsblog - und ich rief bei Instagram zu sachdienlichen Hinweisen auf. Die ließen nicht lange auf sich warten, denn die Grünen meldeten sich: Der Schnee-Tänzer gehörte zu ihnen. Er ist der TikTok-Beauftragte und machte auf der Terrasse eben so TikTok-Kram. Ich werde zu alt für so was....
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