SPD schickt nur Landtags-Aussteiger in Scharrenbach-Ausschuss
- Oliver Auster
- vor 6 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Wüst reist im Juli nicht in die USA
FC Landtag spielt in Berlin gegen den FC Bundestag
Landtagspräsident rügt Seli-Zacharias wegen Instagram
Wadephul: Bonn im Vergleich zu Berlin "heile Welt"
Etliche Schulen haben heute hitzefrei - der Landtag nicht. Aber man wird die letzte Plenarsitzung auch nicht in die Länge ziehen, so dass hoffentlich am frühen Nachmittag Schicht ist. Am seltsamsten wird wohl die Einsetzung des U-Ausschusses zur Causa Scharrenbach. Mit neuem Namen und alten Bekannten - die im Fall der SPD allesamt auf dem Absprung aus dem Landtag sind. Dazu unten mehr. Jetzt muss ich erst mal mit einem Gerücht aufräumen...
Wüst reist im Juli nicht in die USA
Next time. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wird Anfang Juli doch nicht in die USA reisen, wie erstmals in der Talkshow "Markus Lanz" zur Sprache kam (und dann auch das Landtagsblog berichtete). Ich wollte es gerne auflösen, damit ist dann ja auch gut.
FC Landtag spielt in Berlin gegen den FC Bundestag
Erst nach der WM folgt das Spiel aller Spiele: Am 6. Oktober spielt der FC Landtag in Berlin gegen den FC Bundestag! FC Landtag-Kapitän Thomas Okos (CDU): "Wir reisen mit 20 Spielerinnen und Spielern an. Der Kader wird in Kürze bekannt gegeben." Erst mal spannend machen... Dabei sind auf jeden Fall sechs Abgeordnete. Okos sagt: "Es ist das Highlight-Spiel für den FC Landtag in diesem Jahr. Zumal der FC Bundestag Europameister geworden ist."
Wirklich wahr: Der FC Bundestag holte sich Ende Mai den Titel der europäischen Parlamentsmannschaften bei einem Turnier in Lübeck. Das könnte schwer werden für die Landtags-Kicker, die sich erst vor ein paar Monaten wieder zusammengefunden haben, oder? Okos ist optimistisch:
"beim Ilan Fiorentino Cup letzte Woche Sonntag haben wir gezeigt, dass wir fußballerisch auch die Qualität mitbringen, um ordentlich mitzuspielen. Das was NRW politisch und sportlich ausmacht: Kompakt in der Mitte und mit Mut nach vorne spielen."
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Wenn das Team schon mal in Berlin ist, wird es laut Okos auch ein "schönes politisches und historisches Rahmenprogramm" geben. Tipp vom Landtagsblog: Abends zu "Tante Käthe" im Mauerpark.
Landtagspräsident rügt Seli-Zacharias wegen Instagram
Ungewöhnlicher Vorgang im Landtag: Am Donnerstagmorgen hat Präsident André Kuper die AfD-Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias wegen einer Instagram-Story vom Vorabend offiziell gerügt.
Hintergrund: Am Mittwoch hatte Kuper Seli-Zacharias einen nachträglichen Ordnungsruf für eine Rede im Mai verpasst, in der die Politikerin von „Zigeunern“ gesprochen hatte und beschrieb, dass in Gelsenkirchen ein „Padron“ die Roma anleite. Statt gegen den Ordnungsruf Einspruch einzulegen (der normale parlamentarische Weg) schimpfte die AfD-Politikerin bei Insta wegen Kupers Ermahnung: „WTF?! Wo leben wir eigentlich?“ Kuper sagte zu dem "WTF?!"-Post am Donnerstag:
"Die Abgeordnete Seli-Zacharias hatte die geschäftsordnungsrechtliche Möglichkeit, gegen den gestern gegen sie ausgesprochenen Ordnungsruf formal gemäß § 38 unserer Geschäftsordnung einen Einspruch zu erheben (...) Stattdessen hat die Abgeordnete ihren Unmut über den Ordnungsruf in den sozialen Netzwerken geäußert und Kritik an dieser Entscheidung kundgetan. Die Abgeordnete missachtet also das parlamentarisch vorgesehene Verfahren für eine Auseinandersetzung über erteilte Ordnungsmaßnahmen und betreibt stattdessen Stimmungsmache in den sozialen Medien. "
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Kuper kündigte an, den Vorgang auch im Ältestenrat des Landtags zur Sprache zu bringen, "der Ort, wo solche Themen besprochen werden."
Wadephul: Bonn im Vergleich zu Berlin "heile Welt"
In Bonn ist die Welt noch in Ordnung. Sagt einer, der die Welt kennt: Außenminister Johann Wadephul (CDU). Gestern war der Chef-Influencer der Bundesregierung ganz old school im Rheinland unterwegs, traf unter anderem NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) in Bonn. Beim "General-Anzeiger" sprachen beide über die Stadt als "zweites bundespolitisches Kraftzentrum" (O-Ton Liminski). Trotz des aktuellen Brücken-Chaos kam Wadephul nach eigenen Worten gut durch, was er von Berlin so offenbar nicht gewohnt ist. Wadephul lobte Bonn als UN-Standort und hofft auf weitere Institutionen.
Ein neuer Titel und drei Abgänger beim U-Ausschuss
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Causa Scharrenbach sorgt bereits vor seiner Einsetzung weiter für Gesprächsstoff im Landtag. Neuester Anlass: Die SPD-Fraktion schickt nur Mitglieder in den PUA, die nicht wieder zur Wahl antreten und den Landtag nächstes Jahr verlassen werden. Was ist denn da los?
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