SPD will Screenshots von Minister-Handys sehen - der Grund leuchtet ein
- Oliver Auster
- 23. Juni
- 2 Min. Lesezeit
Außerdem: Thyssenkrupp-Chef bittet Abgeordnete zu Videokonferenz und Staatskanzlei neu eingerüstet
Im vergangenen Jahr titelte die WAZ mal: "Pikante OVG-Akte: „Minister sehr zufrieden - Zwinker-Smiley“. Das Wichtige war das "Zwinker-Smiley" aus der Email eines Abteilungsleiters, So ein Emoji kann den Sinn eines Satzes eben verändern. Nun ist nicht zu erwarten, dass nach dem Terror-Anschlag in Solingen Zwinker-Smileys in SMS ausgetauscht wurden - wenn doch, wäre das aber natürlich relevant. Die SPD im Solingen-Untersuchungsausschuss will - auch deshalb - nun nicht nur Abschriften, sondern Screenshots der Messenger-Kommunikation der beteiligten Ministerien sehen. Das Justizministerium hatte bereits Screenshots des Minister-Handys geschickt.
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Wie wichtig das ist, zeigt sich aus Sicht der SPD auch aus zahlreichen Tippfehlern, die sich offenbar beim Abschreiben der Kommunikation für die PUA-Akten eingeschlichen haben. Das lässt sich erkennen, weil SMS, die vom Absender Flüchtlingsministerium zu den Akten gegeben wurden, vom Adressaten Innenministerium anders abgeliefert wurden. Das Team der U-Ausschuss-Obfrau der SPD, Lisa Kapteinat, hat mehrere solcher Beispiele zusammengetragen - und in einen Brief gegossen, der am Montag an den Ausschussvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) ging. Der ehemalige Justizminister soll nun auf die Screenshots drängen. Bei denen würde man - wenn es WhatsApp oder iMessenger waren - übrigens auch zwei blaue Häkchen oder "Zugestellt" bzw. "Gelesen" sehen. Wäre ja auch mal interessant.
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Wie im Landtagsblog berichtet hatte Thyssenkrupp-Chef Miguel Lopez vergangenen Freitag ein persönliches Treffen mit den Wirtschafts-Experten der Landtagsfraktionen kurzfristig wieder abgesagt, weil es ein weiteres (ungeplantes) Gremien-Treffen bei dem Konzern gab. Tatsächlich entschied der Aufsichtsrat am Freitag eine Vertragsverlängerung für den umstrittenen Manager.
Am Montag meldete sich Lopez' Team erneut bei den Politikern und lud nun als Ersatz zu einem "virtuellen Hintergrundgespräch" am kommenden Donnerstag von 12 Uhr bis 12.45 Uhr ein. Ich wage die Prognose, dass da der eine oder die andere noch im Zug von Berlin nach Düsseldorf sitzen wird - da am Vorabend das Sommerfest in der NRW-Landesvertretung stattfindet. Aber es gibt ja Kopfhörer für so was...
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Bröckel-Alarm an der Staatskanzlei? Am Montag wurde an der Rheinseite ein Gerüst aufgebaut und über dem neuen Eingang war eine Lücke in der Fassadenverkleidung zu sehen. Eine Sprecherin klärte auf Anfrage auf:
"Im Zuge der abschließenden Fassadenarbeiten werden letzte Ausbesserungsarbeiten an der Natursteinverkleidung vorgenommen."
Dann ist ja gut. Heute ist übrigens eine große Pressekonferenz in der Staatskanzlei mit gleich vier Ministern angesetzt: Herbert Reul, Josefine Paul, Benjamin Limbach und Nathanael Liminski wollen ein Update zum Stand der Umsetzung des Maßnahmenpakets nach dem Anschlag von Solingen geben. Eine News hat die WAZ vorab: Die Polizei bekommt einen KI-Container. Einen riesigen Server, eben in einem Container, dessen Power auch zur Terrorismusbekämpfung genutzt werden soll.
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