Vergessen Sie den 80er-Trend! So hätten unsere Politiker in den 90er Jahren ausgesehen
Heute außerdem im Landtagsblog:
Versprochen, heute endet die Zeitreise mit KI-generierten Politikern aus NRW. Aber bevor die Zeiten politisch noch ernster werden (also ab kommenden Sonntag), darf ja noch mal gelacht werden: SO wie unten hätten unsere Politiker von heute in den 90er Jahren ausgesehen. Es gibt aber auch ernsten Content heute, zum Beispiel zum neuen Abschiebegefägnis in NRW. Das wird verdammt teuer (bekannt), aber: Stand jetzt wird es nicht genug Personal für den Laden geben. Wenn Sie bereits angemeldet sind, können Sie einfach unten weiterlesen. Ansonsten schließen Sie gerne ein Abo ab. Damit halten Sie das Landtagsblog am Leben, ganz im Ernst. Jetzt aber der Spaß - zwischen Vanilla Wüst, Grunge-Ott und den Spice Girls, äh, Green Girls:
Mountainbike-Lobby setzt sich bei neuem Waldgesetz durch
Hendrik Wüst (CDU) hat einen Jagdschein. Wenn er mal wieder als Jäger unterwegs wäre, dürfte er im Wald rauchen (theoretisch, er ist Nichtraucher). Diese kuriose Ausnahme ergibt sich aus dem neuen Entwurf der Reform des Waldgesetzes. Das Papier ist (Stand Wochenende) noch nicht veröffentlicht, ich habe es für die Siegener Zeitung ausgewertet. Neben der Verdoppelung der Geldbußen - zum Beispiel für Rauchen zwischen März und Oktober - auf 50.000 Euro geht es viel um den Wald und seine Zukunftsfähigkeit, aber auch Entbürokratisierung und Radfahrer.
Als der erste Entwurf im Frühjahr zur Verbändeanhörung rausging, war ja vor allem die Mountainbiker-Lobby vor Entrüstung aus dem Sattel gestiegen. Am Ende haben die Radler einen Punktsieg erlangt: Im neuen Gesetzentwurf ist nun weiter die Rede von "festen Wegen", statt - wie geplant "Fahrwegen".
Oben sieht man die erste Version aus dem Mai und darunter die aktuelle Version. Das ist für die Mountainbiker ein Riesenunterschied, weil "Fahrwege" für sie klang wie "breite Wege" - auf denen also genug Platz für Radler und Fußgänger gewesen wäre. Das hätte viele bisher erlaubte Wege ausgeschlossen, so die Argumentation.
Polizei-Taucher brauchen kein Thermometer mehr
Es gibt in Deutschland Vorschriften, die sind unterirdisch - diese hier ist unterwasserisch: Polizeitaucher müssen bisher ein Formular mit Wassertemperatur, Sichtweite und Strömungsstärke ausfüllen - entsprechend bekommen sie nach ihrem Einsatz dann eine Zulage. Das wird jetzt (wie viele andere Zulagen) vereinfacht. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) sagte mir für die dpa:
"Wer für die Polizei ins kalte Wasser steigt, soll nicht auch noch Formulare über die Wassertemperatur ausfüllen müssen."
Die neuesten Beiträge aus dem Landtagsblog immer frisch in Ihrem Email-Postfach?
Recht hat er. Was sonst noch so vereinfacht werden soll, steht wie gesagt in der dpa-Meldung - zum Beispiel hier.
Land findet kein Personal für zweiten Abschiebeknast
Als Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach dem Terroranschlag von Solingen 2024 verkündete, dass das Land NRW ein zweites Abschiebegefängnis einrichten werde, sorgte das für viel Aufsehen. Seitdem zeigt sich, wie schwer (und teuer) dieses Unterfangen ist. Zum Thema Finanzierung habe ich am Wochenende bei dpa aufgeschrieben, dass das Land mit 313 Millionen Euro Gesamtkosten für das Gebäude rechnet. Stand heute. Das Geld ist eingeplant, das größere Problem: Es gibt kein Personal für die zweite Abschiebehaftanstalt. Und das kommt so...
Möchtest du weiterlesen?
landtagsblog.de abonnieren, um diesen Beitrag weiterlesen zu können.
