König Willem-Alexander und Máxima laden Wüst zum Abendessen ein
- Oliver Auster
- vor 20 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Helferich soll doch nicht aus der AfD fliegen
Steuerzahler sponsert Tritschlers Trip zu "Remigrations-Gipfel"
Alle 17 Mandatslosen bei der Mandatsträger-Konferenz
Golland: Knallhart gegen Bezahlkarten-Missbrauch vorgehen
Keine Angst, das ist hier immer noch das Landtagsblog und nicht die "Bunte", aber heute versuchen wir uns mal in royaler Berichterstattung. Dazu geht's gleich in den niederländischen Königspalast. Für alle, die es politischer mögen: Unten finden Sie weltexklusiv die Liste mit allen 17 Gästen der berühmten Mandatsträger-Konferenz von Meschede, die gar kein Mandat haben - und CDU-Ärger über Missbrauch mit der Bezahlkarte für Flüchtlinge.
Wüst mit Steinmeier beim niederländischen Königspaar
Gleich drei Tage dauert der Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diese Woche in den Niederlanden. Am Dienstag und Donnerstag ist auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mit dabei.
Das Programm am Dienstag ist besonders glamourös: Steinmeier wird von König Willem-Alexander und Königin Máxima begrüßt, danach gibt es einen Empfang im Königspalast und Abends ein Staatsbankett. Bei beiden royalen Events wird nach Landtagsblog-Informationen aus Kreisen der Staatskanzlei auch Wüst teilnehmen. Am Dienstagnachmittag trifft Wüst auch den niederländischen Ministerpräsidenten Rob Jetten in Den Haag.
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Aber vor allem der Dienstagabend wird prachtvoll. Laut Königspalast werden Willem-Alexander und Máxima das Bankett ausrichten, Reden werden vom König und dem Bundespräsidenten gehalten. Auch zu Gast: Kronprinzessin Catharina-Amalia und ihr Mann Constantijn. So viel royalen Glanz erlebt selbst Wüst nicht so oft.
Harter Break: Einen Tag später geht's zur auswärtigen Kabinettsitzung und zum NRW-Sommerfest (mit weniger formeller Garderobe als beim Bankett) in Berlin. Am Donnerstag wird Wüst dann wieder in den Niederlanden sein - und beim letzten Tag des Steinmeier-Trips noch einmal dazustoßen.
Helferich soll doch nicht aus der AfD fliegen
Etappensieg für den Dortmunder Rechtsaußen-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich: Am Wochenende beschäftigte sich das Bundesschiedsgericht der AfD mit seinem Parteiausschluss (den der AfD-NRW-Verband beschlossen hatte). Wie Helferich nach der Sitzung in einem Interview mit dem "Deutschland Kurier" sagte, schlug das Schiedsgericht einen Vergleich vor. Er wolle den annehmen, der Landesvorstand habe um Vertagung gebeten. Konkret geht es um eine sechsmonatige Ämtersperre für Helferich, der Rauswurf wäre dann vom Tisch.
Steuerzahler sponsert Tritschlers Trip zu "Remigrations-Gipfel"
Noch mal AfD: Der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler war vor gut einer Woche beim "Remigrations-Gipfel" im portugiesischen Porto. Er traf dort auf den nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk und machte ein Daumen-hoch-Foto mit Gregory Bovino. Das ist dieser Ex-Chef der US-Abschiebe-Einheit ICE, der gerne mal im Gestapo-Style posiert. Tritschler schrieb bei Instagram mit Zwinkersmiley, dass er Bovino gerade mal nach seinem Schneider gefragt habe.
Tritschler hat nach eigenen Angaben einen Reisekostenzuschuss bei seiner Landtags-Fraktion beantragt. Das Geld sei noch nicht ausgezahlt worden, der Antrag sei aber vom Vorstand abgezeichnet worden, sagte Tritschler mir für den „Kölner Stadt-Anzeiger“. Der Zuschuss betrage „weniger als ein Drittel“ der Reisekosten, den Rest bezahle er selbst.
Da er der europapolitische Sprecher seiner Fraktion ist und der Gipfel „eine europapolitische Veranstaltung“ gewesen sei, habe er den Zuschuss eben beantragt, so Tritschler. Über seine Reise hatte zuvor die Rheinische Post berichtet.
Der Landtag kann da nix machen, denn die Fraktionen können über ihre (Steuer-)Gelder frei verfügen. Der Landesrechnungshof wäre die Adresse, um den Vorgang zu überprüfen. Aber ob das was wird? Eine Sprecherin schrieb mir auf Anfrage, dass man so etwas grundsätzlich "in die Überlegungen zur Planung zukünftiger Prüfungen" aufnehmen könnte: "Inwieweit aufgrund eines Hinweises eine Prüfung eröffnet wird, wird in einem Kleinen Kollegium des Landesrechnungshofs in richterlicher Unabhängigkeit entschieden."
Alle 17 Mandatslosen bei der Mandatsträger-Konferenz
Dabei sein ist alles...
Vergangene Woche hatte ich nach dem Gruppen-Foto der legendären Mandatsträgerkonferenz in Meschede bei Instagram gefragt, wer die meisten auf dem Bild erkennt, die gar kein Mandat haben. Ich hatte spontan unter anderem die Staatssekretär Andrea Milz, Christian Wiermer und Bernd Schulte entdeckt. Dann ist das Landtagsblog aber noch mal in die Tiefenrecherche gegangen. Ergebnis: 17 (!) Menschen waren da, die kein Mandat haben. Wenn ich noch jemanden übersehen habe, gerne melden. Ansonsten hier die ganze Liste:
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