Wer war das? Freche Scharrenbach-Sticker rund ums Ministerium
- Oliver Auster
- vor 14 Stunden
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Notiz an mich selbst: An der Google-Optimierung arbeiten. Dann hätten gestern nicht Stunden (!) nach dem Landtagsblog letztlich RTL, BILD, Spiegel & Co. den News-Traffic zu Armin Laschets E-Scooter-Unfall abgesaugt. Egal, weiter geht's. Heute unter anderem mit frechen Aufklebern rund um das Ministerium von Ina Scharrenbach, einen neuen Job für Joachim Stamp und einer bitteren Umfrage für die NRW-SPD.
Alarmstufe Rot: SPD in Umfrage erstmals hinter den Grünen
Infarkt in der Herzkammer der Sozialdemokratie: Laut einer noch nicht veröffentlichten Forsa-Umfrage kommt die SPD nach Landtagsblog-Informationen bei der Sonntagsfrage in NRW auf 14 Prozent - womit sie erstmals hinter den Grünen liegt, die Boden gutmachen. Die CDU verliert, liegt aber noch vorne, die AfD ist auf Platz 3. Die Linke käme in den Landtag, die FDP von Bundes-Vorsitz-Bewerber Henning Höne nicht. Table.Media hatte am Dienstagabend zuerst über den Trend der Umfrage berichtet. SPD und FDP haben noch genau ein Jahr Zeit, um aufzuholen: Am 25. April 2027 sind Landtagswahlen.
Ex-Minister Stamp jetzt Lobbyist bei Ole von Beust
War an mir vorübergegangen: Ex-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (später dann Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen) hat einen neuen Job als Senior Adviser bei der Beratungsgesellschaft "Von Beust & Coll" (Mit-Gründer ist Ole von Beust). Stamp wird laut PR-Journal von Köln aus arbeiten - mit Grünen-Urgestein Michael Vesper.
Vesper, Partner bei "Von Beust & Coll" sagt recht klar, worum es geht:
"Dass mit Joachim Stamp ein erfahrener Politiker unser Kölner Team verstärkt, der Nordrhein-Westfalen von der Pike auf kennt, freut mich sehr. Wir kommen aus unterschiedlichen politischen Farb-Konstellationen, sind uns dabei aber einig im Bemühen, Brücken zu bauen zwischen Politik und Wirtschaft."
Brücken zwischen Politik und Wirtschaft... Alles Gute!
Sind Pfarrer und Politiker vor "Palantir" sicher?
Am Wochenende habe ich für dpa eine Meldung zur laufenden Ausschreibung für eine Nachfolge-Software des Produkts von "Palantir" gemacht - und es ist nicht ausgeschlossen, dass der neue Lieferant wieder "Palantir" heißen wird. Das Produkt "Gotham" - in NRW adaptiert unter dem Namen "DAR" - ist immer noch state of the art. Die AfD im Bundestag hat zufällig auch gerade eine Kleine Anfrage zu "Gotham" gestellt (in der am Rande auch NRW auftaucht), bei der gleich 16 Punkte beantwortet werden sollen. Einer lautet:
"Welche besonderen Schutzvorkehrungen bestehen gegebenenfalls im Hinblick auf Personen, die einem besonderen Berufsgeheimnis unterliegen, insbesondere Abgeordnete, Journalisten, Rechtsanwälte sowie Geistliche?"
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Irgendwie habe ich das Gefühl, dass die AfD sich nicht so sehr um die Pfarrer sorgt als vielmehr um sich selbst. Ist aber nur eine Unterstellung. Viele der Fragen sind tatsächlich interessant, Auflösung folgt.
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Wer hat das Führungs-Seminar mit Ina Scharrenbach erfunden?
Heute ist der 22. April. Bis zum 24. April - so hat es Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gestern gegenüber der Landespressekonferenz gesagt - soll die SPD-Fraktion eine Antwort zu ihrer neuerlichen Forderung eines Sonderermittlers in der Causa Ina Scharrenbach (CDU) bekommen. Rund um ihr Ministerium im Regierungsviertel müsste man eigentlich einen weiteren Ermittler in die Spur schicken - um den Ursprung satirischer Aufkleber zu finden, die dort an mehreren Laternenpfählen angebracht wurden. Damit hat sich nämlich jemand erstaunlich viel Mühe gegeben. Ein Sprecher des Scharrenbach-Ministeriums sagte dem Landtagsblog:
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