Watt is' los in Wattenscheid: Erster AfD-Politiker Vize- Bürgermeister
- Oliver Auster
- 5. Nov.
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Watt wissen wir eigentlich über Wattenscheid? Filmfreunde rufen jetzt sofort: James Bond wurde in Bochum-Wattenscheid geboren (wirklich!). Der Geheimagent hätte dort gerade einiges zu tun. Gesucht wird nämlich ein vermeintlicher Verräter, der einen AfD-Politiker zum Vize-Bezirksbürgermeister gemacht hat. Zum ersten Mal in NRW.
Was war da los? Die Bezirksvertretung ist zerklüftet, es gibt dort SPD, CDU, Grüne, UWG: Freie Bürger, Wattenscheider Chance und eben die AfD. Vor der konstituierenden Sitzung hatten sich SPD, CDU, Grüne, UWG: Freie Bürger zusammengerauft, um einen AfD-Vize-Bürgermeister zu verhindern. Sie stellten eine Liste mit einem SPD-Bezirksbürgermeister, einem CDU-Vize und einer UWG-Vize auf. Die nötigen Stimmen hatte das Zweckbündnis.
Die AfD stellte - wohl eher pro Forma - auch einen Kandidaten auf. Nun passierte Folgendes: AfD-Mann Cedric Sontowski bekam außer den vier Stimmen aus seiner eigenen Fraktion noch eine fünfte. Das reichte (bei einer Enthaltung), um ihn ins Amt zu hieven. Da es eine geheime Wahl war, weiß keiner, woher die fünfte Stimme kam - weswegen es im Pott jetzt kocht. Die WAZ vor Ort hat das ausführlich aufgeschrieben.
Die neuesten Beiträge aus dem Landtagsblog immer frisch in Ihrem Email-Postfach?
Nun ist der Vize-Bezirksbürgermeister von Wattenscheid nicht die exponierteste Stelle im NRW-Politbetrieb, aber die AfD selbst nennt es einen "Dammbruch". AfD-NRW-Chef Martin Vincentz brüstete sich per Pressemitteilung:
"Es bewahrheitet sich, was wir immer gesagt haben: AfD-Bürgermeister sind nur noch eine Frage der Zeit. Die Brandmauer ist auf kommunaler Ebene längst gescheitert."
Das Waterloo von Wattenscheid. Es wird die Politik wohl noch etwas länger beschäftigen.
FDP-Fraktion in Nettetal nimmt AfD-Abtrünnige auf
Wo wir schon bei der AfD sind... Auch aus Nettetal gibt's dazu was zu erzählen. Dort sind im Stadtrat drei frühere AfD-Mitglieder von der FDP-Fraktion aufgenommen worden.
Die Vorgeschichte: Die AfD hatte bei den Kommunalwahlen sieben Sitze geholt. Vier Ratsmitglieder - inklusive der Spitzenkandidatin - traten aber noch vor der ersten Ratssitzung aus der Partei aus, drei wollten als "freie Fraktion" weitermachen. Am Ende teilte die FDP dann mit, dass sie Ex-AfDler adoptiert hat:
"Die Gespräche mit den drei parteilosen Ratsmitgliedern fanden von Anfang an auf Augenhöhe und in enger Abstimmung mit unserem Vorstand statt - nichtn im Hinterzimmer, sondern offen und ehrlich (...) Beide Seiten haben schnell erkannt, dass ein gemeinsamer Wertekompass und der Wille zur vernünftigen Politik bestehen."
FDP und (Ex-)AfD-Kandidaten mit dem gleichen Wertekompass. Überraschend!
Land sucht Agenturen für Olympia-Bewerbung
Jetzt aber zu was anderem. Ob's am Ende eine Bewerbung für "Rhein-Ruhr" oder "Cologne" wird - das Land muss jetzt so oder so Gas geben bei der Bewerbung für die deutsche Olympia-Kandidatur. Die Staatskanzlei wird eine Projektgruppe einsetzen, wie ein Sprecher dem Landtagsblog sagte. Die werde alle Aufgaben koordinieren, "die mit der innerdeutschen Vorauswahl für eine mögliche deutsche Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele auf Landesebene zusammenhängen." Weil das Inhouse bisschen viel wird, sucht die Staatskanzlei Dienstleister zur Unterstützung.
Zwei Ausschreibungen dafür sind raus. Einmal für "Kommunikation", einmal für "Organisation". Die Firmen, die sich dafür bewerben, müssen einiges vorweisen. So heißt es bei den Vorgaben für die Kommunikationsagentur zum Beispiel, sie müsse "Erfahrung in Wahlkampf- und Kampagnenführung einbringen, um politische Unterstützung sicherzustellen."
SPD-Abgeordnete schwänzen eigene Stahl-Debatte
Zum Schluss noch dieses Foto aus dem Plenarsaal vom Mittwochnachmittag. Wie Sie sehen, sehen Sie wenige Abgeordnete in den Reihen der SPD. Wäre nicht weiter verwunderlich, wäre das Bild nicht während der von den Genossen per Eilantrag angesetzten Debatte zum Thema "Heimatstahl sichern" entstanden. Aus einer anderen Fraktion hieß es, bei der Rede von SPD-Chef Jochen Ott seien nur acht seiner Kolleginnen und Kollegen anwesend gewesen - kann ich nicht bestätigen, ich war nicht vor Ort. Auf dem Foto sitzen immerhin noch zehn SPD-Leute (inklusive Ott) und ein paar quatschen im Stehen. Die Fraktion hat allerdings 56 Mitglieder.
Ja, wo waren sie denn alle? Einige offenkundig bei der Demo gegen Kürzungen bei den Hochschulen vorm Landtag. Und - so räuspert sich mancher Genosse - Hendrik Wüst sei ja auch nicht dagewesen, obwohl heute doch der Stahlgipfel im Kanzleramt ist.
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Gerne geschehen! Kostet Sie auch nichts. Aber: Das Landtagsblog lebt von Recherche - und Ihrer Hilfe. Haben Sie eine Info für mich? Schreiben Sie mir per Email an info@landtagsblog.de oder anonym über das Kontaktformular.
Kommentare