Geheim-Plan um Wüst und Reul im U-Ausschuss zu Solingen
- Oliver Auster
- vor 35 Minuten
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Haben Sie gestern das Video von Friedrich Merz, Donald Trump und dem DFB-Trikot gesehen? Dafür wurde das (Jugend-)Wort "cringe" erfunden. Ob Hendrik Wüst in drei Wochen auf Trump trifft? Unwahrscheinlich. Obwohl Wüsts Trip in die USA wiederum sehr wahrscheinlich ist. Lesen Sie mal...
Reist Wüst im Juli nach New York und Pennsylvania?
Bei "Markus Lanz" ging es am Montagabend eigentlich um den Iran, aber irgendwann war da plötzlich auch ein Bild der deutschen WM-Elf zu sehen - und dann kam es zu einer Überraschung: "table.media"-Chefredakteur Michael Bröcker berichtete in der Polit-Plauderrunde, dass Friedrich Merz überlege, bei einem Halbfinale mit deutscher Beteiligung im Stadion zu erscheinen. Und: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plane Anfang Juli auch eine USA-Reise - da könne der ja auch bei einem Spiel vorbeischauen, so Bröcker.
Äh, Moment: Wüst plant eine USA-Reise?!
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Gerüchtehalber macht der Ministerpräsident sich tatsächlich am 5. Juli auf den Weg, um zwischen dem 6. und 9. Juli Termine unter anderem in Pennsylvania und New York City wahrzunehmen. In Pennsylvania liegt Pittsburgh, eine Muster-Metropole für Transformation. Die ehemalige Stahl-Stadt hat sich als Tech-Standort neu erfunden - was NRW ("von der Kohle zur KI") natürlich interessiert. In New York findet zu der mutmaßlichen Reisezeit bei den Vereinten Nationen das "High-Level Political Forum on Sustainable Development" statt. Würde auch ins Thema passen. Was auf jeden Fall nicht passieren wird, ist, dass Wüst sich ein WM-Spiel anschaut. Das hatte er ja schon ausgeschlossen.
Hickhack um Antrag für Scharrenbach-U-Ausschuss
Das kann ja was werden: Um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Causa Scharrenbach gibt's schon Beef, bevor er überhaupt angefangen hat. CDU und Grüne haben nach Landtagsblog-Infos am Dienstag bei Landtagspräsident André Kuper angeregt, die rechtliche Grundlage des Antrags der SPD zu überprüfen. Unter anderem ging es um die Frage, ob der Antrag vorverurteilend sein könnte. Kuper antwortete wenige Stunden später, dass er das nicht überprüfen könne - weil dafür schlicht die Zeit fehle. Schließlich soll der Antrag heute schon zur Abstimmung kommen. Die SPD hat bekanntlich genug Stimmen, um den PUA zu beschließen. Die AfD will auch mitstimmen.
Was passiert jetzt? Im schlechtesten Fall beschließen SPD und AfD den PUA gegen die Stimmen der anderen Fraktionen. Im diplomatischeren Fall enthalten sich zumindest CDU und Grüne als regierungstragende Fraktionen. Oder die SPD textet den Antrag noch so um, dass er definitiv rechtssicher ist und bringt ihn z.B. erst am Freitag ein.
Klingt nach einer Folge aus "The West Wing". Dort fragt der US-Präsident am liebsten: „What’s Next?” Das hier...
Afghanistan-Abschiebeflug: Drei Kriminelle aus NRW dabei
Gestern landete (nach dem Start am Flughafen Leipzig/Halle) ein Abschiebeflieger in Afghanistan. Das ist immer noch so selten, dass es unter anderem bei BILD online lange ein Aufmacher war. Rund 30 Personen wurden laut Bundesinnenministerium abgeschoben, nach Landtagsblog-Infos hatte NRW drei davon beigesteuert.
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Alle drei waren wegen schweren Verbrechen festgesetzt worden. Was genau die Betroffenen gemacht haben, blieb unklar.
Wüst, Reul, Liminski und Neubaur vor Ferien noch im U-Ausschuss
Der Parlamentarische Untersuchungs-Ausschuss (PUA) zum Solingen-Anschlag nimmt vor der Sommerpause des Landtags überraschend Fahrt auf: Noch vor den Ferien sollen als Zeugen Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Staatskanzlei-Chef Nathanael Liminski (CDU), Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) und Innenminister Herbert Reul (CDU) vernommen werden. Das Landtagsblog kennt den genauen Zeitplan:
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