Wüst wird Bundespräsident (aber nur für eine Woche)
- Oliver Auster
- vor 12 Stunden
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Reichen die "Epstein Files" bis NRW? Innenminister Herbert Reul hat darauf jetzt eine Antwort gegeben - den Inhalt lesen Sie exklusiv als LandtagsblogPlus-Leser unten. Kostenlos aber sicher nicht umsonst ist die Lektüre dieser launigen Geschichte: In den Osterferien ist Hendrik Wüst plötzlich Bundespräsident! Apropos Ostern: Ab kommender Woche wird es im Landtag und im Landtagsblog etwas ruhiger. Sie bekommen frischen Content - aber vermutlich nicht jeden Tag.
Wüst vertritt Bundespräsident Steinmeier in den Osterferien
Diese Nachricht überrascht: Vom 30. März bis 6. April vertritt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier! Wie kommt das denn? Steinmeier ist im Osterurlaub. Laut Artikel 57 des Grundgesetzes würde er vom amtierenden Bundesratspräsidenten - Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Der ist aber offenbar selbst im Urlaub, daher wäre die erste Bundesrats-Vizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dran. Die saarländische Ministerpräsidentin kann aber auch nicht, weshalb nun Wüst an der Reihe ist.
Der Arbeitsaufwand für Wüst wird sich vermutlich in Grenzen halten, ABER... es könnte passieren, das Wüst in der kommenden Woche in Vertretung Steinmeiers Bundesgesetze unterschreiben muss. Heute tagt der Bundesrat, der unter anderem die Spritpreis-Bremse absegnen soll, die noch vor Ostern in Kraft treten soll. Das Gesetz muss entweder der Bundespräsident am Wochenende unterzeichnen - oder eben Wüst.
Umfrage bescheinigt NRW größte Olympia-Begeisterung
In Hamburg, nach eigenem Bekunden schönste Stadt Welt, hält sich die Begeisterung für Olympia in Grenzen. Der NDR hatte von infratest dimap erfragen lassen, wie die Bürger zu einer Olympia-Bewerbung stehen. Ergebnis: 50 Prozent finden das "eher schlecht", nur 41 Prozent "eher gut". Der Rest äußerte sich nicht. In NRW sieht das laut der gleichen Umfrage ganz anders aus: 57 Prozent finden es "eher gut", 30 Prozent "eher schlecht". Das ist auch weit besser als in Berlin (46 Prozent eher gut, 43 Prozent eher schlecht).
Unterdessen laufen die Bürgerentscheide in den beteiligten Kommunen. Unter anderem in Düsseldorf sind die Briefwahlunterlagen schon versandt. Entscheidend wird weniger die Zustimmung sein, als vielmehr das zu erfüllende Quorum: In größeren Städten müssen 10 Prozent der Menschen überhaupt bei der Abstimmung mitmachen, in kleineren Städten sogar 20 Prozent.
Die neuesten Beiträge aus dem Landtagsblog immer frisch in Ihrem Email-Postfach?
Durchmarsch für Henning Höne bei der FDP?
Seit Tagen waberte das Gerücht, dass Henning Höne FDP-Bundeschef werden wolle. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bot ihm per Interview quasi an, mit ihr eine Doppelspitze zu bilden - aber Höne schwieg. Am Donnerstag gab er dann via FAZ-Interview und Social Media bekannt: JA, ich will... aber nur alleine! Strack-Zimmermann zog ihre Bereitschaft zur Doppelspitze prompt wieder zurück, Wolfgang Kubicki wollte ja eh nicht und jetzt ist sonst auch kein Bewerber mehr in Sicht. Zwar hat Noch-FDP-Chef Christian Dürr angekündigt, auch noch mal zu kandidieren - aber ob er sich das am Ende wirklich antut?
FDP-intern scheint die Messe gelesen, Höne wird das Rennen beim Parteitag machen. Die FAZ sieht Höne schon auf dem Weg zum "Christian Lindner 2.0" - der habe die FDP schließlich auch aus NRW heraus zu neuer Größe geführt. Gewagter Vergleich. Tatsächlich scheint es mir bei Höne eher ein "Himmelfahrtskommando 1.0". Aber: Höne ist ein korrekter Mensch, ich würde es ihm und der Politiklandschaft gönnen, wenn die FDP überlebt.
Wenn Sie ein Abo haben und unten nicht weiterlesen können, melden Sie sich hier an.
Reul nennt Details zu "Epstein-Files"
Es ist einer der erschütterndsten aber auch faszinierendsten Kriminalfälle der Gegenwart - weil er so weit reicht (bis ins britische Königshaus): Die "Epstein Files" senden seit ihrer Veröffentlichung Schockwellen durch die Welt. Die AfD im Landtag wollte daher mit einer Kleinen Anfrage wissen: "Was unternimmt die Landesregierung bezüglich der ‚Epstein Files‘?". Jetzt ist die Antwort von Innenminister Herbert Reul (CDU) da. Sie ist noch nicht veröffentlicht, liegt dem Landtagsblog aber vor.
Möchtest du weiterlesen?
landtagsblog.de abonnieren, um diesen Beitrag weiterlesen zu können.
