Regierung verteidigt teuren TikTok-Kanal (er ist zumindest preiswerter, als die SPD glaubt)
Heute außerdem im Landtagsblog:
Glückwunsch an mich selbst: Ich war der allererste Follower der Landesregierung bei TikTok, lange, bevor da überhaupt mal was hochgeladen wurde. So richtig viel Gesellschaft hatte ich zunächst auch nicht bekommen, inzwischen ist fast die 10.000 geknackt - aber das ist natürlich immer noch erschreckend wenig (Bundeskanzler 786.400, Ronaldo 6,8 Millionen). Die SPD hat jetzt Fragen zu den Kosten - das Landtagsblog kennt schon die Antwort, siehe unten. Jetzt erst mal: Partei-Nachwuchs:
CDU-Abgeordneter Kerkhoff am 11.11. Vater geworden
Matthias Kerkhoff (CDU) ist Sauerländer, daher wird das Datum bei ihm nicht das gleiche jecke Gefühl wie bei einem Menschen aus Köln oder Düsseldorf ausgelöst haben, trotzdem war der 11.11. ein schönes Geburtsdatum für seinen Sohn Theo. Denn: Am 11.11. hat auch Kanzler Friedrich Merz Geburtstag (auch wenn der schon 71 wurde).
Jetzt aber im Ernst: Mutter und Kind sind wohlauf und Kerkhoff, Abgeordneter und Parlamentatischer Geschäftsführer der CDU, ist sehr glücklich. Das Landtagsblog gratuliert!
Umfrage zu Migrations-Hintergrund-Quote in Ministerien
Sie haben Post: Am Montag haben Mitarbeiter aller Ministerien eine Email mit dem Link zu einer Umfrage des Gleichstellungsministeriums bekommen. Die Beschäftigten sollen ankreuzen, ob sie eine „Einwanderungsgeschichte“ haben oder nicht. Hintergrund, so das Anschreiben: „Ziel ist, dass sich der Anteil der Beschäftigten mit Einwanderungsgeschichte dem tatsächlichen Anteil in der Gesamtbevölkerung in NRW nähert. Dieser liegt aktuell bei ca. 32,5 %.“
Weiter schreibt das Gleichstellungs-Ministerium, dass der Migrations-Anteil im Regierungsapparat seit 2011 von 12,1 Prozent auf 23,7 Prozent in 2021 angestiegen sei. Also noch weit entfernt von den 32,5 Prozent.
Daher solle „nun ermittelt werden, wie viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte derzeit in den Ministerien beschäftigt sind.“ So könnten „Maßnahmen im gesamten Themenfeld der interkulturellen Öffnung, Weiterbildung und Qualifizierung sowie Antidiskriminierung weiterentwickelt und passgenauer ausgerichtet werden.“
Ein Sprecher des NRW-Gleichstellungsministeriums sagte mir für einen Artikel zu dem Thema bei BILD.de: „Es gibt keine festen Vorgaben, was die angestrebten prozentualen Anteile angeht.“ Aber man habe nun mal festgelegt, „dass sich die Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen, in der rund jeder dritte Mensch eine Einwanderungsgeschichte hat, langfristig auch in der Verwaltung widerspiegeln soll.“
AfD-Bundesvize veröffentlicht Blitzer-Foto
Den Herren hier im Foto kennen Sie sonst in Farbe und aus dem Landtag: Der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler - auch Bundesvize seiner Partei - ist nicht eben für seine zurückhaltende Art bekannt. Daher macht er sich auch über die Ordnungswidrigkeits-Post wegen zu schnellen Fahrens lustig. Bei Instagram lud Tritschler das Beweisfoto hoch, schrieb dazu: "Entschuldigung Herr Wachtmeister, ich muss Deutschland retten."
Ob ihn dieser Satz auch vor der Strafe retten wird? Tritschler schrieb mir auf die Frage, mit wieviel km/h zu viel er geblitzt wurde:
"Verfahren läuft noch. Sagen wir mal so: Fußgänger werde ich wahrscheinlich nicht."
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Darum ist die Staatskanzlei trotz TikTok-Follower-Flop zufrieden
"Über eine halbe Million Euro für Kaffee und Cola auf TikTok" - so hat die SPD eine Kleine Anfrage zum noch jungen TikTok-Kanal der Landesregierung gestellt. Die Opposition verweist auf mickrige 7678 Follower (Stand 3. November) und Gesamtkosten von 534.245 Euro für ein Jahr. Spoiler: Diese Summe stimmt nicht. Und auch ansonsten ist die Staatskanzlei recht zufrieden mit dem Account. Hier lesen Sie die richtige Rechnung und den Grund für die positive Zwischenbilanz der Regierung:
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