Fake-Mail-Attacke gegen Reul: Neue Vorwürfe unter falschem Namen
Heute außerdem im Landtagsblog:
Am Dienstag machte Herbert Reuls (CDU) enger Vertrauter Gerrit Weber im Mobbing-U-Ausschuss des Landtags "Abenteuerliches aus dem Innenministerium" (O-Ton dpa) publik und berichtete auch von einem anonymen Brief, in dem ihm eine erfundene Büro-Affäre unterstellt wurde. Am Montag machte wieder eine Email die Runde - diesmal nicht anonym, aber unter erfundenem Namen. Der Fake-Absender beschrieb Details aus der Personalversammlung und wieder gab es Vorwürfe gegen Weber. Die Details und warum der Personalrat des Ministeriums auf der Zinne ist, lesen Sie unten mit LandtagsblogPlus. Jetzt erst mal was ganz anderes:
Wüsts unkomischer Comedian sprach länger als geplant
Kommt ein Comedian zum Ministerpräsidenten… Wir erinnern uns: Bei Hendrik Wüsts (CDU) Türkei-Reise gab‘s bei einer Schifffahrt auf dem Bosporus eine Einlage des Kabarettisten Fatih Çevikkollu, die irgendwie keiner so richtig komisch fand. Wie mitreisende Journalisten-Kollegen damals berichteten, wurde der Auftritt dann vorzeitig beendet. Jetzt betont die Staatskanzlei: Das stimme nicht. In Wahrheit sei der Auftritt sogar länger gegangen als geplant. Kein Witz (diesmal)!
Der SPD-Abgeordnete Volkan Bahran hatte eine Kleine Anfrage zu dem Çevikkollu-Auftritt gestellt, jetzt ist die Antwort der Landesregierung da. Dort steht unter anderem drin:
"Der Künstler wurde im Vorfeld gebeten, einen humoristischen Beitrag über Heimat, Identität
und Zugehörigkeit zu halten."
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Und:
„Entgegen verschiedener medialer Meldungen wurde der Auftritt nicht vorzeitig beendet.“
Sondern?
Der Auftritt sollte ursprünglich 10 bis 12 Minuten dauern.
Und wie lange ging er dann?
"Der Auftritt dauerte tatsächlich 15 Minuten."
Wäre das auch geklärt…
Nach Krawatten-Verbot: SPD zieht Altweiber vor
Die SPD zeigt Mut zur Selbstironie: Nachdem die Werbeagentur "brinkertlück" den Genossen ein Krawatten-Verbot für Wahlplakate verordnet hat (zu "überheblich"), griffen mehrere weibliche Abgeordnete und Dennis Maelzer gestern (also am 11.11.) schon zur Schere - obwohl das doch eigentlich erst an Altweiber angesagt wäre. Begründung:
"Ja, wir wissen es: Krawatten werden eigentlich erst an Weiberfastnacht abgeschnitten. 🎭✂️
Aber da über unsere Krawatten gerade sowieso alle reden, haben wir das Brauchtum einfach ein paar Wochen vorgezogen."
Fand ich ganz witzig. Ansonsten trotzten gestern wenige Politiker dem Regen und zogen draußen los, darunter Florian Braun (CDU) und Franziska Müller-Rech (FDP).
Grünen-Abgeordneter zieht Kandidatur wieder zurück
Das liest man auch eher selten: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Benjamin Rauer zieht seine Kandidatur für den nächsten Landtag wieder zurück. Mitte Juli war er als Direktkandidat für den Wahlkreis Minden-Lübbecke I nominiert worden. Da hatte Rauer das letzte Mal nur 10,8 Prozent der Stimmen geholt, war aber über die Landesliste der Grünen in den Landtag eingezogen. Das hätte bei der kommenden Wahl wohl nicht geklappt.
Laut lokalen Medien haben die Grünen in Ostwestfalen-Lippe Ende September nämlich ein achtköpfiges Team um Wibke Brems für die Landesliste quasi vornominiert. Dazu kamen noch mal vier Politikerinnen und Politiker mit einem Sondervotum. Rauer war nicht dabei, damit wäre er auf der Landesliste wohl unter ferner liefen gelandet.
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Sollte das etwa der Grund für den überraschenden Rückzug sein? Rauer selbst schreibt in den Sozialen Medien allgemein: "Manchmal gehört zu politischer Verantwortung eben auch die Entscheidung, einen anderen Weg einzuschlagen." Er wolle sich weiter in seinem Gemeinderat engagieren.
Gefälschter Absender bittet um "Diskretion meiner Daten"
Am Dienstag machte Herbert Reuls (CDU) enger Vertrauter Gerrit Weber im Mobbing-U-Ausschuss "Abenteuerliches aus dem Innenministerium" (O-Ton dpa) publik und berichtete auch von einem anonymen Brief, in dem ihm eine Affäre mit seinem Büroleiter unterstellt worden sei. Dieser anonyme Brief, der an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) adressiert war und im Durchschlag an Medien und den U-Ausschuss ging, erhebt noch weitere, absurde Vorwürfe. Ich gebe sie hier bewusst nicht wieder.
Diese Woche gab's erneut eine Mail - die just einen Tag vor Webers geplantem Auftritt als Zeuge im U-Ausschuss verschickt wurde. Diesmal war das Schreiben nicht anonym, aber unter einem erfundenen Namen über einen Wegwerf-Email-Provider versandt worden. Obgleich der Absender einen Fake-Namen verwendete (den er schlauerweise in der Email-Adresse anders als bei der Unterschrift schrieb), bat er oder sie um "Diskretion meiner Daten". Das Schreiben ging an mehrere Medien.
Der Absender schilderte Situationen aus der Betriebsversammlung im Ministerium am Montagmorgen, die wieder ein angeblich mieses Klima im Reul-Ressort belegen sollten. Dann folgten neue, teils höchstprivate Vorwürfe gegen Gerrit Weber. Im Duktus erinnerte das alles an das erste anonyme Schreiben (siehe oben).
Die neuerliche Email brachte den Personalrat auf die Palme. In einem Rundbrief an alle Bediensteten im Innenministerium richtete der Personalrat einen dringenden Appell an die unbekannten Absender:
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