Sechs Polizeibehörden teilen sich Wache am Kanzler-Haus im Sauerland
- Oliver Auster
- vor 12 Stunden
- 2 Min. Lesezeit
Außerdem: Großes Gelöbnis am Landtag und Stamps Job eingestampft
Als Angela Merkel noch Kanzlerin war und quasi jeder Tourist ihre Anschrift gegenüber der Museumsinsel mitten in Berlin kannte, stand dort auch immer ein Polizist davor. Nun verirren sich weit weniger Menschen an den Rand von Arnsberg - aber auch vor dem Wohnhaus von Friedrich Merz stehen jetzt Beamte in Uniform. Egal, ob Merz da ist oder nicht.
Arnsberg liegt im Bereich der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis. Die Region ist dünn besiedelt und daher ist auch das Personal der Polizei dort nicht eben so bestückt, wie man es aus einer Großstadt kennt. Die Folge: Merz' Heimatpolizei bekommt Unterstützung von benachbarten Polizeibehörden. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dem Landtagsblog:
"Die Kreispolizeibehörde (KPB) Hochsauerlandkreis wird mit Kräften aus den KPBen Soest, Höxter, Märkischer Kreis, Olpe und Siegen-Wittgenstein bei Objektschutzmaßnahmen unterstützen."
Das soll erst mal vorübergehend sein. Im Spätsommer werden die Kräfte bei der Polizei neu verteilt, dann könnte der Hochsauerlandkreis von seinem nun noch prominenteren Bewohner profitieren.
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Schon 2022 hatte der Landtag beschlossen, ein feierliches Gelöbnis vor dem Parlament durchzuführen. Am 4. September ist es soweit. "Rund 400 Rekrutinnen und Rekruten aus Nordrhein-Westfalen werden vor dem Parlament unter musikalischer Begleitung aufmarschieren", heißt es vom Landtag. Die Rheinische Post hatte zuvor darüber berichtet.
Landtagspräsident André Kuper, ist es wichtig, das Gelöbnis vor dem Landtag stattfinden zu lassen:
„Der Landtag ist das Herz der Demokratie in Nordrhein-Westfalen und die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das Gelöbnis vor dem Parlament symbolisiert, die Verwurzelung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft. Wir leben in Zeiten, in denen Fragen von Krieg und Frieden wieder eine Rolle spielen. Deutschland und Europa müssen wehrhaft sein. Dafür brauchen wir eine moderne und starke Verteidigungsarmee. Die Bundeswehr schützt unsere Freiheit und Demokratie.“
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Zu dem Gelöbnis werden bis zu 1500 Angehörige erwartet, die zuschauen. Dafür werden wohl Tribünen auf der Landtagswiese aufgestellt. Das Gelöbnis selbst wird vor dem Haupteingang stattfinden.
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Als die Ampel zerbrach, blieb Joachim Stamp dennoch Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen - und war damit sozusagen der letzte Liberale in der Regierung. Jetzt verliert der ehemalige nordrhein-westfälische Flüchtlingsminister aber doch seinen Job. Nicht, weil er das falsche Parteibuch hat - sondern weil die Merz-Regierung im Elon Musk-Style (naja, im Kleinen) an die zahlreichen Menschen mit Ämtern und Titeln ran geht. Auf der Streichliste, die am Dienstag bereits in der ersten Kabinettsitzung war, stand eben auch Stamp.
Was aus ihm wird - unklar. Seine Website ist seit Wochen down und in der NRW-FDP haben inzwischen andere das Sagen. Bei bild.de gab es neulich übrigens die Geschichte eines Liberalen, der tatsächlich nicht weichen wird. Also zumindest, was ein Büro im Reichstag angeht. Wolfgang Kubicki steht ein solches als ehemaligen Bundestags-Vizepräsidenten noch für einige Zeit zu - und da hat das Schlitzohr Kubicki natürlich zugegriffen. Er ist so frei.
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