Wie süß! Wüst verschenkt jetzt Honig
- Oliver Auster
- 5. März
- 2 Min. Lesezeit
Außerdem: Oma-Affäre liegt beim Staatsanwalt und Knallhart-Regeln für Wahlplakate-Abbau
Mit Gastgeschenken unter Politikern ist es ja so eine Sache. Als der WDR neulich eine Doku über den Landtag gemacht hat, zeigten die Macher auch einen Blick in das Geschenkelager des Parlaments. Dort sind allerlei Skurrilitäten verstaut, darunter eine Perlmutt-Ikone von Yassir Arafat oder ein albanischer Wandteppich. Hendrik Wüst macht es da ein bisschen schlauer: Seine Geschenke haben nämlich ein Mindesthaltbarkeitsdatum. Von daher macht es wenig Sinn, sie irgendwo verstauben zu lassen.
Gerade sucht die Staatskanzlei einen Lieferanten für 100 neue kleine Geschenktruhen aus Holz. Graviert mit dem Landeswappen von Nordrhein-Westfalen und gefüllt mit Holzwolle. In diese wurde bislang regionaler Senf gelegt. Unter anderem ABB Senf aus Düsseldorf – der bald ja in Thüringen hergestellt wird. Jetzt sollen aber auch Honigsorten aus NRW in den kleinen Truhen verschenkt werden, wie ein Sprecher der Staatskanzlei dem Landtagsblog verriet.
Honig ist irgendwie hip, in NRW gibt es laut Landwirtschaftsministerium inzwischen 11.000 Imker. Biene Maja freut das.
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Von Summ, Summ zu eher dumm: AfD-MdL Christian Blex hatte neulich vor laufender Youtuber-Kamera die "Omas gegen Rechts" als "Schabracken" bezeichnet, die Polizei zeigte den Abgeordneten wegen Beleidigung an. Die Sache ging ihren Weg und liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft Paderborn. Laut der hatte eine Journalist der Zeitung "Der Patriot" nach der Wahlkampfveranstaltung den Pressesprecher der Polizei informiert, dass Blex gesagt habe, die Seniorinnen seien "alte abgewrackte Schabracken". Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte mir:
"Wir haben mit einer Vorprüfung begonnen, ob zum einen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat gegeben sind, und zum anderen, ob die gesetzlichen Strafverfolgungsvoraussetzungen vorliegen. Bejahendenfalls wäre im Anschluss die Frage nach der Aufhebung der Immunität des Betroffenen in den Blick zu nehmen. Erst danach würde mit etwaigen Ermittlungen begonnen werden."
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Die.Bundestagswahl ist fast schon zwei Wochen (und ein paar hundert Milliarden Euro Schulden) her, die Plakate sind fast alle verschwinden. Die Betonung liegt auf fast. Wie immer gibt es ein paar vergessene Exemplare. Dabei gibt es zum Beispiel in Düsseldorf klare Regeln. In dem Merkblatt für Wahlkämpfer heißt es (Fettungen im Original):
"Die Plakattafeln sind spätestens bis zum 02.03.2025 um 24:00 Uhr zu entfernen und der Straßenraum sowie das Zubehör wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Eine gegebenenfalls erforderliche Reinigung wird zu Ihren Lasten durchgeführt. Vor Beginn bzw. nach Ablauf der Genehmigungszeit oder Abbauzeit im öffentlichen Straßenraum vorhandene Wahlplakate werden ohne weitere Aufforderung kostenpflichtig entfernt!"
Also, liebe Parteien: Lieber noch mal gucken gehen!
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