"Zuhör-Tour" - SPD recycelt Erfindung der CDU
- Oliver Auster
- 27. Okt.
- 4 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
SPD und AKK? OK...
Gestern große Pressekonferenz der NRW-SPD zu ihrem Neuanfang nach den letzten Wahlklatschen (neuer Slogan: "Wir haben verstanden"). Die Genossen stellten unter anderem eine Website vor (verstanden.nrw), auf der man der Partei die Meinung geigen kann. Physisch soll das bald auch bei einem "Hau den Lukas"-Spiel gehen, das durch NRW tourt. Apropos: SPD-Generalsekretär Frederick Cordes kündigte eine "Zuhör-Tour" an, die ab November durch Städte und Gemeinden ziehen soll, in denen die SPD in den letzten zwei Jahrzehnten besonders an Zuspruch verloren hat.
Zuhör-Tour.... Hm. Das kennen wir doch irgendwo her. Richtig: 2018 ging die damalige Bundes-CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (alias AKK) auf "Zuhör-Tour" durch ganz Deutschland. Damals wollte AKK wissen, was den CDU-Mitgliedern an der Basis auf dem Herzen liegt - um das Parteiprogramm neu aufzustellen.
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Nun richtet sich die SPD-Zuhör-Tour nicht nur an Mitglieder, sondern an alle Menschen - aber irgendwie fühlt es sich heute so an wie 2018. Wie damals CDU-Generalsekretärin AKK will nun SPD-Generalsekretär Freddy Cordes wissen: Was um Himmels willen denken eigentlich die Menschen da draußen...?
Die Antworten könnten die SPD teilweise verunsichern, wenn man den Meinungsforschern glaubt. Sieht man zum Beispiel an der aktuellen "Stadtbild"-Debatte, bei der laut Politbarometer eine Mehrheit der Deutschen Friedrich Merz (CDU) zustimmt. SPD-Bundestagsfraktions-Vize Wiebke Esdar marschiert aber bei einer Anti-Merz-Spruch-Demo in Bielefeld vorne weg.
Immerhin: Die Werbekampagne der SPD ist gut gemacht, im zugehörigen Youtube-Film heißt es: "Johannes Rau hätte uns den Hals umgedreht - zurecht." Mutig. Aber auch cool.
Ministerin Feller kocht wegen des Kochshow-Lehrers
Als hätte ich es geahnt: Der Kölner Kochshow-Lehrer wird am Mittwoch Thema im Schulausschuss des Landtags. Sowohl SPD als auch FDP haben unabhängig voneinander eine Aktuelle Viertelstunde beantragt. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) soll Auskunft zu dem Lehrer geben, der in einer Langzeit-Krankschreibung bei zwei Brutzel-Wettbewerben im TV mitgemacht haben soll. Feller ist bereits auf Betriebstemperatur. Am Montag sagte sie:
„Unsere Lehrerinnen und Lehrer leisten jeden Tag enorm viel für ihre Schülerinnen und Schüler und üben ihren verantwortungsvollen Beruf mit großer Leidenschaft aus. Dieses Engagement verdient Respekt. Umso weniger ist es hinnehmbar, wenn sich einzelne Personen während ihrer Krankschreibung indiskutabel verhalten oder sogar das System möglicherweise ausnutzen. Dies ist nicht nur unkollegial, sondern auch gegenüber der Gesellschaft nicht tolerierbar. Der konkrete Fall muss deshalb vollständig durch die zuständige Bezirksregierung aufgeklärt werden.“
Da das Landtagsblog keine Rechtsabteilung hat, habe ich den (abgekürzten) Namen des betroffenen Lehrers nicht genannt und auch nicht die Sendungen, in denen er mitgemacht hat. Die Kollegen von bild.de sind da heute weniger zurückhaltend und haben das Thema schmackhaft aufbereitet. Zitat:
"Sichtlich fidel und bestens gelaunt servierte er seinen Mitstreitern im beliebten TV-Format zart gebratenes Rinderfilet oder die libanesische Speise 'Baba Ghanoush'."
Kurs-Schwenk bei Bewerbung: Kommt jetzt "Kölympia"?
Deutschland, ein Sommermärchen - 2036, 2040 oder 2044. 2044... da wäre ich im Rentenalter und das Landtagsblog hätte sich vermutlich dank KI selbständig gemacht und würde sich mit der Politico-KI streiten. Kurz: Das ist noch so unfassbar lange hin... und trotzdem wird's im Hier und Jetzt hektisch. Nachdem sich in München eine Mehrheit der Abstimmenden (und das waren überraschend viele) für eine Bewerbung ausgesprochen haben, sollen die anderen deutschen Interessenten ihre Bürgerentscheide auch vorziehen. In NRW ist das erst für den kommenden April vorgesehen.
Im Gegensatz zu München würden in NRW zahlreiche Städte - von Düsseldorf bis Monheim - gemeinsam ins Rennen gehen, unter dem Namen "Rhein-Ruhr". Das klingt international so sexy wie ein deutscher Bausparvertrag. Das ist dem Landessportbund jetzt auch aufgefallen und so sagte Präsident Stefan Klett dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Die Begrifflichkeit Region ist nicht selbsterklärend. Wir brauchen deshalb eine Stadt, die weltweit zieht."
Spoiler: Das wird nicht Monheim sein.
Klett ließ im Stadt-Anzeiger durchblicken, dass Köln die "Leading City" werden könnte, die der Bewerbung dann auch ihren Namen geben würde. Die Entscheidung darüber, so sprinten die Gerüchte durch die Landespolitik, könnte kurz bevorstehen. Kommt also "Kölympia"? Den Namens-Vorschlag hat ein Düsseldorfer (!) gemacht. Ich fand den so gut, dass ich ihn einfach mal (mit Erlaubnis) übernommen habe.
Landesrechnungshof spart sich Personal-Etat-Aussprache
Man könnte ja meinen, aus Brigitte Mandt wird ein Mantra - da über die Präsidentin des Landesrechnungshofs (LRH) im Landtagsblog ja wirklich immer wiederkehrend berichtet wird. Aber der LRH gibt auch immer wieder Anlass zum Staunen.
So wurde am Montag ein aktualisiertes Tableau mit den Sachverständigen zum Personaletat im zuständigen Haushalts-Unterausschuss verteilt (der tagt heute). 27 Institutionen oder Einzelpersonen wurden eingeladen, 22 kommen - zwei Verbände haben zumindest eine Stellungnahme geschickt. Unter den drei, die weder kommen, noch bisher etwas eingereicht haben (laut Tableau) sind ein Princeton-Professor aus den USA, die "Neue Richter*innen-Vereinigung" und... der Landesrechnungshof. Wie kommt's? Ein Sprecher sagte dem Landtagsblog:
"Das Große Kollegium des Landesrechnungshofs hat in richterlicher Unabhängigkeit beschlossen, von einer Stellungnahme zum Personaletat 2026 abzusehen."
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