Ärger um Kippen im Blumentopf an Grünen-Ministerium
- Oliver Auster

- vor 5 Stunden
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
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Generalschlüssel für 40.000 Handschellen bei Ebay

Diese Geschichte sorgte vor einigen Wochen für Aufsehen: Ein Mann in Bayern hatte sich aus dem Polizeigewahrsam befreit - weil er einen Nachschlüssel für die Handschellen mithatte. Das gleiche Modell - das war schnell klar - wird auch in NRW genutzt. Die FDP hakte nach, die Antwort auf die Kleine Anfrage ist jetzt da (der Kölner Stadt-Anzeiger hatte darüber zuerst berichtet). Kurioser Tenor:
"Der geschilderte Umstand ist nicht neu."
Aha.
"Bereits bei den Vorgängermodellen mit sogenanntem Hohlschlüssel war ebenfalls die Tatsache gegeben, dass entsprechende Schlüssel frei erwerbbar waren. Daher wurde auf ein neues Schlüssel-Schlossmodell umgestellt. Der Vertragspartner hatte zum damaligen Zeitpunkt bereits geregelt, dass der Verkauf ausschließlich an Behörden erfolgen soll."
Ob das so gut klappt? Bei renommierten Händlern gibt es im Internet zwar den Hinweis, dass man eben nur an Behörden verkaufe und man einen Nachweise vorlegen müsse, es gibt den Schlüssel aber auch für 12,90 Euro bei Ebay.
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Die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt laut Innenministerium insgesamt über 40.014 Handfesseln des betroffenen Modells Clejuso Nr. 9 mit Doppelbartschlüssel. Immerhin:
"Mögliche Anpassungen der technischen Lösungen und vertraglichen Gestaltung bei künftigen Beschaffungsvorgängen für die Polizei befinden sich in der Prüfung."
Mehr Straftaten an Spielplätzen - vor allem von Leon und Luca
Tatort Spielplatz: Im Jahr 2025 wurden 3094 Fälle (2024: 2896 Fälle) mit der Tatörtlichkeit „(Kinder-)Spielplatz“ in der Kriminalstatistik erfasst. Das geht nach Landtagsblog-Informationen aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Die Fraktion hat (wie fast immer) auch nach den Vornamen der Verdächtigen gefragt. Am häufigsten waren es ein Leon (25 Mal), Luca (19) oder Daniel (16). Insgesamt war knapp jeder zweite Verdächtige Deutscher (1463).

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Ärger um Kippen im Blumentopf am Neubaur-Ministerium

Kein Geheimnis: Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) ist Raucherin. Das Folgende dürfte ihr aber nicht gefallen: Vor dem (wegen einer Baustelle provisorischen) Eingang zu ihrem Ministerium wurde der dortige Blumenkasten als Aschenbecher missbraucht. Ist halt direkt vor der Tür, da hat man‘s bei der Raucherpause nicht so weit. Jetzt steht da auf jeden Fall ein Schild, dass an „Hier ist kein Hundeklo!“ erinnert:
"Hier ist kein Aschenbecher! Bitte nutzen Sie den Aschenbecher an der Ecke des Gebäudes!"
Sollte ja wohl kein Problem sein. Aber wie kam es überhaupt zu dem Schild? Eine Ministeriumssprecherin sagte dem Landtagsblog:
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