Das Rätsel um Reuls Solingen-Zettel
- Oliver Auster
- 25. Mai
- 2 Min. Lesezeit
Außerdem: Chrupalla kommt zum AfD-Sommerfest in den Landtag und Digitaler Pförtner wieder abgebaut
Nach der Bundesliga gibt's jetzt auch im Landtag den Videobeweis. Dafür sitzen keine Beobachter in einem Kölner Keller, sondern findige Sozialdemokraten an ihren Computern. Am 11. September 2024 hat die SPD ein mutmaßliches Foulspiel im Plenum beobachtet, das jetzt im U-Ausschuss zum Terroranschlag von Solingen eine Rolle spielt. Konkret geht es um einen Zettel, der Innenminister Herbert Reul (CDU) damals von hinten angereicht wurde - was in der Aufzeichnung der Plenarsitzung zu sehen ist (Top 8, dort in Minute 35.04).
Wo ist dieser Zettel? Und was stand drauf?
Das will die SPD nun von Reul wissen, wie die Rheinische Post berichtet. Die Abgeordnete Lisa Kapteinat hat nämlich den Verdacht, dass die Unterlagen des Ministeriums für den U-Ausschuss nicht komplett sind. Zu der Zettel-Frage an den Minister hat die SPD drei Screenshots gepackt (liegen dem Landtagsblog vor), in dem Brief an Reul heißt es:
"Dabei insbesondere von Interesse sind die Zettel, der Ihnen um 16:43 und 16:52 Uhr von der Person rechts neben der Staatssekretärin Frau Dr. Lesmeister gereicht wurde."
Tatsächlich sieht man in dem Video wie besagte Person einige Sätze auf einen Notizblock schreibt, den Zettel abreißt und Reul von hinten heranreicht.
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Kapteinat schreibt Reul, dass die "Aktenqualität" des Zettels "unstreitig" sei: "Wir können nicht nachvollziehen, warum diese Aktenlieferung, die einen geringeren Umfang haben dürfte, bislang ausgeblieben ist." Das Innenministerium sagte der RP, dass man erst mal gucken müsse, ob der Wisch noch existent ist. Das Landtagsblog nimmt schon mal Tipps an, was wirklich drauf gestanden haben könnte. Zum Beispiel:
"In der Kantine gibt's heute Currywurst"
"Ihre Frau fragt, ob es heute noch lange dauert"
"Wie nennt man ein helles Mammut? Hellmut!!"
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AfD-Bundes-Chef Tino Chrupalla soll nach Landtagsblog-Informationen zum Sommerfest der Landtagsfraktion am 28. Juni kommen. Das Fest steigt laut Einladung unter dem Motto „Sommer, Sonne, Heimatliebe“. Die anderen Fraktionen feiern in der Regel an einem Wochentag Abends, die AfD Samstags - da ist man im Landtag zumindest unter sich.
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Vor ziemlich genau einem Jahr stellte der Landtag im Eingangsbereich vor der Sicherheitsschleuse einen Automaten auf, der quasi als "digitaler Pförtner" für Handwerker dienen sollte. Die hätten dann da einchecken können und sich so nicht jeden Tag aufs Neue an der Pforte melden müssen.
Ich habe nie jemanden gesehen, der sich dort angemeldet hat - und jetzt ist das Ding ganz weg. Aber: Es soll wiederkommen, Und dann tatsächlich funktionieren. Irgendwann. So sagte ein Sprecher dem Landtagsblog:
"Aktuell werden technische Arbeiten (Schnittstelle zur IT) vorgenommen. Es lässt sich aktuell nicht abschätzen, wann die Arbeiten final abgeschlossen sind."
Klingt so, als würde es noch dauern...
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