"Operation Filibuster": Die geheimen Chats der AfD-Saboteure
- Oliver Auster
- vor 7 Minuten
- 5 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
SPD zeigt "coole Glatzen" (und weniger schöne)
Clan-Schlägerei: 22 Verdächtige, 717 Polizei-Einträge
Ministerium wusste von Knast-Ermittlungen - Minister nicht
AfD. Das D steht für "Dallas". Denn so wo in der 80er-Jahre-Serie gibt es in dieser Partei Intrigen und Wendungen, wie nirgendwo sonst. Durch einen Leak gibt es nun Einblick in die Maschinerie, die beim Parteitag am Wochenende angeworfen wurde - als plötzlich mehr als 100 (Spaß-)Kandidaten für Listenplatz 22 auftauchten. Mittendrin: Der neue AfD-Bundes-Vize Sven Tritschler. Unten lesen Sie mit LandtagsblogPlus alle Details.
SPD zeigt "coole Glatzen" (und weniger schöne)
Hitzeschutz ist ein haariges Thema, die SPD-Fraktion bebildert es mit Glatzen: Unter anderem von Bruce Willis, Rapper Pitbull - und Genosse Volkan Baran. Zu sehen ist das aktuell unter anderem auf einem großen Display in den Fluren der SPD im Landtag. Demnächst soll es auch bei Social Media genutzt werden.
Hintergrund des launigen Vergleichs: Die SPD hat Großstadt- Glatzen auf dem Kieker. Also Betonwüsten wie der Kennedyplatz in Essen (der ist nun wirklich keine städtebaulich Schönheit). Solche "Stadtglatzen" sind bei dieser Hitze natürlich besonders mies. Daher zeigt die SPD eben auch coole Glatzen. Inklusive Ex-"Bachelorette" Sharon Battista.
Clan-Schlägerei: 22 Verdächtige, 717 Polizei-Einträge
Bei der WM gibt's ja immer viele (teils absurde) Statistiken, diese hier hat nichts mit Fußball zu tun - und ist politisch relevant: Von den 22 Verdächtigen bei der Clan-Schlägerei von Leverkusen (Ostersonntag, drei Verletzte Polizisten) haben 21 insgesamt 717 (!) Einträge bei der Polizei. In der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD, die ich für den Kölner Stadt-Anzeiger ausgewertet habe, sind von den 21 sämtlich Anzeigen aufgeführt. Sortiert wurde nach Spitzenplätzen. So wird zuerst ein Verdächtiger genannt, der bereits wegen 105 Straftaten auffällig wurde. 28 mal wegen Diebstahls, zwölf mal wegen Körperverletzung, sechs mal wegen Einbruchs... usw.
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Wirklich vorbestraft sind "nur" 17 der 22 Beschuldigten. Und: Fast alle (nämlich 20) haben einen deutschen Pass.
Vor der Schlägerei hatte man die Freilassung einer Leverkusener Clan-Größe in einer Shisha-Bar gefeiert. Als Nachbarn sich wegen des Lärms beschwerten und. die Polizei die Parrty auflösen wollte, eskalierte die Situation.
Ministerium wusste von Knast-Ermittlungen - Minister nicht
Die letzte Woche vor der politischen Sommerpause hatte Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) sich sicher auch anders vorgestellt. Am Mittwoch berichtete er bei einer Sondersitzung des Rechtsausschusses einen Tag nach den Razzien rund um die JVA Rheinbach den aktuellen Stand. Dabei kam raus, dass die Polizei schon seit 2024 wegen mutmaßlich korrupten JVA-Bediensteten in Rheinbach ermittelte. Die Knast-Chefin hatte die Sache selbst ins Rollen gebracht und war eine treibende Kraft während der Ermittlungen.
Gute Sache. Blöde Sache: Minister Limbach wusste als oberster Dienstherr davon nichts. Die JVA-Leiterin hat dabei nichts falsch gemacht. Sie hat die Ermittler erst diskret unterstützt und dann vor wenigen Tagen bei der für sie zuständigen Stelle im Ministerium angekündigt, dass es bald zu einer Razzia kommen werde. Die Info erreichte dann allerdings nicht Limbach.
Der hörte nach eigenen Angaben am Dienstag um 8.31 Uhr das erste mal davon. Um 8.32 Uhr lief die Eil-Meldung zu der Razzia via dpa (Disclaimer: die war von mir). So hat Limbach es zumindest nicht aus den Nachrichten erfahren...
Telegram-Leak zeigt die Chats der "Operation Filibuster"
Das Landtagsblog hatte schon über die irre Aktion um Listenplatz 22 bei der AfD berichtet. bei der am Wochenende unendlich viele Kandidaten genannt wurden - von denen die tatsächlich Anwesenden dann jeweils 8 Minuten Redezeit hatten. Dieses absichtliche In-die-Länge-ziehen eines politischen Prozesses heißt in den USA "Filibustern" (gibt dazu auch eine Folge bei "The West Wing"). Und so hieß auch die interne Telegram-Gruppe "Operation Filibuster", in der sich die Saboteure von Marl versammelten. Blöderweise schickte jemand den kompletten Chat-Verlauf an die AfD-NRW-Spitze. Landeschef Martin Vincentz kabelte gestern einen Großteil davon nach Berlin - und warf AfD-Ober-Chefin Alice Weidel vor, die Aktion zugelassen oder gar selbst befördert zu haben. Hier die Details:
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