Geheimer Reul-Auftritt in Untersuchungs-Auschuss
- Oliver Auster
- vor 16 Stunden
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
DER Aufreger der WM erreicht den Landtag: Der erste Politiker sagt, dass er dank Trump und Infantino keine Lust mehr auf das Turnier hat und sich kein Spiel mehr angucken mag. Dazu gleich mehr. Außerdem geht es heute noch mal um das olle Parkhaus am Landtag und einen diskreten Auftritt von Innenminister Herbert Reul (CDU) im U-Ausschuss zum Brückendesaster.
Parkaus-Ruine gehört jetzt offiziell dem Landtag
Neues vom maroden Parkhaus an der Moselstraße: Seit dem 22. Juni gehört der Bau jetzt offiziell dem Landtag. Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) hat die Ruine der Parlamentsverwaltung übertragen. Ein Sprecher sagte mir, dass das der Vollzug einer lange geplanten Sache war:
"Dem Landtag wurde das Parkhaus vom Land (in Vertretung vom Finanzministerium) im Wege einer Verwaltungsvereinbarung übertragen. Dadurch sind keine Kosten entstanden.
Die IDR wird sich im Auftrag des Landtags um den Abriss und den Neubau kümmern. Nach Fertigstellung soll das Eigentum an dem Parkhaus wieder auf das Land übergehen, der BLB würde sich dann entsprechend auch um den Betrieb des Parkhauses kümmern. "
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Wie im Landtagsblog berichtet, gibt es allerdings großen Widerstand der Anwohner gegen das neue Parkhaus. Wann das alte abgerissen wird, steht auch in den Sternen.
Scharrenbach-U-Ausschuss startet am Donnerstag
U-Ausschuss-Chef Klaus Voussem (CDU) leitet - wie geplant - übermorgen die konstituierende Sitzung des Untersuchungs-Ausschusses zur Causa Scharrenbach. Für die Öffentlichkeit wird das eine schnelle Kiste, denn das meiste findet hinter verschlossenen Türen statt. Auf der Tagesordnung steht als öffentlicher Punkt nur "Konstituierung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses VI (PUA „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“)". Dann folgen im nicht-öffentlichen Teil die Verfahrensregeln, ein Geheimhaltungsbeschluss, Beweisanträge und weitere Sitzungstermine. Die werden erst nach den Sommerferien stattfinden.
Nach Trump-Skandal: 1. Abgeordneter guckt keine WM mehr
Der Landtagsabgeordnete Thorsten Klute hat den Kaffee auf: Nach der Einmischung von US-Präsident Donald Trump wegen einer Roten Karte will der SPD-Politiker kein WM-Spiel mehr gucken. "Ich habe für mich entschieden, dass ich mir den Mist nicht mehr anschaue", so Klute zum Landtagsblog. Die FIFA mit "all ihrem Wahnsinn" werde immer unglaubwürdiger. "Da freue ich mich viel mehr auf die Zweiliga-Saison, wenn 'meine' Arminia wieder spielt", so der Abgeordnete.
Wieso Reul plötzlich bei Akten zur A1-Brücke helfen soll
Diesen Termin hatten gestern nur Landtag-Ultras auf dem Schirm: Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte gestern einen vertraulichen Auftritt im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Brückendesaster“. Und das kam so…
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