Landtag testet Kennzeichen-Kameras an Tiefgarage
- Oliver Auster
- vor 13 Minuten
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Während diese Zeilen entstehen, ist vieles nach dem Anschlag auf das Kraftwerk in Bergheim noch unklar: Gibt es einen Zusammenhang mit der Tat in Brandenburg? Waren es Linksextreme oder eine ausländische Macht? Absehbar ist, dass der Landtag sich kommende Woche mit dem Fall befassen wird: Der Innenausschuss tritt zusammen, die Tagesordnung wird erst heute festgezurrt. Nun aber erst mal zu was Lustigerem...
Laschet schmunzelt über "Wechsel" zu Alemannia Aachen
Fußball-Transfer-Experte Fabrizio Romano startet seine (teils spektakulären) News immer mit dem Satz "Here we go..." So tauchte gestern bei Instagram auch ein "Here we go..."-Posting mit Armin Laschet auf. Der - so der (natürlich falsche) Romano - wechsle zu Alemannia Aachen. Ein KI-Gag von Alemannia-Fans, der aber auch Laschet amüsierte. Der markierte den angeblichen "Last-Minute-Wahnsinn" im Transferfenster mit "Gefällt mir".
Laschet ist totaler Alemannia-Fan und seit 2024 auch im neuen "Wertebeirat" des Fußballvereins.
70 dauerkranke Beamte haben nebenher was am Laufen
Der Titel dieses Landtagspapiers gehört auf jeden Fall zu den schönsten der laufenden Legislaturperiode: „Sachstandsbericht zur Aufklärung jahrelanger Dienstunfähigkeitsmeldungen bei gleichzeitig öffentlich sichtbarer Entfaltung anderweitiger Aktivitäten". Gemeint ist damit zum Beispiel der "Kochshow-Lehrer" oder der "Musiker-Lehrer" oder auch die dauerkranke Vize-Rektorin, die laut Medien nebenher ein Business betrieb. Der Bericht von Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigt: So selten ist das gar nicht.
"Bei 70 vorübergehend oder dauerhaft dienstunfähigen Landesbeamtinnen und -beamten sind anderweitige Aktivitäten in Zeiten einer Dienstunfähigkeit bekannt geworden."
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Bei zig Tausenden Beamten ist die Zahl zwar relativ gering, aber absolut überrascht sie schon. Was passierte denn so bei den Fällen?
In 14 Fällen sind die Disziplinarverfahren mit Maßnahmen abgeschlossen worden. Die Disziplinarmaßnahmen reichten dabei bis zur Entfernung aus dem Dienst als disziplinarische Höchststrafe.
In 43 Fällen laufen derzeit Disziplinarverfahren. In fünf dieser Fälle wurde ein gerichtliches Disziplinarverfahren bzw. eine Disziplinarklage mit dem Ziel disziplinarrechtlicher Höchstmaßnahmen erhoben.
In den anderen Verfahren sind die Maßnahmen noch offen.
Daneben wurde in vier Fällen das Verfahren ohne Maßnahme eingestellt.
In zwei Fällen laufen Verwaltungsvorermittlungen, um die Einleitung eines Disziplinarverfahrens zu prüfen.
ALLE Gefängnis-Affären werden Thema im Rechtsausschuss
Werner Pfeil geht steil: Den Rechtsexperten der FDP-Fraktion treiben weiter die Korruptionsvorwürfe in diversen Gefängnissen um, weshalb er für den kommenden Rechtsausschuss einen detaillierten schriftlichen Bericht des Justizministerium beantragt hat. Und mit detailliert meine ich wirklich detailliert. Der Text ist so lang, dass ich den Passus als Screenshot in Gänze zeige. Ist auch ganz hilfreich für alle, die in den verschiedenen Affären nicht mehr hinterherkommen. So fragt Pfeil nach Vorkommnissen in der…
JVA Rheinbach
JVA Euskirchen
JVA Siegburg
JVA Willich
JVA Bochum
JVA Aachen
Es geht um Korruption, Handys, Sexualdelikte und eine Statistik von Fluchtversuchen.
Die SPD hatte ihrerseits auch noch eine Aktuelle Viertelstunde speziell zum Knast-Ausbruch von Duisburg beantragt. Die taucht zwar aktuell nicht in der Tagesordnung auf, soll aber stattfinden.
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Kennzeichen-Kameras an Tiefgarage installiert
Wer dieser Tage zur Arbeit in den Landtag zurückkehrt, sieht an der Einfahrt zur Tiefgarage vielleicht zwei neue Kameras. Sie erfassen bereits testweise Kennzeichen - und sind der nächste Schritt der Tiefgaragen-Kontrolle. Hier die Fakten:
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