Tatort Münster: Antrittsbesuch für Merz in berühmter Kulisse
- Oliver Auster
- vor 22 Stunden
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Der Prinzipalmarkt ist (neben Axel Prahl und Jan-Josef Liefers) quasi der dritte Hauptdarsteller im Münster-"Tatort": Gefühlt in jeder Folge wird der schöne Platz gezeigt. Am 1. September wird es dort ein politisches Schauspiel geben: Kanzler Friedrich Merz (CDU) kommt zu seinem NRW-Antrittsbesuch bei einer Sondersitzung des Kabinetts um Hendrik Wüst (CDU) ins historische Rathaus am Prinzipalmarkt.
Landespolitik-Ultras erinnern sich: An gleicher Stätte tagte auch das allererste Mal das Kabinett um Armin Laschet (CDU), als Schwarz-Gelb 2017 Rot-Grün abgelöst hatte. Lang ist es her...
Über das Programm bei Merz' Antrittsbesuch ist offiziell noch nichts bekannt, es soll aber - wie ich heute für die dpa berichte - unter anderem um NRW als Standort für Künstliche Intelligenz und die Rüstungsindustrie sowie als möglichen Austragungsort für Olympische Spiele gehen - und sicher auch um Energie. NRW will sich bekanntermaßen in all diesen Gebieten (plus Raumfahrt) stark machen.
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Die Sondersitzung des Kabinetts (die erste reguläre Sitzung nach der Sommerpause ist erst einen Tag später) wird so auch zu einer Leistungsschau zu Ehren des Kanzlers. Der kann sich dann statt Scherzen Donald Trumps ("Warum bist so gebräunt?") im Weißen Haus mal wieder einen Schenkelklopfer von Karl-Josef Laumann in Münsters guter Stube anhören.
SPD enthüllt Streich-Plan für Hochschulen
Gestern lud SPD-Fraktionschef Jochen Ott die Medien zum ersten politischen Rundumschlag, bevor auch im Landtag wieder Leben einkehrt. Es ging viel um Bildungspolitik, außerdem hatte Otts Team aus dem Entwurf des Landeshaushalts 2026, der erst am Montag den Haushaltspolitikern des Landtags zugeschickt worden war, schon die (geplante) Streichliste für die Hochschulen des Landes destilliert. Auch wenn es wie gesagt erst der Haushalts-PLAN ist, der sich ja noch ändern kann, geht es für manche Hochschulen schon ans Eingemachte. Ich habe für die Siegener Zeitung berichtet, die gut 5 Millionen Euro weniger bekommen soll. Eine Sprecherin der Uni sagte mir:
"Der Landeshaushalt für 2026 ist noch nicht beschlossen. Vor diesem Hintergrund äußern wir uns derzeit nicht zu konkreten Kürzungsbeträgen, bereiten uns jedoch selbstverständlich auf Einsparungen vor. Dazu befinden wir uns in engem Austausch mit der Landesrektorenkonferenz, sowie intern mit den Fakultäten und Einrichtungen."
Der arme Reul: KI-Bild an goldener Kaffeemaschine
Ich hatte fest damit gerechnet, dass Ott sich auch noch mal mit dem Landesrechnungshof beschäftigen würde - der mit einer Kaffeemaschine für 14.600 Euro beim Innovation Lab der Polizei ja eine Steilvorlage für die Opposition geliefert hatte. Ott brühte das Thema nicht noch mal auf, ist vielleicht auch kalter Kaffee (höhö).
Aber das Landtagsblog reicht hiermit noch den offiziell verrücktesten Beitrag dazu nach: Bei TikTok (da bin ich nicht so oft) hatte die NRW-SPD vor wenigen Tagen eine KI-generierte Version von "Der Preis ist heiß" mit einem Lookalike (?) von Innenminister Herbert Reul hochgeladen. Samt goldener Kaffeemaschine!
Bei der Gelegenheit fiel mir noch mal auf, das KI Politiker-Gesichter tatsächlich noch nicht so gut kann. Aber ich fürchte, das wird sich schnell ändern.
Abu Walaa rechtskräftig verurteilt
Zum Schluss noch was ernstes: Der Ex-IS-Deutschland-Chef "Abu Walaa" darf ausgewiesen werden, auch darüber berichte ich heute für die dpa. Nach dem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vor einigen Wochen hat Abu Walaa die Frist für einen Antrag auf Berufung verstreichen lassen, die Entscheidung ist also rechtskräftig. Über eine tatsächliche Abschiebung muss das Gericht in einem weiteren Verfahren entscheiden. Sollte Abu Walaa nach der Haft (2027) nicht abgeschoben werden können, ist jetzt schon klar: Die Behörden werden ihn unter Dauerbewachung nehmen. Wie aus dem inzwischen veröffentlichten Urteil hervorgeht, sehen die Richter quasi null Besserung bei ihm - und eine extrem hohe Rückfallgefahr.
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