Für neues XXL-Gebäude: Fiskus ordert 490 Kleiderständer

Oliver Auster
vor 2 Tagen
3 Min. Lesezeit

Heute außerdem im Landtagsblog

Tierische Ostern: Politiker zeigen Hase und Hund
Finanzverwaltung erinnert Dubai-Flüchtlinge an Pflichten
Landesregierung mischt sich nicht beim TV-Karneval ein

Ich hoffe, Sie hatten schöne Ostertage - und Ihnen hat ein Parteifreund keine Kampfkandidatur ins Nest gelegt (hüstel, hüstel, Höne...). Im Landtag sucht man heute nach Menschen, wie am Wochenende nach Eiern im Gras. Ein paar Geschichten legt Ihnen das Landtagsblog nachträglich ins Nest. Unter anderem geht es um 490 Kleiderständer für ein neues Gebäude der Finanzverwaltung. Jetzt aber erst eine Osternachlese...

Tierische Ostern: Politiker zeigen Hund und Hase

Liminski mit seinem Hasen "Tom". Foto: Instagram / Nathanael Liminski

Andere wurden vom Osterhasen besucht, er hat immer Hasen im Haus: Medienminister Nathanael Liminski (CDU) beherbergt die Langohren "Tom" und "Lotte". An Ostern sorgte der Häschen-Halter für Flausch-Content und zeigte ein gemeinsames Foto bei Instagram. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) war mit einem Hund spazieren und der Abgeordnete Thomas Schnelle zeigte einen Frosch in seinem Teich.

Mehrere Abgeordnete ließen sich auch mit mannsgroßen Osterhasen fotografieren, es besteht der berechtigte Verdacht, dass das nicht der echte war! Landtagspräsident André Kuper versteckte übrigens eigenhändig Eier im Landtag für ein Gewinnspiel.

Finanzverwaltung erinnert Dubai-Flüchtlinge an Pflichten

Als der Iran-Krieg losbrach, reiste Franjo Pooth auf abenteuerlichen Wegen nach Dubai, um Sohn Rocco nach Deutschland zu holen. Verona Pooth und ihre Familie waren in das Emirat ausgewandert, der Junge geht dort auch zur Schule. Verona Pooth ist ein sehr prominentes Beispiel für eine Influencerin, die (verständlicherweise) erst mal aus Dubai geflüchtet ist. Andere sind nach Thailand abgereist, manche sind aber auch nach Deutschland zurückgekehrt. Ist erst mal kein Problem, aber nach einer gewissen Zeit, die man wieder hier lebt, gilt dann eben auch wieder die Steuerpflicht hier - und nicht in der Oase Dubai (Einkommenssteuer: 0 Prozent). Das Finanzministerium sagte mir dazu:

„Wenn Influencerinnen und Influencer wieder ihren Wohnsitz nach Deutschland verlegen, sind sie hier mit ihrem gesamten Welteinkommen unbeschränkt steuerpflichtig – also mit allen ihren Einkünften.“

FYI.

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Landesregierung mischt sich nicht beim TV-Karneval ein

Liminski (li.) bei der Aufzeichnung der WDR-Fernsehsitzung. Foto: Instagram / Nathanael Liminski

Helau, Alaaf und Tschüss: Die Landesregierung will sich nicht bei der Karnevalsprogramm-Gestaltung des WDR einmischen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten (und ehemaligen Karnevalspräsidenten) Werner Pfeil hervor. Der findet es nicht lustig, dass "Brauchtumsveranstaltungen nach 22 Uhr ausgestrahlt, bei denen das Zielpublikum oftmals nicht mehr zuschaut".

Ebenfalls schrieb er in seiner Kleinen Anfrage: "Aus welchen Gründen werden Zusammenschnitte wie an Altweiberfastnacht 2026 in Erwägung gezogen, da klar sein musste, dass eine Verwässerung des immateriellen Kulturguts Karneval, der in den einzelnen Städten des Rheinlandes eine eigene Tradition hat, damit zerstört oder zumindest gestört wird?"

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Medienminister Nathanael Liminski antwortete Pfeil jetzt in verschiedenen verbalen Variationen, dass die Landesregierung mit der WDR-Planung schlicht nichts zu tun hat:

"Der WDR hat einen gesetzlich bestimmten Kultur-, Bildungs- und Informationsauftrag, im Rahmen dessen er der kulturellen Vielfalt Nordrhein-Westfalens Rechnung zu tragen hat. Auch Unterhaltung ist Teil seines Auftrags. Die konkrete Ausgestaltung dieses Auftrags obliegt den Organen des WDR."

Tusch!