"Spitzel-Affäre" bei der AfD jetzt ein Fall für den Staatsanwalt
- Oliver Auster
- vor 2 Tagen
- 3 Min. Lesezeit
Heute außerdem im Landtagsblog:
Die internen Machtkämpfe bei der NRW-AfD sind so verwinkelt wie die Gänge im Landtag. Am Ende des Ganges im AfD-Trakt saß früher Fraktionssprecher Kris Schnappertz - bis er freigestellt wurde. Anlass war die vermeintliche "Spitzel-Affäre", die der Landtags-Abgeordnete Sven Tritschler losgetreten hatte. Er hatte im Juli einen Brief an seine Fraktionskollegen und die Bundespartei-Spitze geschrieben, der prompt bei Medien und im Internet gelandet war.
Der Vorwurf: Eine enge Mitarbeiterin von Fraktionschef Martin Vincentz habe versucht, über eine studentische Hilfskraft kompromittierendes Material gegen Tritschler zu sammeln und Schnappertz sei in die Sache "verstrickt". Auf Seite 6 der sieben Seiten arbeitete sich Tritschler an Schnappertz ab. Am Schluss schrieb er: "Jede Vertrauensgrundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit unserem Pressesprecher ist zerstört."
Am Ende mehrerer Krisensitzungen wurde Schnappertz geschasst und ein Burgfrieden innerhalb der Fraktion geschlossen. Vorbei ist die Sache damit aber nicht. Schnappertz hat nämlich Strafanzeige gegen Tritschler erstattet - wegen §188 Strafgesetzbuch - also wegen Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung einer Person des politischen Lebens. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass sie einen Prüfvorgang führt (Az. 83 AR 64/25).
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Schnappertz wollte sich gegenüber dem Landtagsblog nicht äußern. Von der AfD-Fraktion hieß es:
"Weder Herr Tritschler noch die AfD-Landtagsfraktion werden den von Ihnen genannten Vorgang zum aktuellen Zeitpunkt kommentieren. Uns liegen keine Informationen dazu vor, folglich können wir uns dazu auch nicht äußern."
Fortsetzung folgt.
Grünen-Abgeordneter erfindet "Söderschreck"-Wurst
Dieses Thema ist dem Netz nicht wurscht: Seit Mittwoch tobt ein Meme- und Kulturkampf um die "Veggie-Wurst", die laut EU-Parlament künftig nicht mehr so heißen soll. Aber wie denn dann? Der Landtagsabgeordnete Simon Rock (Grüne) hätte da einen Vorschlag: "Söder-Schreck". Mit KI und Photoshop kreierte Rock schon mal die Verpackung für die Wurst, die nicht mehr so heißen darf - und lud davon ein kurzes Video bei Instagram hoch.
Wer den Joke nicht versteht: Foodfluencer und Nebenjob-Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt keine Gelegenheit aus, sich über Veggie-Würste lustig zu machen. Er hat sogar mal welche gebraten. Schmeckte ihm aber nicht ("#söderisst das kein zweites Mal").
Hendrik Wüst (50) heute bei der Senioren-Union
Er wird wohl einer der jüngsten im Saal sein: Hendrik Wüst (CDU) ist heute Stargast bei der Delegiertenversammlung der Senioren-Union NRW. Motto der Versammlung in Neuss ist diesmal "Gemeinsam statt einsam" - und da ist Wüst natürlich der beste Mann. Sein Herzensthema ist der Kampf gegen die Einsamkeit, vor wenigen Tagen war er sogar in Brüssel bei einem europäischen Forum dazu. Wüst ist gleich zu Beginn dran, dann spricht Michael Brinkmeier, Chef der Stiftung Deustche Schlaganfall-Hilfe, zum Thema „Wo bleiben die Kümmerer? Wie wir unser Gesundheitssystem wieder menschlich machen“.
Die SPD und die iMessages - nächstes Kapitel
Die Tücken der Technik: Wie im Landtagsblog schon mal beschrieben, hat Staatssekretärin Daniela Lesmeister ihr privates und ihr berufliches iPhone bei iMessages synchronisiert. Weil sie auf ihrem privaten (!) Handy eine automatisierte Löschroutine eingeschaltet hatte, verschwanden ihre iMessages nach vier Wochen sowohl dort wie auch auf ihrem dienstlichen (!) Handy. Die SPD hat jetzt trotzdem noch mal eine Kleine Anfrage gestellt, um sich das Phänomen erklären zu lassen. Anlass sind die iMessages zwischen Lesmeister und ihrem Staatssekretär-Kollegen Lorenz Bahr nach dem Solingen-Anschlag.
Liebes Innenministerium, wenn Sie Hilfe bei der Erklärung brauchen: Einfach den Absatz oben rauskopieren!
In eigener Sache - Herbstferien
Jetzt beginnt die Herbstpause im Landtag - und auch das Landtagsblog geht erst mal Kastanien sammeln und lässt den Drachen steigen. Die kommenden Tage wird es hier etwas ruhiger zugehen, nicht wundern. Hin und wieder werden aber Beiträge erscheinen und nach den Herbstferien gibt's wieder täglich neuen Content.
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